19.24

Abgeordneter Ing. Klaus Lindinger, BSc (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ge­schätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Seit über einem Jahr leben wir mit der größten Pandemie in der Geschichte der Menschheit. Genau diese Pandemie erfordert größte Disziplin von allen – Maske tragen, Abstand halten, bis ges­tern geschlossene Restaurants und Wirtshäuser. Doch eines zeigt sich jetzt: dass uns das regelmäßige Testen und vor allem der rasche Impffortschritt aus der Pandemie he­raushelfen und das auch Früchte trägt.

Ich möchte ein Dankeschön an die Bundesregierung, an die Bundesländer, die das so rasch organisiert haben, und auch an die Menschen für deren große Disziplin ausspre­chen. Genau diese Disziplin wäre von allen Abgeordneten des Nationalrates auch erwar­tet worden. Immerhin sollten wir Abgeordnete auch als Vorbild vorangehen, uns an die Regeln halten, die wir hier im Hohen Haus beschließen. (Abg. Kickl: Hast das dem Hörl auch gesagt?) Das ist eine Frage der Glaubwürdigkeit der Politik, Herr Kollege Kickl. (Abg. Kickl: Der Hörl war gerade ohne Maske unterwegs!) Doch leider hat ein Klub be­schlossen, die Maßnahmen nicht einzuhalten (Abg. Kickl: ... lauter Kasperl!), die Maß­nahmen zu ignorieren, und das war Ihr Klub, Herr Kollege Kickl (Abg. Kickl: Lauter Kasperl!), egal, ob aus politischen Erwägungen, egal, ob mit der Intention, zu polarisie­ren. Das tut uns weh. Sie haben demonstrativ keine Masken getragen und damit die Kolleginnen und Kollegen, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdirektion und der Klubs auch dementsprechend gefährdet. Ihnen war es egal. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.)

So hat der Nationalratspräsident eindeutige Empfehlungen ausgesprochen, und Sie ha­ben sie ignoriert. (Zwischenruf des Abg. Kickl.) Der Nationalratspräsident hat klare Re­gelungen erlassen; auch das hat nichts geholfen, denn Sie haben sie wieder ignoriert. Genau deshalb gibt es diesen Antrag, meine sehr geehrten Damen und Herren, der es ermöglicht, ein Ordnungsgeld zu verhängen, wenn nach mehrmaligen Ermahnungen zum gesundheitlichen Schutz der Anwesenden diesen Regelungen nicht Folge geleistet wird.

Ich würde sogar noch einen Schritt weiter gehen, meine sehr geehrten Damen und Her­ren: Die Debatten werden rauer, ich habe gar nichts dagegen, dass sie rauer werden, aber ich würde schon bitten, dass wir die Debatten auf einem bestimmten Niveau halten (Abg. Kassegger: Ja, ja, passt schon!), die politische Kultur auf einem bestimmten Ni­veau halten. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) Ich glaube, dass wir uns auch dem­entsprechend gegenseitigen Respekt entgegenbringen sollten, meine sehr geehrten Da­men und Herren. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Kassegger.)

Ich würde noch einen Schritt weiter gehen und für jeden Ordnungsruf ein Ordnungsgeld verhängen. Ich freue mich auf die Debatte im Ausschuss. Schauen wir, wie es ausgeht! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf des Abg. Amesbauer.)

19.26

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Jörg Leichtfried. – Bitte. (Ruf: Jörg, bitte enttäusche uns nicht!)