9.33

Abgeordnete Rebecca Kirchbaumer (ÖVP): Herr Präsident! Werte Frau Bundes­minis­terin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher hier bei uns auf der Galerie und zu Hause! Der Tourismus ist einer der bedeutendsten Wirtschaftszweige in Österreich. Als Tirolerin liegt mir der Tourismus natürlich besonders am Herzen. Mit vier Jahren schon konnte ich unseren Gästen unsere Frühstückssemmeln servieren.

Im Jahr 2019 erwirtschaftete die Tourismusbranche direkt und indirekt 28,3 Milliarden Euro. Das entspricht 7,3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes. Sichere Gastfreundschaft ist nicht nur ein Spruch, sondern wir in Österreich leben das. Österreich ist das gast­freundlichste Land der Welt. Der Tourismus, die Gastronomie, die Hotellerie haben einen hohen Stellenwert in Österreich und weit über unsere Grenzen hinaus. (Abg. Belakowitsch: ... wie kommen Sie da drauf?)

Die Tourismusbranche, die Hotellerie, die Gastronomie sowie die Messe-, Freizeit- und Veranstaltungsbranche gehören zu den am schlimmsten von der Pandemie betroffenen Wirtschaftszweigen. Wir haben ein unglaubliches Glück, dass unsere Bundesministerin Elisabeth Köstinger von Anfang an alle Hebel in Bewegung gesetzt hat, um diese Branchen zu unterstützen und ihnen bestmöglich zu helfen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Allein durch den Veranstalterschutzschirm konnten 300 Millionen Euro – 10 Millionen Euro pro Veranstalter – ausbezahlt werden. Die Stadthotellerie wird noch eine Zeit brauchen, um diese Pandemie gut zu überstehen. Da ist es richtig und wichtig, dass weiterhin Hilfen gegeben werden. Dafür setzt sich unsere Tourismusministerin Elli Köstinger ein, um weiter mit aller Kraft Hilfen zu beschaffen – ein großes Danke dafür. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ein kurzer Rückblick auf die Hilfen, die bereits ausbezahlt wurden: Fixkostenzuschuss: über 420 Millionen Euro ausbezahlt; Verlustersatz: rund 11 Millionen Euro ausbezahlt; Lockdownumsatzersatz November: über 1 Milliarde Euro ausbezahlt (Beifall bei Abge­ordneten von ÖVP und Grünen); Lockdownumsatzersatz Dezember: weitere 590 Millio­nen Euro ausbezahlt; Ausfallsbonus: rund 600 Millionen Euro ausbezahlt. – Diese Hilfen sprechen für sich selbst. Unsere Nachbarländer schauen ganz neidisch auf uns. Die Pandemie hat uns gezeigt, wie wichtig diese Branche ist – für die Gesellschaft, für den Arbeitsmarkt und für die Gäste, die wir bewirten dürfen.

Die Strategie Sichere Gastfreundschaft wurde gemeinsam mit den Mitgliedern der Bun­desregierung, allen voran Bundesministerin Köstinger, den Bundesländern, dem Städte­bund, dem Gemeindebund und den Sozialpartnern erarbeitet. Es war neben dem Datum der Öffnungen auch wichtig, unter welchen Sicherheitsauflagen die Gastronomie, die Hotellerie, die Veranstaltungs- und Freizeitbranche wieder öffnen dürfen.

Weitere Öffnungsschritte werden in Aussicht gestellt, wie zum Beispiel für die Nacht­gastronomie. Es ist dieser Regierung und auch den Unternehmerinnen und Unterneh­mern wichtig, dass die Rahmenbedingungen für eine größtmögliche Freiheit und die größtmögliche Sicherheit gegeben sind.

Durch die Öffnungsschritte wurden für arbeitslose Menschen auch wieder Arbeitsplätze in der Gastronomie geschaffen. 880 000 Menschen waren in der Tourismusbranche durch die Pandemie arbeitslos. Viele Menschen konnten durch die Öffnungsschritte wieder Arbeit finden. Die 3G-Regel zeigt Wirkung: Die Zahlen gehen stetig nach unten. Im Sommer werden auch wieder Veranstaltungen möglich sein.

Trotzdem müssen wir weiterhin achtsam sein und dürfen die bereits erreichten Erfolge nicht aufs Spiel setzen. Die Impfung wird der Weg aus der Pandemie sein. Trotzdem braucht es auch die Testungen, bis alle Impfwilligen geimpft sind. Die Wirtschaft trägt einen großen Teil dazu bei, dass die Testungen auch in den Betrieben gemacht werden können. Die heimischen Wirtinnen und Wirte und deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter machen nicht nur einen Job, sondern sie sind mit Leib und Seele Gastwirte.

Unserem Bundeskanzler Sebastian Kurz gemeinsam mit dem gesamten Regie­rungs­team ist es wichtig, dass sich alle Menschen in Österreich sicher und wohlfühlen. Sicher für den Gast, sicher für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Sicherheit für die Menschen in Österreich: Das ist das Ziel dieser Regierung. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

9.38

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Erasim. – Bitte.