15.39

Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsi­dent! Ich schließe mich erstens inhaltlich Kollegen Scherak an. Ich denke, dass das, was Kollege Brandstätter in seinem Redebeitrag gesagt hat, vom Diskussionsthema ins­gesamt und von der Sache, um die es geht, umfasst ist. – Das ist das Erste.

Das Zweite, das ich anmerken möchte, ist: Obwohl der Bundeskanzler in der Sitzung am Montag in seiner Rede vehement dafür plädiert hat, das Parlament zu respektieren – dass er das täte und ihm dies das wichtigste Anliegen überhaupt sei –, haben wir jetzt schon wieder erlebt, dass er eigentlich nicht bereit war, irgendetwas zu beantworten, dass er nicht bereit war, dieses Haus zu respektieren.

Ich hätte mir, anstatt dass Sie Kollegen Brandstätter zur Sache mahnen, eher erwartet, dass Sie als Präsident den Bundeskanzler auffordern, die Fragen zu beantworten. Das wäre Ihre Aufgabe gewesen. (Beifall bei der SPÖ.)

15.40

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich unterbreche für eine Stehung.

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(Die Sitzung wird um 15.40 Uhr unterbrochen und um 15.51 Uhr wieder aufge­nom­men.)

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