16.39

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Herr Präsident! Sehr ge­schätzte Frau Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zusehe­rinnen und Zuseher! Erinnern Sie sich gemeinsam mit mir an heute vor einem Jahr, an den Mai letzten Jahres: Wir waren mitten in einer Pandemie, in einer globalen Krise, das Vertrauen war gering, die Zukunftsangst war groß – ich würde sagen, nicht unbedingt die beste Zeit für Unternehmen, um zu investieren.

Was wir aber damals wollten und brauchten und was wir auch heute wollen und brauchen, ist Wachstum – Wachstum, um Arbeitsplätze zu erhalten, Wachstum, um Arbeitsplätze zu schaffen, und auch Wachstum, mit dem wir den Strukturwandel Richtung innovative, digitale und ökologische Wirtschaft begleiten wollen. Genau diese Transformation, meine Damen und Herren, sichert die Wettbewerbsfähigkeit unserer Unternehmen, schafft Arbeitsplätze und sichert den Wohlstand. (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Grünen.)

Genau das ist der Grund dafür, warum wir letztes Jahr im Juli die Investitionsprämie eingeführt haben. Diese sucht übrigens in ganz Europa ihresgleichen, denn sie ist für alle Unternehmen abrufbar – für kleine, für große, für welche, die Verlust machen, für welche, die Gewinn machen. Genau das ist wichtig.

Sie alle – gut, nicht die FPÖ, aber das wundert mich jetzt nicht – sind damals mitge­gangen, und das wundert mich auch nicht, weil es eine wahnsinnig gute Maßnahme ist. Wir haben sie mittlerweile dreimal erhöht, und wir gehen davon aus, dass damit Inves­titionen von 55 Milliarden Euro ausgelöst werden können. Das sind um 40 Prozent mehr Investitionen als in einem Nichtcoronajahr – und das brauchen wir.

Wir haben es schon gehört: Ungefähr 260 000 Anträge sind eingegangen. Meine Damen und Herren, das ist in dem Zeitraum, in dem man anmelden konnte, ungefähr ein Antrag pro Minute. 85 Prozent der Förderungen gehen an Klein- und Kleinstunternehmen, an den Backbone unserer Wirtschaft, an das Rückgrat unserer Wirtschaft. 50 Prozent machen genau diese wichtigen ökologischen und digitalen Investitionen aus. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich habe gestern mit einem Unternehmer telefoniert. Er hat vor drei Jahren ein kleines Unternehmen mit 20 Mitarbeitern gekauft und mir gesagt: Weißt du, mit der Investitions­prämie habe ich zwei Investitionen gemacht; erstens einmal habe ich ein Laborgerät gekauft und zweitens habe ich in ein CRM-System investiert. Beides sind Investitionen, die ich nicht – oder sagen wir: vor allem nicht jetzt – gemacht hätte, wenn ich nicht die Investitionsprämie von 14 Prozent bekommen hätte. Sie sichern mir aber mein langfris­tiges Wachstum. – Genau das ist es, meine Damen und Herren, was wir machen wollten. (Beifall bei der ÖVP.)

Das Ziel der Prämie war und ist Wachstum; das Ziel der Prämie war und ist das Halten und das Schaffen von Arbeitsplätzen; und das Ziel der Prämie waren und sind Inves­titionen in digitale, nachhaltige und zukunftsträchtige Geschäftsmodelle, Produktionen und Technologien.

Wettbewerbsfähige Unternehmen, meine Damen und Herren, sind die DNA unseres Standortes. Sie sichern Arbeitsplätze und sie sichern langfristig den Wohlstand. Daher bitte ich Sie: Stimmen Sie heute wirklich für diese Maßnahme! Lassen Sie unsere Unter­nehmen wachsen und lassen Sie uns Arbeitsplätze sichern! – Danke sehr. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Disoski.)

16.43

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Abgeordneter Obernosterer ist zu Wort gemel­det. – Bitte.