19.08
Abgeordnete Dr. Elisabeth Götze (Grüne): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Ministerin! Wertes Hohes Haus! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Planung in Unsicherheit ist eine große Herausforderung, insbesondere für die Veranstaltungsbranche. Ein Kongress, ein Seminar, Festspiele, ein Konzert verlangen Vorlaufzeiten von vielen Monaten, oft ein Jahr oder sogar mehr. Das wissend haben wir bereits im Herbst den Veranstalterschutzschirm aufgespannt. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Schutzschirm bedeutet Planungssicherheit: Als Veranstalter, als Veranstalterin kann man ein Festival planen, sollte man weniger Besucher haben oder sollte das Festival vielleicht doch nicht stattfinden können, bleibt man nicht auf den Kosten sitzen, da der Schutzschirm wirkt. Das heißt, diese Kosten werden übernommen, und damit geben wir der Branche, die für uns so wichtig ist, die ganz entscheidende Planungssicherheit.
Was wären wir kulturell, sozial, aber auch volkswirtschaftlich ohne all diese Veranstaltungen? – Reden wir einmal von den Zahlen: Es geht um 18 Milliarden Euro, die diese Branche an Wertschöpfung erwirtschaftet.
Dazu zählen Sportveranstaltungen, Kulturveranstaltungen und Messen, aber auch viele angeschlossene oder davon abhängige Branchen. Der Städtetourismus ist zum Beispiel ganz stark von Kulturveranstaltungen, aber auch von Messen abhängig. Die Hotellerie und Technikdienstleister haben sehr gelitten. All denen geben wir jetzt die Möglichkeit, aufzusperren.
Der Veranstaltungsschutzschirm ist schon seit 1. März aufgespannt und läuft bis Ende kommenden Jahres; in diesem Zeitraum gilt er jedenfalls. Bisheriges Volumen waren 2 Millionen Euro, und es hat sich herausgestellt, dass das für große Veranstaltungen wie die Salzburger Festspiele – diese haben letztes Jahr trotzdem stattgefunden –, die Festspiele in Mörbisch oder in Bregenz nicht ausreichend ist. Daher spannen wir ihn jetzt noch größer auf. Wir stocken ihn auf 10 Millionen Euro auf. Das ist der Schutzschirm, der mit dieser Summe abgedeckt wird. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Trotzdem werden die 300 Millionen Euro, die wir dafür vorgesehen haben, ausreichend sein, wir brauchen also keine höhere Dotierung.
Auch kleine Veranstaltungen können stattfinden, Minimum sind 15 000 Euro, wobei Veranstaltungsserien auch gemeinsam eingereicht werden können und eine einzelne Veranstaltung weit darunterliegen kann. Insofern bin ich zuversichtlich, dass wir heuer schon und auch im nächsten Jahr wieder Veranstaltungen haben werden. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)
19.11
Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin ist Frau Abgeordnete Karin Doppelbauer. – Bitte.