16.26

Abgeordneter Johann Singer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Frau Bundesminis­terin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren hier im Haus und vor den Bildschirmen! In den vergangenen eineinhalb Jahren haben wir viele Beschlüsse gefasst. Um die Handlungsfähigkeit auf allen Ebenen des Lebens trotz der Pandemie zum Wohle der Menschen in unserem Land erhalten zu können, haben wir Beschlüsse gefasst, die ganz, ganz wichtig waren, wir haben diese Beschlüsse schnell gefasst und wir haben zu Beginn auch geschlossen agiert.

Was heute zur Beschlussfassung vorliegt, haben meine Vorrednerinnen und Vorredner schon entsprechend erläutert. Es geht um die Verlängerung von Fristen und darum, Videotechnologie und Umlaufbeschlüsse entsprechend einzusetzen.

Als Bürgermeister darf ich mich auf die Auswirkungen und die Möglichkeiten für die Gemeinden beziehen und einige Erläuterungen dazu geben. Videokonferenzen der Kol­le­gialorgane, sprich der Gemeinderäte und der Gemeindevorstände, waren gesetzlich möglich, und auch das Befassen dieser Organe und die Beschlussfassung über Umlauf­beschlüsse waren möglich, natürlich vor dem Hintergrund, dass sie aufgrund der Corona­pandemie unbedingt notwendig waren. Worum ging es? – Es ging darum, die Gemeinde­arbeit durch die Pandemie nicht lahmzulegen und die Arbeit im Sinne der Bürgerinnen und Bürger weiterführen zu können. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Disoski, Fischer und Prammer.)

Wir wissen alle, dass diese Maßnahmen aktuell nicht mehr so notwendig sind. Warum? – Die Zahlen stimmen, und der Weg stimmt auch. So wie in allen anderen gesell­schaft­lichen Bereichen dürfen wir auch im Bereich der Gemeinden darüber nachdenken, ob nicht Mechanismen, die im Zuge der Pandemie positiv zur Anwendung gekommen sind, auch ins Dauerrecht überführt werden könnten. Ich kann mir zum Beispiel vorstellen, dass Sitzungen des Gemeindevorstandes unter ganz bestimmten Voraussetzungen künftig durchaus alternativ oder zusätzlich, ergänzend per Videokonferenz abgehalten werden können.

Zurückhaltender bin ich betreffend die Gemeinderatssitzungen. Warum? – Weil ganz besonders auch die Bevölkerung eingeladen ist, daran teilzunehmen, und auch in Zukunft gewährleistet sein muss, dass die Transparenz dieser Beschlüsse entsprechend Platz hat. Daher ist es für mich notwendig, da zu schauen, welche Möglichkeiten es tatsächlich gibt.

Sehr geehrte Damen und Herren! Ich habe es schon angesprochen, ebenso meine Vorrednerinnen und Vorredner: Es ist die Zeit gekommen, darüber nachzudenken, welche positiven Erfahrungen wir ins Dauerrecht übernehmen können.

Insbesondere geschätzte Zuseherinnen und Zuseher, lassen Sie sich impfen! Nur so können wir unser Tun und Handeln uneingeschränkt in die Zukunft richten. – Herzlichen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

16.30

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Herr Abgeordneter Berlakovich ist zu Wort gemel­det. – Bitte.