12.20

Abgeordnete MMMag. Gertraud Salzmann (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher daheim vor den Bildschirmen! Ja, meine Damen und Herren: Wir wollen Ethik für alle in den Schulen. Ja, wir wollen diese ethische Grundbildung für alle Schülerinnen und Schüler, das ist für uns von der ÖVP klar.

Wir diskutieren heute das Volksbegehren Ethik für alle, das in erster Lesung im Natio­nalrat vorliegt. Es ist uns wichtig, diese Volksbegehren – es ist ja das dritte, das wir heute diskutieren und debattieren – ernst zu nehmen, weil sie ein direktes demokratiepoliti­sches Instrument sind, mit dem sich die Menschen direkt zu Wort melden können. 160 000 Unterzeichner zeigen, dass dieses Thema wichtig ist und vielen unter den Nägeln brennt.

Wir wollen diese ethische Grundbildung für alle Schülerinnen und Schüler, weil sie wichtig und weil sie notwendig ist. Wir als ÖVP bekennen uns zu einer verpflichtenden Werteerziehung in den Schulen, weil sie wichtig ist. Sie stärkt in einem Umfeld, das immer stärker multikulturell geprägt ist, die Kinder und Jugendlichen in ihrer Werte­erzie­hung. Sie befähigt sie, Handlungsoptionen zu erwägen, ethische Entscheidungen zu treffen, eine Orientierung für ein gelingendes Leben zu geben und die Gesellschaft mit­zugestalten.

Ja, wir wollen diese ethische Bildung in den Schulen. Als Pädagogin sehe ich, dass der schulische Religionsunterricht seit vielen Jahren hervorragend funktioniert, dass er ein wesentlicher Beitrag zur Menschen- und zur Persönlichkeitsbildung in den Schulen ist und dass der Lehrplan des Religionsunterrichtes viele ethische Themen beinhaltet. Sie wurden gerade erst ausgewählt und auch klargemacht. (Beifall bei der ÖVP.)

Den Religionsunterricht in den Schulen zu halten gewährleistet aus unserer Sicht, dass wir die Auswahl, die Ausbildung der Lehrerinnen und Lehrer gut im Blick haben und dass wir auch die Inhalte, die dort gebracht werden, gut im Blick haben können. Wir wollen nicht, dass der Religionsunterricht an den Rand gedrängt wird oder gar in den Hinterhöfen stattfindet und so ein Einfluss auf die junge Generation genommen wird, den wir ablehnen. (Beifall bei der ÖVP.)

Ein Ethikunterricht für all jene, die nicht im konfessionellen Religionsunterricht sind, und für all jene, die ohne Bekenntnis sind, ist aus meiner Sicht wertvoll. Ich komme aus einer Schule, in der der Ethikunterricht seit vielen Jahren als Schulversuch Praxis ist. Frau Kollegin Künsberg Sarre von den NEOS: Ich verstehe nicht, warum das organisatorisch nicht gehen soll. Ich verstehe auch nicht, dass ihr mit dem Ethikunterricht politisches Kleingeld schlagen wollt. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Abg. Künsberg Sarre.)

Eine Auseinandersetzung mit den ethischen Themen leistet einen wichtigen Beitrag für die Demokratieerziehung, aber auch für die Fundamentalismusvermeidung. Wir als ÖVP bekennen uns zu einem konfessionellen Religionsunterricht, wie er auch im Staats­grundgesetz und im Konkordat verankert ist. Wir wollen auch den Ethikunterricht für all jene, die nicht im konfessionellen Religionsunterricht sind, weil wir uns für die ethische Bildung aller Schülerinnen und Schüler engagieren. Daher werden wir diesen Ethik­unterricht für diejenigen, die nicht im konfessionellen Unterricht sind, auch ab Herbst 2021 in den Schulen umsetzen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Hamann.)

12.24

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Klaus Köchl. – Bitte.