16.31

Abgeordneter Ing. Klaus Lindinger, BSc (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Ge­schätzte Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Wir diskutieren die Investitionsprämie, auch bekannt als AWS-Covid-Prämie – im Allgemeinen 7 Prozent Unterstützung, im speziellen Fall, weil es um die Digitalisie­rung, Ökologisierung oder Gesundheit geht, 14 Prozent.

Blicken wir kurz zurück: Letztes Jahr haben wir dieses Thema hier diskutiert, und wir haben die Investitionsprämie auch beschlossen. Der Start war im September 2020. Die Ziele waren, die Wirtschaft anzukurbeln, die Arbeitsplätze zu sichern, die KMUs zu unter­stützen, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken und nicht zuletzt auch eine positive Signalwirkung durch die verstärkte Nachfrage hervorzurufen.

Jetzt, ein Dreivierteljahr später, können wir wirklich positiv Bilanz ziehen – die Frau Ministerin hat es angesprochen –: insgesamt rund 260 000 Anträge, ein Investitions­volumen, für das die Förderung zur Verfügung gestellt wird, von über 7 Milliarden Euro. In meinem Bundesland Oberösterreich löst das Gesamtinvestitionen von 16 Milliarden Euro aus – 21 Prozent in die Digitalisierung, 27 Prozent in die Ökologisierung, insgesamt fällt rund die Hälfte in die 14-Prozent-Förderung. Da sind auch essenzielle Struktur­effekte dabei, Investitionen, die nachhaltig positiv in die Zukunft wirken. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Rössler.)

Was mich ganz besonders freut, ist, dass insgesamt 94 Prozent der Anträge in den Bereich der KMUs, der Kleinstunternehmen, aber auch in den Bereich der Land- und Forstwirtschaft fallen. Das zeigt uns ganz klar eines: dass all jene Unternehmerinnen und Unternehmer, die Betriebsführerinnen und Betriebsführer positiv in die Zukunft sehen, positive Signale setzen, in eine nachhaltige Zukunft investieren – und das ist auch gut so.

Genau deshalb, meine sehr geehrten Damen und Herren, ist auch die logische Konsequenz, dass wir hier heute die Erhöhung dieses Fördertopfs beschließen, damit diese Unternehmen dadurch auch Planungssicherheit und Rechtssicherheit bekommen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Jakob Schwarz.)

Weil Kollege Schellhorn angesprochen hat, es brauche eine Fristverlängerung, kann ich nur eines klarstellen: Wir haben bereits die Fertigstellungsfrist verlängert, und zwar um ein Jahr. Das ist auch gut und wichtig so, und das unterstützt auch all jene, die da inves­tieren.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin Oberösterreicher. Es ist weit über die Landesgrenzen hinaus bekannt, dass Oberösterreich als der Wirtschaftsmotor Öster­reichs gilt, dass Oberösterreich das Land der Möglichkeiten ist, und da macht es mich ganz besonders stolz, dass insgesamt ein Viertel der Anträge aus Oberösterreich kommt, dass dort insgesamt 16 Milliarden Euro investiert werden. Das zeigt auch, dass wir unsere Betriebe dadurch stärken können, dass wir die Arbeitsplätze sichern können, dass wir damit in eine nachhaltige Zukunft investieren, dass wir den Wohlstand sichern – und davon profitieren alle, von Jung bis Alt, die jüngsten Generationen am meisten, denn die trifft es dann auch in den nächsten Jahrzehnten. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Maurer und Rössler.)

16.35

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Kollege Angerer. – Das Wort steht bei Ihnen.