Abgeordneter Hermann Brückl, MA (FPÖ): Schönen guten Morgen, Herr Bundesmi­nister! Herr Bundesminister, Auslöser und Verursacher der größten Probleme, die wir im Bildungsbereich in den vergangenen drei Schulsemestern im Zuge der Coronapandemie hatten, waren die sogenannten Schulschließungen.

Einerseits waren die Eltern überbelastet, überfordert, es waren Lehrer zum Teil über­fordert, andererseits haben Kinder, Schüler massiv unter der Situation gelitten, und zwar erstens aufgrund der mangelnden oder fehlenden Bewegung, der Bewegungsarmut, die vorhanden war, weil es keinen Sportunterricht gab. Es waren zweitens die fehlenden sozialen Kontakte, die massiv auf die Kinder und die Schüler eingewirkt haben, und es war zum Dritten auch der psychisch-gesundheitliche Aspekt. Alleine die Tatsache – wir kennen diese Zahlen –, dass nahezu jeder fünfte Schüler, jeder fünfte Jugendliche im Zuge dieser Coronakrise Suizidgedanken gehegt hat, ist erschreckend.

Herr Bundesminister, daher meine Frage:

83/M

„Wie werden Sie sicherstellen, dass künftig flächendeckende Schulschließungen verhin­dert werden?“

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Herr Brückl, ich teile Ihre Einleitung und auch die Intention, die mit Ihrer Fragestellung verbunden ist. Sie wissen ganz genau, dass ich Schulschließungen, aber auch Verände­rungen beim Präsenzunterricht immer nur als eine Ultima Ratio in einem Infektionsge­schehen empfunden habe. Ich glaube, auch das Hohe Haus weiß, dass ich immer für das Offenhalten der Schule eingetreten bin, auch immer auf der Suche nach der Balance zwischen dem Gesundheitsschutz auf der einen Seite, den wir realisieren und wahrneh­men müssen, und dem Recht auf Bildung auf der anderen Seite. Ich glaube, da gibt es keinen Dissens, auch keinen im Hinblick darauf, dass Sie mir das nicht abnehmen.

Was haben wir getan und was können wir tun, um diese flächige Schulschließung zu verhindern? Ich sage Ihnen, das eine ist das Testen. Das systematische Testen hat uns sehr geholfen, die dritte Welle zu durchbrechen. Herr Brückl, es ist kein Zufall, dass nicht nur Staaten, sondern auch unterschiedliche andere gesellschaftliche Bereiche unser Modell der anterio-nasalen Antigentests kopieren und in ihre Systeme einführen.

Ich kann Ihnen weiters sagen, flächige Schulschließungen werden durch das Impfen verhindert werden. Es freut mich, dass die Lehrer und Lehrerinnen eine hohe Impfbe­reitschaft haben und die hohe Impfbereitschaft auch realisieren. Die Zahlen, die manch­mal durch Medien geistern, sind keine realen Zahlen, weil es leider auch keine gute Statistik darüber gibt.

Wir haben auch in Abstimmung damit Hygienekonzepte in der Schule eingeführt. Ich weiß, Herr Brückl, Sie treten immer für die Luftfilteranlagen ein. Ich habe Ihnen auch gesagt, ich stehe dem vollkommen, wenn Sie so wollen, technologieneutral gegenüber. Wenn sie wirken und das belegt werden kann, dann werden wir die einsetzen. Wenn das traditionelle Öffnen eines Fensters mindestens genauso effizient ist, dann würde ich sa­gen, wir machen das. Da laufen unterschiedliche Erprobungsphasen.

Das aber sind die wesentlichen Elemente: Testen, Impfen, Hygiene und weitere flankie­rende baulich-physische Maßnahmen.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte.

Abgeordneter Hermann Brückl, MA (FPÖ): Herr Bundesminister, jetzt haben Sie das Testen angesprochen, auch die Hygienemaßnahmen. Wir haben in vielen thematischen Bereichen ja durchaus einen ähnlichen Zugang. Es geht ja nicht nur um den Einsatz von Luftfiltern, Sie wissen, wir vertreten ein alternatives Konzept, das das Testen und das Maskentragen im Unterricht unnötig macht.

Jetzt testen wir in der Schule, jetzt dürfen auch 17-jährige SchülerInnen Ninja-Pickerln sammeln. Ich weiß nicht, ob das große Freude bei diesen SchülerInnen hervorruft, aber es wird getestet. Gleichzeitig aber, Herr Bundesminister, verordnen Sie auch noch das Tragen der Maske in der Klasse. Die Sinnhaftigkeit dieser Maßnahme ist nicht nach­vollziehbar. Einerseits wird getestet, die Schüler sind negativ, aber sie müssen trotzdem wieder die Maske im Unterricht tragen. Das ist etwas, was wir ablehnen.

Herr Bundesminister, meine Frage dazu: Wann beenden Sie diesen Maskenzwang für unsere Schüler in den Klassen, oder werden Sie ihn überhaupt beenden?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Die Pandemie ist leider eine sehr dynamische Erscheinung unserer Gesellschaft. Ich habe es bemerkenswert gefunden, dass auch manche Epidemiologen und Virologen nicht sagen konnten, warum plötzlich die dritte Welle gebrochen wurde und wir uns Gott sei Dank auf einem exponentiell absteigenden Ast der Infektionszahlen befinden.

Keiner – Herr Brückl, auch nicht Sie und auch nicht ich – kann vorhersagen, was die jetzt vorgenommenen bedeutsamen, signifikanten Öffnungsschritte für das Infektionsgesche­hen bedeuten werden. Dahin gehend sage ich, ein klein wenig Vorsicht ist geboten. Die Pandemie ist noch da, sie ist in der Gesellschaft, die Infektionszahlen der 6- bis 14-Jäh­rigen liegen leider noch über dem Durchschnitt der Bevölkerung. Gehen Sie mit mir und sagen Sie: Ja, ein klein wenig Vorsicht sollten wir walten lassen!

Wenn es geht, sage ich Ihnen, wird es keinen Widerstand – auch nicht im System – geben, die Maske abzulegen.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Nachfrage: Frau Abgeordnete Totter. – Bitte.

Abgeordnete MMag. Dr. Agnes Totter, BEd (ÖVP): Guten Morgen, Herr Minister! Durch regelmäßige Testungen und Hygienemaßnahmen wird eben sichergestellt, dass eine Schulschließung nur die letzte Maßnahme bleibt. Als Schulleiterin kann ich eines mit Sicherheit rückmelden: dass unsere Schulen mit diesen Tests, aber auch mit Mund-Nasen-Schutz für Lehrerinnen und Lehrer wirklich ausreichend gut ausgestattet sind – vielen Dank auch dafür.

Die Lieferungen kommen immer pünktlich in die Schulen, und diese anterior-nasalen Tests werden auch sehr gut angenommen. Sie geben nicht nur den Schülerinnen und Schülern, sondern auch den Pädagoginnen und Pädagogen und in weiterer Folge auch den Eltern tatsächlich die nötige Sicherheit.

Nun meine Frage, Herr Minister: Welche weiteren Möglichkeiten neben dem Schulbe­such eröffnen sich Kindern, die an den Schultestungen regelmäßig teilnehmen?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Danke, Frau Abgeordnete, für Ihre freundliche Einleitung, letztlich auch für Ihre Frage! Die Möglichkeiten, die man jetzt mit den Schultestungen kombinieren kann, sind zahl­reich: gemeinsam Eis essen, in die Tanzschule gehen, das Schwimmbad aufsuchen, Sport betreiben, Basketball spielen – all das wird möglich sein.

Herr Abgeordneter Brückl, weil Sie die Sache mit dem Testpass erwähnt haben: Ja, ich sage, dieser Testpass mit seiner durchaus kindgerechten Gestaltung ist nicht mehr ganz meine Schuhnummer, passt wahrscheinlich altersmäßig auch nicht mehr ganz zu mir selbst, da haben Sie schon recht. Ich muss Ihnen aber sagen, wir haben darüber nach­gedacht, wie wir das organisieren können, und für mich war die schlimmste Vorstellung, dass Hunderte von Schülern vor dem Schulsekretariat stehen und sagen: Heute am Nachmittag habe ich Basketballtraining, ich brauche eine Schulbestätigung!, die dann der Lehrer, der den Test beobachtet hat, ausstellen muss und die dann noch von der Schulsekretärin abgestempelt werden muss. Wahrscheinlich müsste dann noch eine Kopie angefertigt werden, damit alles rechtens ist; diese Kopien müssten dann auch noch archiviert werden.

Wissen Sie, das war für mich alles eine bürokratische Vorstellung, bei der ich gesagt habe: Bitte nicht! – Wir haben daher diesen Ninja-Pass gemacht, den Sie vielleicht als kindisch empfinden, aber ich sage Ihnen, er wird sehr gut angenommen. Das Spieleri­sche in uns selbst, auch beim Sammeln von Rabattmarken, ist überraschend. Sie ken­nen das vielleicht, wenn Sie selbst einkaufen gehen und schauen, wo man was einspa­ren kann. Also der Ninja-Pass wird gut angenommen, er eröffnet zahlreiche Möglichkeiten, und wir haben damit, glaube ich, einen Schritt gesetzt, der auch motivierend ist, an diesem Testsystem teilzunehmen.

Ich bedanke mich für die Fragestellung, Frau Abgeordnete Totter, ich glaube, weil sich damit so viele weitere Möglichkeiten eröffnen, wird das auch weiterhin gut funktionieren.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Die nächste Frage stellt Frau Abgeordnete Ha­mann. – Bitte.