19.14
Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus Elisabeth Köstinger: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Damen und Herren Abgeordnete! Ich glaube, wir werden uns an den 19. Mai 2021 noch sehr lange erinnern. Das ist der Tag, an dem wir wieder aufsperren konnten, an dem wir das Gröbste dieser Coronapandemie überstanden haben. An dieser Stelle wirklich ein ganz großes Dankeschön an alle Österreicherinnen und Österreicher, die uns im Kampf gegen die Pandemie derartig unterstützt haben, die sich an die Kontaktbeschränkungen, die zum Teil sehr schmerzhaft waren, gehalten haben, vor allem aber ein ganz großes Dankeschön all den Betrieben, die zwangsläufig geschlossen halten mussten, und den vielen Hunderttausenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die für diesen Tag, an dem wir Österreich wieder aufsperren können, durchgehalten haben. (Beifall bei der ÖVP.)
Grundlage dafür, und das sei auch ganz klar ausgesprochen, ist der große Impffortschritt, den wir zustande gebracht haben. Wir sind eines der Länder in der Europäischen Union mit dem größten Impffortschritt. An dieser Stelle auch ein ganz großes Dankeschön für die gute Zusammenarbeit mit den Bundesländern, es funktioniert hervorragend.
Wir öffnen natürlich nicht blauäugig, wir wissen, dass durchaus noch Gefahren durch Infektionen drohen. Deswegen gibt es dieses sehr große und breite Testangebot, das wir gemeinsam mit den Gemeinden, mit den Bundesländern und dem Bund herstellen konnten. Ein großes Dankeschön auch dafür.
Das heißt, wir sind eines der ersten Länder, die jetzt wieder die gesamten Branchen aufsperren können. Wir sehen vor allem bereits im Tourismus eine sehr, sehr gute Buchungslage im Bereich der Ferienhotellerie. Ganz Österreich freut sich, wieder auf Urlaub zu fahren, und vor allem darüber, zum Wirten zu gehen. Das freut auch uns. Wir sehen aber, dass es in den nächsten Monaten, wenn nicht Jahren, durch die Pandemie – und die hat alle Länder der Welt betroffen – durchaus noch zu Einschränkungen der Reisefreiheit kommen wird. Vor allem der Flugverkehr ist diesbezüglich zu erwähnen und auch unsere Stadthotellerie, denn der Stadttourismus lebt maßgeblich von der Ankunft internationaler Gäste.
Damit wir darauf vorbereitet sind, im Bereich des Kunst- und Kulturangebots bestmögliche Unterstützung zu bieten – auch was Messen, Kongresse und Veranstaltungen, vor allem auch Sportveranstaltungen, betrifft –, haben wir den Veranstalterschutzschirm in Höhe von 300 Millionen Euro geschaffen. Dieser erfreut sich sehr großer Beliebtheit. Wir unterstützen die Betriebe, die Veranstalter auch beim Einreichen, beim Organisieren, und wir haben gesehen, dass die EU-Vorgaben von 2 Millionen Euro viel zu eng gefasst sind. Wir haben mit der Europäischen Kommission Gespräche aufgenommen, diese waren ein sehr großer Erfolg. Mit dem heutigen Beschluss können wir den Veranstalterschutzschirm auf 10 Millionen Euro pro Einzelfall erhöhen. Das unterstützt vor allem kulturelle Großveranstaltungen, Messen, Kongresse, die für unser wirtschaftliches Leben in Österreich ein ganz, ganz entscheidender Bestandteil sind.
An dieser Stelle möchte ich ein ganz großes Dankeschön aussprechen, denn es geht nicht nur um den einen Veranstalter, es geht um eine Vielzahl von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und vor allem auch um sehr kleine Unternehmen und Betriebe. Es leben unzählige Grafiker, Moderatoren, Musiker, Bühnenbauer, Lichttechniker davon, dass diese Veranstaltungen stattfinden. Für den Fall, dass Veranstaltungen im Sommer oder im Herbst aufgrund der Coronapandemie trotzdem abgesagt oder eingeschränkt werden müssen, übernehmen wir mit dem Veranstalterschutzschirm die nicht stornierbaren Kosten, was der gesamten Branche, den Hunderttausenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die Sicherheit bietet, jetzt zu organisieren, im Wissen, dass dieser Schutzschirm vorhanden ist. An dieser Stelle ein großes Dankeschön. Ich freue mich sehr über eine breite Zustimmung. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Maurer.)
19.18
Präsidentin Doris Bures: Nun gelangt Herr Abgeordneter Franz Hörl zu Wort. – Bitte, Herr Abgeordneter Hörl.