15.57

Abgeordneter Mag. Yannick Shetty (NEOS): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vize­kanzler! Ja, Kollege Zarits, du hast jetzt viel gesagt, nur eigentlich nichts zum Tagesord­nungspunkt, nämlich zum Sportbericht, der geplant ist. Ich verstehe aber, dass du dich da zurückgehalten hast, weil dieser Antrag sinnbildlich für die Arbeit dieser Bundesregie­rung ist: groß inszeniert, viel angekündigt, mittelmäßige Ambition in der Zielsetzung und bis zur Beschlussfassung auf dem parlamentarischen Weg kein „Wettbewerb der besten Ideen“, wie es von der ÖVP jetzt immer wieder propagiert wird. Alle konstruktiven und alle sinnvollen Ergänzungsvorschläge der Opposition wurden im Ausschuss abgeschos­sen.

Da das alles unter einem grünen Minister passiert, zeigt das wieder einmal deutlich, wie in so vielen anderen Bereichen: Die Grünen vor dem Eintritt in die Bundesregierung und die Grünen heute haben maximal den Namen gemeinsam. Politikstil, Wertehaltung und Überzeugungen wurden fein säuberlich an der Garderobe zur Macht abgegeben.

Aber wie sagen Sie, Herr Sportminister? – Immer der Reihe nach! – Es geht beim Antrag der Regierungsfraktionen um einen jährlichen Sportbericht, der auch jetzt schon gemäß § 40 Bundes-Sportförderungsgesetz verpflichtend vorgeschrieben wäre, der aber das letzte Mal 2007/2008 vorgelegt wurde. Sie beauftragen sich selber, das zu tun, wozu Sie gesetzlich verpflichtet wären, und verkaufen das als großen Erfolg. Das halte ich wirklich für einen ziemlichen Witz. (Beifall bei den NEOS.)

Weil es in der Sportpolitik kein Klein-Klein bräuchte, sondern substanzielle Veränderun­gen, haben wir auch, was diesen Tagesordnungspunkt betrifft, im Ausschuss einen Ab­änderungsantrag vorgeschlagen, nämlich dass in diesem Sportbericht nicht nur über die Bundessportförderungen berichtet wird, sondern auch über die Sportförderungen auf Gemeinde- und auf Landesebene, nämlich über jene, die in die Transparenzdatenbank eingemeldet werden. Dann könnte man nämlich auch sehen, welche Bundesländer, welche Gemeinden nicht in die Transparenzdatenbank einmelden. Das hätte einen gro­ßen Mehrwert, aber dieser Abänderungsantrag wurde von der ÖVP – was nicht verwun­dert –, aber auch von den Grünen abgelehnt.

Ja, das Ziel sollte sein, die Sportförderung unbürokratischer, transparenter und nieder­schwelliger zu machen und den ganzen Förderdschungel – Bundes-, Landes-, Gemein­deebene – aufzulösen. Da habe ich das Gefühl, Herr Vizekanzler, dass die Ankündigun­gen, die von Ihrer Seite zu Beginn der Legislaturperiode gemacht wurden, mittlerweile alle irgendwie verlaufen sind, denn da hört man gar nichts mehr. Sie haben ja eigentlich auch angekündigt, dass Anfang des Jahres 2021 eine große Reform der Bundessport­förderung anstehen würde – ich habe sie zumindest nicht mitbekommen.

Wir brauchen endlich einen umfassenden Überblick, eine ambitionierte Strategie, Herr Sportminister, und gerade von Ihnen, von den Grünen, haben wir da mehr erwartet, mehr Mut erwartet. Ich glaube, Sie werden den auch brauchen – wenn ich da zum Beispiel an Ihren Abteilungsleiter Dieter Brosz, der ja auch für den Sportbericht zuständig ist, den­ke –, wenn die Forderungen aus der Vergangenheit Ihrem Handeln in Regierungsverant­wortung auch nur ansatzweise entsprechen sollen. (Beifall bei den NEOS sowie der Abg. Yılmaz.)

16.00

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Schmidho­fer. – Lieber Karl, wir gratulieren dir auch von dieser Seite recht herzlich zu deiner Wahl zum Präsidenten des Skiverbandes. (Zwischenruf der Abg. Steger.) – Bitte. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Hafenecker: Da habt ihr euch wie­der was unter den Nagel gerissen!)