Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Herr Präsident! Sehr ge­schätzter Herr Minister! Wir leben in einer interessanten Zeit: Wir haben die Pandemie hoffentlich bald hinter uns, aber die Herausforderung des Klimawandels noch vor uns. Für beide spielt natürlich die Forschung eine wesentliche Rolle, darauf kann man, glaube ich, nicht oft genug hinweisen. Gleichzeitig spielen Forschung und Innovation auch für den Wirtschaftsstandort eine wesentliche Rolle: Forschungs- und entwicklungsintensive Unternehmen sind nicht nur krisenresilienter – das zeigen alle Studien –, sondern schaf­fen auch mehr Arbeitsplätze. In diesem Zusammenhang interessiert mich Folgendes – Sie sind vorhin schon ein bisschen darauf eingegangen –:

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„Welche Maßnahmen setzen Sie, damit einerseits die Spitzenforschung in Österreich einen großen Schritt nach vorne macht und andererseits die Ergebnisse der Grundla­genforschung zur Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen beitragen bzw. ihren Weg zu marktfähigen Produkten finden?“

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Also wenn das Jahr 2020 nicht ein Seuchenjahr im wahrsten Sinne des Wortes gewesen wäre, wäre es forschungspolitisch ein unglaublich erfolgreiches Jahr geworden. Dank des Parlamentsbeschlusses haben wir das Forschungsfinanzierungsgesetz beschlos­sen – ein wirklicher Meilenstein in der Ordnung der Forschungsfinanzierung, aber auch der Forschungsträgerorganisationen. Wir haben noch im letzten Jahr die FTI-Strategie mit den drei wesentlichen Zielen verabschiedet: den Standort Österreich zu einem Exzel­lenzstandort auszubauen, Grundlagenforschung und Wirksamkeit zu fördern und letzt­lich auf die Talente zu achten und für Mobilität zu sorgen.

Ganz konkret haben wir auch ein deutlich höheres Budget erlangt. Ich habe mir das noch einmal angeschaut: Die Grundlagenforschung in der Österreichischen Akademie der Wissenschaften hat ein Plus von 61 Millionen Euro bekommen – bei einem Grundbudget von 430 Millionen Euro. Das ist ein ganz bedeutsamer Zuwachs. Damit werden zum Beispiel ein Metabolismuszentrum in Graz – auch interessant – oder ein Zentrum für Antisemitismus in der Gegenwart finanziert. Das Spitzenforschungsinstitut IST Austria, eines der besten Grundlagenforschungsinstitute in Europa – wir können stolz darauf sein –, wird auf 90 Forschungsarbeitsgruppen ausgebaut, und der FWF als zentraler Förderer der Grundlagenforschung wird bis 2024 eine Exzellenzinitiative mit insgesamt 250 Millionen Euro mehr an Fresh Money starten können. Da ist also, glaube ich, viel gelungen. Es war leider ein Seuchenjahr, aber abgesehen davon forschungspolitisch ein prächtiges Jahr.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte.

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Sie haben die Exzellenz­initiative schon angesprochen, die Sie ja auch Ende April vorgestellt haben. Welche Fak­toren sind dabei zentral, um sicherzustellen, dass die Exzellenzinitiative auch tatsächlich zu einem Erfolg wird?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Die Exzellenzinitiative ist eine Initiative, die aus drei unterschiedlichen Teilkategorien be­steht: Es sollen Emerging Fields, Austrian Chairs of Excellence und Exzellenzcluster gefördert werden. Exzellenzcluster sind für mich besonders wichtig, weil sich dabei For­schergruppen institutionsübergreifend finden sollen. Diese schreiben entsprechende Proposals und bekommen auch eine entsprechende Absicherung ihrer jeweiligen Hei­matuniversität, ihrer Heiminstitution, die einen 40-prozentigen Zusatzanteil zahlen muss. Es wird ein klares Commitment gegeben. Diese Proposals werden dann bewertet, und die erfolgreichen Proposals werden für zehn Jahre finanziert. Man läuft somit nicht unun­terbrochen den zweijährigen Projekten nach, sondern hat eine wirklich gute Finanzie­rung für die starken Forschungsgruppen. Das ist ein unglaublicher Schritt für Österreich. Da werden wir, glaube ich, noch manche guten Forschungsgruppen feiern können.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zusatzfrage? – Bitte, Frau Abgeordnete Künsberg Sarre.

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Herr Minister, weil Sie die zu­sätzlichen Gelder in der Forschung erwähnt haben, müsste man, wie ich finde, der guten Ordnung halber auch anmerken, dass die Mittel aus der Nationalstiftung Ende 2020 ausgelaufen sind und die betreffenden Forschungseinrichtungen nach wie vor auf die Einrichtung des Fonds Zukunft Österreich warten. Kollegin Niss hat ja sogar eine Petition der Betroffenen eingebracht.

Die Frage lautet: Wann wird es den geben? Und vor allem – noch wichtiger –: Wann wird das Geld ausgeschüttet?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Danke schön, Frau Abgeordnete, für diese Frage. In der Tat ist die Nationalstiftung für Forschung, Technologie und Entwicklung eine ganz wichtige Institution. Wie ich vorhin gerade erwähnt habe, werden wir deshalb zu Recht eine Finanzierung für zehn Jahre haben. Die bekommt diese Forschungsgruppe. Wir haben Leistungsvereinbarungen mit den Universitäten und mit den außeruniversitären Institutionen jeweils für drei Jahre. Da werden Gelder längerfristig gebucht.

Die Nationalstiftung ist für die Bundesregierung die einzige Möglichkeit, um so etwas wie eine Schwerpunktsetzung im Bereich der Forschung vornehmen zu können. Daher ist sie auch extrem wichtig. Sie ist, wie ich glaube, aus diesem Grund auch zu Recht als Fonds Zukunft Österreich in das Regierungsprogramm aufgenommen worden, weil For­schung bedeutet, die Zukunft zu gestalten.

Ich sage einmal so: Wir sind in einem Verhandlungsprozess. Das Finanzministerium und das Digitalisierungsministerium sind diesbezüglich im Lead – von der Kompetenzlage her ist das so. Wir beraten, wir pushen auch. Ich erachte es für ganz wichtig, dass da eine Regelung in Richtung Fonds Zukunft Österreich zustande kommt, und freue mich über jede Unterstützung in diesem Bereich.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Eine Zusatzfrage stellt Frau Abgeordnete Götze. – Bitte.

Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Herr Minister, meine Frage bezieht sich auch auf den Fonds Zukunft Österreich beziehungsweise auf die Nationalstiftung und darauf, wie diesbezüglich der Stand der Dinge ist. Unsere Unterstützung haben Sie selbstverständlich. Die Frage lautet: Wie geht es weiter, beziehungsweise wie wird die Dotierung sein?

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Bundesminister, bitte.

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Ich kann noch nicht vorhersagen, wie die Verhandlungen enden werden, aber ich hoffe, sie werden positiv enden, denn – ich will mich jetzt nicht wiederholen – der Fonds Zukunft Österreich wäre ein wirklich wesentliches Element, um forschungspolitische Impulse set­zen zu können – ob das in den Bereichen Klima, Umwelt, Quanten oder auch in all den anderen Bereichen ist, bei denen wir davon überzeugt sind, dass wir in ihnen Akzente setzen sollten. Wie gesagt: Jede Unterstützung, jedes Daumenhalten ist willkommen.

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Ich danke. Da alle Anfragen zum Aufruf gelangt sind, darf ich die Fragestunde für beendet erklären.

Ich bedanke mich bei Herrn Minister Faßmann für die ausführliche Beantwortung. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)