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Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Werte Abgeordnete! Ich darf Sie recht herzlich zur 111. Sitzung des Nationalrates begrüßen. Die Sitzung ist eröffnet. Mein Gruß gilt natürlich auch den Journalistinnen und Jour­nalisten. Heute ist das erste Mal wieder ein Teil der Besuchergalerie geöffnet. Gleich­zeitig darf ich die Damen und Herren zu Hause vor den Bildschirmen recht herzlich begrüßen.

Die nicht verlesenen Teile des Amtlichen Protokolls der 109. Sitzung sowie das Amtliche Protokoll der 110. Sitzung vom 26. Mai 2021 sind in der Parlamentsdirektion aufgelegen und wurden nicht beanstandet.

Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten MMag. Dr. Agnes Totter, BEd, MMag. DDr. Hubert Fuchs, Alois Kainz, Mag. Philipp Schrangl, Mag. Georg Bürstmayr, Barbara Neßler und Josef Schellhorn.

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundes­kanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Bis auf Weiteres wird Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration MMag. Dr. Susanne Raab durch Bundesministerin für EU und Verfassung Mag. Karoline Edtstadler vertreten.

Ferner gebe ich die Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung, die sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt bekannt:

Vizekanzler Mag. Werner Kogler wird durch Staatssekretärin im Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport Mag. Andrea Mayer vertreten.

Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Mag. Alexander Schallenberg, LL.M. wird durch Bundesministerin für Landesverteidigung Mag. Klaudia Tanner und Bundesminister für Inneres Karl Nehammer, MSc wird durch Bundes­minister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann vertreten.

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Ich darf bekannt geben, dass diese Sitzung wie üblich von ORF 2 bis 13 Uhr, dann bis 19.15 Uhr auf ORF III übertragen wird; im Anschluss wird sie in der TVthek kommentiert übertragen.

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Herr Abgeordneter Leichtfried hat im Sinne des § 50 der Geschäftsordnung schriftlich Ein­wendungen gegen die Tagesordnung der heutigen Sitzung erhoben. Die Einwendungen betreffen die Vorreihung des Tagesordnungspunktes 2 als Tagesordnungspunkt 1.

Außerdem hat Frau Abgeordnete Belakowitsch im Sinne des § 50 der Geschäftsordnung schriftlich Einwendungen gegen die Tagesordnung der heutigen Sitzung erhoben. Die Einwendungen betreffen ebenfalls die Vorreihung des Tagesordnungspunktes 2 als Tages­ordnungspunkt 1.

Ich trete diesen Einwendungen nicht bei, weshalb der Nationalrat zu entscheiden hat.

In der gemäß § 50 der Geschäftsordnung stattfindenden gemeinsamen Debatte beschränke ich die Redezeit auf 5 Minuten und die Zahl der Redner pro Klub auf drei. Die Ein­wendungsdebatte findet nach der Aktuellen Europastunde statt.