18.55

Abgeordnete Dipl.-Kffr. (FH) Elisabeth Pfurtscheller (ÖVP): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Ja, liebe Frau Kollegin Nussbaum, ich kann Ihnen ganz genau erklären, warum wir Ihren Antrag nicht angenommen haben. Das hat bei euch von der Opposition nämlich Methode. (Zwi­schenruf bei der SPÖ.) Ich möchte jetzt einfach nur die Historie der Zeitver­wen­dungss­tudie erzählen.

Wir haben im Jänner 2020 ein Regierungsprogramm herausgebracht. In diesem steht auf Seite 191, dass wir die Zeitverwendungsstudie beauftragen und umsetzen wollen. Was passiert? – Die SPÖ stellt am 27.2.2020, also ungefähr einen Monat später, einen Antrag und will uns beziehungsweise die Regierung beauftragen, eine Zeitverwen­dungs­studie umzusetzen. Jetzt frage ich mich: Habt ihr keine anderen Ideen? Müsst ihr die ganze Zeit aus unserem Regierungsprogramm abschreiben? Ich glaube, das müsst ihr nicht, das habt ihr nicht notwendig, und genau aus diesem Grund haben wir diesen Antrag auch nicht angenommen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Wir haben jetzt ein Jahr lang erklärt, dass eine Studie beauftragt werden wird. Wir haben sie auch im Budget 2021 berücksichtigt. Auch danach habt ihr nicht aufgehört, uns stän­dig vorzuhalten, dass die Zeitverwendungsstudie noch nicht beauftragt worden ist. Wir haben euch erklärt, warum das seine Zeit dauert. Jetzt kommt sie, und deswegen haben wir diese Anträge jetzt abgelehnt. Das gibt euch immerhin die Chance, das jetzt hier im Plenum noch einmal zu diskutieren.

Ich möchte euch also ganz herzlich bitten: Hört einfach auf, ständig Dinge aus unserem Regierungsprogramm abzuschreiben und dann so zu tun, als wären sie neu erfundene Forderungen von euch! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf bei der SPÖ.)

Jetzt aber zum eigentlichen Thema, geschätzte Zuschauerinnen und Zuschauer! Hand aufs Herz! Würde ich Sie jetzt fragen, was Sie in den letzten zwei Wochen alles getan haben, wie viel Zeit Sie für unterschiedliche Tätigkeiten jeweils aufgewendet haben, dann könnten Sie alle, glaube ich, aus dem Stehgreif keine Antwort geben. Genau das sollten wir aber wissen. Wir sollten wissen, wer wann was gemacht hat, um evidenz­basierte Gleichstellungs-, Frauen- und Familienpolitik, Arbeitspolitik und vieles mehr umsetzen zu können. Deswegen braucht es so eine Zeitverwendungsstudie, mit der erhoben wird, welche Tätigkeiten wer zu welchem Zeitpunkt und in welchem Ausmaß ausführt.

Das haben wir jetzt beauftragt. Die Statistik Austria wird im Herbst mit der Erhebung anfangen. Die Erhebung wird ein Jahr dauern, und das Ergebnis wird dann Anfang 2023 präsentiert werden. Das gibt uns die Möglichkeit, evidenzbasiert verschiedene politische Maßnahmen zu diskutieren und umzusetzen. Wie Kollegin Nussbaum gerade gesagt hat, hat sich aufgrund der Pandemie die Diskussion darüber verstärkt, wer denn welche Arbeit in welchem Ausmaß ausführt. Dabei geht es natürlich hauptsächlich um die Familien- und Carearbeit, ich bin schon sehr gespannt auf die Ergebnisse. Die letzte Zeitverwendungsstudie ist ja schon eine Zeit lang her. Das war in den Jahren 2008/2009.

Mir ist noch ganz wichtig – einen Satz noch, Frau Präsidentin –, zu ergänzen, dass wir das natürlich in Abstimmung mit den EU-Vorschriften beziehungsweise mit den EU-Richtlinien tun müssen, die kurz Hetus heißen. Es geht ja schließlich auch darum, dass wir innerhalb EU-Länder vergleichen können. Das werden wir beziehungsweise die Statistik Austria jetzt so machen, und wir freuen uns wie gesagt alle schon auf die Ergebnisse. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

18.59

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Edith Mühlberghuber zu Wort. – Bitte. (Präsident Hofer übernimmt den Vorsitz.)