15.09

Abgeordneter Klaus Köchl (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kolle­gen! Geschätzter Herr Minister! Bundesreparaturbonus: eine ganz wichtige Initiative! Die Sozialdemokratie wird dem zustimmen. Ziel dieser Aktion ist, das regionale Handwerk zu stärken – und das ist, glaube ich, mit einem solchen Bonus möglich –, Abfälle zu vermeiden, die regionale Wertschöpfung zu steigern, die Nutzungsdauer der einzelnen Geräte zu verlängern und somit einen Beitrag zur Nachhaltigkeit zu leisten.

Das Ganze wird für Elektro- und Elektronikgeräte gelten, und es ist schon sehr sinnvoll. In einigen Bundesländern ist das ja schon umgesetzt, unter anderem in Kärnten und in Wien, wobei das Ganze dort aber noch viel mehr ausgebaut ist. In Wien war es ein großes Anliegen vor allem der Sozialdemokraten, Fahrräder mit hineinzunehmen, und ich hätte mir eigentlich nicht vorstellen können, dass das in Wien oder in Kärnten ge­klappt hätte, wenn Fahrräder nicht mit dabei wären. Es wundert mich daher eigentlich schon sehr, dass bei dieser Initiative, die ja zu begrüßen ist, die Grünen im Bund sagen, wir machen das ohne Fahrräder, wir machen das nur mit Elektro- und Elektronikge­räten. – Das ist ein erster, richtiger Schritt, aber ich glaube, dass es ganz, ganz wichtig ist, das auszuweiten.

Was mich auch ein bisschen überrascht, ist, dass sich die Wirtschaftskammer da auch nicht durchgesetzt hat, nämlich die Sparte Gewerbe und Handwerk, von deren Seite es hieß, der „Reparaturbonus muss rasch volles Potential entfalten“. Da hat sich General­sekretär Karlheinz Kopf anscheinend doch nicht durchgesetzt. Gerade das wäre aber für die Klein- und Mittelbetriebe in Österreich wichtig gewesen, nämlich das noch besser und vor allem in mehreren Bereichen umzusetzen. Das wollte die ÖVP aber anscheinend nicht.

Deshalb glaube ich, dass man da noch einmal nachbessern sollte, dass man noch ein­mal darüber diskutieren sollte, weil es einfach wichtig sein wird, vor allem in ländlichen Regionen, das wirklich umzusetzen, da zu schauen, dass man vielleicht noch bessere Möglichkeiten schafft, in Zukunft das Klima und die Umwelt zu verbessern. Wir von der SPÖ werden auf alle Fälle zustimmen. (Beifall bei der SPÖ.)

15.12

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Fischer. – Bitte.