16.14

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Herr Präsident! Werte Frau Ministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Krise als Chance, das ist für mich die Investitionsprämie. Wir haben die Idee aus einer Krisensituation heraus geboren, nämlich aus der Coronakrise. Die Investitionen der Unternehmen droh­ten einzubrechen. In der Situation ist die Idee entstanden, Investitionen auf eine ganz besondere Art und Weise zu stützen. Grundsätzlich gibt es 7 Prozent echte Zuschüsse zu Investitionen, mit Ausnahme der Investitionen, die schädlich sind – zum Beispiel auch schädlich für die Umwelt, so wie wir das auch im RRF der EU inzwischen kennengelernt haben –, und 14 Prozent Zuschüsse für die Investitionen, die ökologisch und digital sind – das, was Unternehmen jetzt brauchen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeord­neten der ÖVP.)

Sie ist für mich somit das Erfolgsmodell für diese ökologische und digitale Transfor­mation der Unternehmen. Wir haben damit begonnen und wir setzen das auch weiterhin fort. Die Investitionsprämie wurde letztes Jahr eingeführt und die Einreichung war bis Ende Februar möglich, wie gesagt wurde. Das wurde ja auch ausführlich besprochen. Wir haben dann die Frist, die erste Maßnahme zu setzen – also einen Kaufvertrag oder ein Offert abzugeben oder Ähnliches –, verlängert. Ich glaube, das war schon recht groß­zügig.

Was auch zu sagen ist – weil ich jetzt mehrmals gehört habe: Warum hat man nicht gleich am Anfang viel großzügiger dotiert? –: Ich glaube, dann hätten wir hier andere Diskussionen gehabt, nämlich: viel zu viel Geld! Wir haben versucht, großzügig zu dotie­ren und tatsächlich ist die Investitionsprämie am Anfang gar nicht so gut angenommen worden, sondern erst gegen Ende zu, was auch gegen die Mitnahmethese spricht. Die Unternehmen haben sich das sehr genau angeschaut, überlegt: Möchte ich investieren, was möchte ich machen? Ja, ich investiere! Tatsächlich hat sich die Zahl der Anträge im letzten Monat – bis Ende Februar war es möglich, Anträge einzureichen – mehr als verdoppelt. Man sieht also: Am Schluss sind die Unternehmen draufgekommen, sie wollen investieren – sehr gut – und sie können ja auch noch einreichen.

Ich glaube, es ist eine ganz wichtige, tolle Maßnahme. Wir stärken damit das Eigen­kapital der Unternehmen, die investieren können. Sie können die Umsetzung bis Ende 2022 beziehungsweise für große Volumina noch länger, bis 2024, machen.

Es wurde schon erwähnt: Kleinunternehmen haben das zu einem ganz großen Teil beansprucht. Ich möchte noch auf die Kleinstunternehmen eingehen. Kleinstunterneh­men sind die bis unter zehn Mitarbeiterinnen, Mitarbeiter, auch EPUs sind da dabei. Die haben die Hälfte des Volumens ausgeschöpft – die Hälfte des Volumens! Also ich glaube, das ist wirklich sensationell und man sieht, dass das Geld bei denen landet, die es wirklich brauchen. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

Der Schwerpunkt Ökologie und Digitales ist gelungen. Mehr als ein Drittel der Zu­schüsse – 38 Prozent der Zuschüsse – gehen in digitale Investitionen und lösen ein Vielfaches an Investitionstätigkeit in dem Bereich aus. Bei der Digitalisierung sind es immerhin noch 15 Prozent – also auch das ein guter Schwerpunkt. Aus meiner Sicht ist das ein wirklich hervorragendes Instrument. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

16.19

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Schellhorn. – Bitte.