14.55
Abgeordneter Karl Schmidhofer (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Werte Kolleginnen und Kollegen im Nationalrat! Liebe ZuseherInnen, die Sie die heutige Parlamentssitzung mitverfolgen! Ich darf zum Allgemeinen Einkommensbericht sprechen. Frau Präsidentin, dieser ist mit über 230 Seiten sehr, sehr gut dargestellt. In vielen Tabellen, in insgesamt sieben Kapiteln ist statistisch gut ablesbar, wie die Einkommen in Österreich aufgeteilt sind, sogar nach Bundesländern: Frauen und Männer, alle, die unselbstständig erwerbstätig sind, Pensionistinnen und Pensionisten und auch die Selbstständigen. Insgesamt gibt es 4,5 Millionen Menschen unselbstständig Beschäftigte in Österreich. Diese Zahl will ich deshalb herausheben, weil sie sich in den letzten zehn Jahren um 655 000 Österreicherinnen und Österreicher, Damen und Herren, erhöht hat. Es ist eine erfreuliche Entwicklung, dass es in zehn Jahren gelungen ist, so viel mehr Menschen in Erwerbstätigkeit zu bringen.
Nun ein Wort zu den Pensionistinnen und Pensionisten: Diese Bundesregierung aus ÖVP und Grünen hat garantiert, dass die Pensionistinnen und Pensionisten in ihrem Einkommen entsprechend abgesichert sind, dass auch die niedrigen Pensionen angehoben wurden – mehr als die höheren. Ich glaube, das ist auch ein ganz wichtiger Aspekt in diesem Bericht.
Alle, die noch Näheres erfahren wollen, denen empfehle ich, den Bericht, der ja öffentlich zugänglich ist, auch wirklich durchzusehen, und ich möchte noch ein paar Worte über die Zukunft sagen: Es ist ganz, ganz wesentlich, dass die Einkommen der Menschen in Österreich abgesichert sind, dass die Wirtschaft funktioniert, dass wir nun mit dem Comebackplan auch genügend Geld zur Verfügung stellen, damit Arbeitsplätze abgesichert werden, damit der Wirtschaftskreislauf stimmt, damit wir für die Digitalisierung und auch für die Ökologisierung genügend Mittel zur Verfügung haben und es letztlich schaffen, dass wir, wenn der Rechnungshof in zwei, drei Jahren diesen Einkommensbericht wieder vorlegt, hoffentlich wieder dahin zurückkommen, dass die Österreicherinnen und Österreicher in allen Gruppen gesicherte Einkommen zur Verfügung haben. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)
14.58
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Ruth Becher. – Bitte sehr, Frau Abgeordnete.