12.38

Abgeordneter Michael Seemayer (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Kolle­ginnen und Kollegen! Ja, Kollegin Graf, wenn man sich darüber mokiert, dass wir über Zahlen reden, dann muss man aber da auch die richtigen Zahlen sagen: Eine Million Arbeitsplätze haben wir abgesichert, keine Milliarde. (Beifall bei der SPÖ – Zwischenruf des Abg. Wurm.) So groß ist Österreich nicht – aber dass wir die eine Million mit der Kurzarbeit absichern, ist ganz wichtig, keine Frage.

Allerdings war die Kurzarbeit am Anfang kein Selbstläufer – und es waren die Gewerk­schaften, die Hunderten Betrieben nachtelefoniert haben, die gleichzeitig zu Beginn der Krise die erste Maßnahme getroffen haben, nämlich die Anmeldung zur Kündigung beim AMS. (Beifall bei der SPÖ.) Es waren sehr, sehr viele Betriebe. Es waren Betriebe mit weit über 1 000 Beschäftigten, die die ganze Belegschaft zur Kündigung angemeldet haben, und leider auch sehr viele Betriebe aus der Arbeitskräfteüberlassungsbranche, die natürlich oft die Erstbetroffenen sind, weil die Leiharbeitskräfte immer die ersten sind, die aus Unternehmen weggehen.

Ich habe selbst mit einem Betrieb in Oberösterreich telefoniert, der 1 800 Beschäftigte zur Kündigung angemeldet hat, und es war auch notwendig, dass man da nachtelefoniert und die Kurzarbeit klar als Modell anbietet. Das haben wir gemacht, und die Betriebe waren sehr dankbar dafür. Sie haben sich auch ein bisschen darüber mokiert, dass halt das System überlastet war und dass sie die Auskunft weder vom AMS noch von der Wirtschaftskammer gekriegt haben. Da kann ich mir nur denken, dass die halt schon damit beschäftigt waren, ein System zu erfinden, wie man Unterstützungen verteilt. Es war aber notwendig, dass man da ganz klar Aufklärungsarbeit betrieben hat.

Es wird auch in Zukunft Kurzarbeit brauchen, ja, und es wird Kurzarbeit brauchen, die auch längerfristig in die Zukunft planbar ist. Es hat in Österreich immer ein Kurzar­beitsmodell gegeben, das man gebraucht hat, auch wenn es andere Einbußen oder Aus­fälle als die pandemiebedingten gegeben hat. Es gibt Lieferschwierigkeiten, es gibt indi­rekt betroffene Betriebe, die aufgrund von Maßnahmen in anderen Ländern jetzt vor dem Problem stehen, dass zwar Aufträge da wären, sie aber kein Material haben. Auch für diese Betriebe braucht es in Zukunft eine Kurzarbeit. Vor allem braucht es eine Kurzar­beit, die längerfristig planbar ist. Betriebe brauchen, damit sie Personal einstellen, damit sie Personal aufbauen, auch die Sicherheit, dass sie das Personal behalten können, wenn es wieder Schwierigkeiten gibt. Dann bauen sie Personal auf. Ich glaube, diese Sicherheit sollte man ihnen geben. Da muss man ein, zwei oder sogar drei Jahre voraus­schauen können. Ich glaube, ein solches Kurzarbeitsmodell wird es in Zukunft auch brauchen. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

12.40

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Salzmann. – Bitte.