19.47

Abgeordnete Cornelia Ecker (SPÖ): Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! In den 1970er-Jahren haben Bergbauunternehmungen begonnen, in der Antarktis nach mine­ralischen Rohstoffen zu suchen. Nach Bekanntwerden dieser Maßnahme regte sich großer Widerstand, daher wollten die Antarktisvertragsstaaten bereits 1980 ein Abkom­men schließen, um die Umwelt in diesem Gebiet zu schützen, mit dem Manko, dass es weiterhin erlaubt sein sollte, mineralische Rohstoffe abzubauen.

Die Verhandlungen scheiterten, die Gespräche liefen jedoch weiter, und am 4. Oktober 1991 unterzeichnete Österreich mit weiteren 25 Antarktisvertragsstaaten schließlich das Umweltschutzprotokoll zum Antarktis-Vertrag, welches am 4. Jänner 1998 schlussend­lich in Kraft trat, also sieben Jahre später. Heute ratifizieren wir, wie wir schon gehört haben, hier im Hohen Haus dieses Protokoll, welches zweifelsohne die strengsten Schutz­maßnahmen für die Umwelt festlegt, welche jemals für eine Region der Erde vereinbart wurden, und das ist auch gut so.

Dieses Übereinkommen zielt auch darauf ab, dass der Abbau von Rohstoffen verboten und alles getan werden muss, dass das Ökosystem rund um die Antarktis erhalten bleibt.

Des Weiteren enthält es Regelungen betreffend den Umgang mit Abfall, Regelungen zur Verhütung von Meeresverschmutzung, zur Errichtung von Schutzgebieten und zu ver­bindlichen Umweltverträglichkeitsprüfungen überall dort, wo menschliche Aktivitäten im Bereich von Forschung oder Tourismus vorgesehen sind.

Dieses Vertragswerk hat aber nicht nur einen umfassenden Schutzcharakter für die Natur, sondern trägt auch eine friedenssichernde Funktion in sich. Man darf nämlich nicht vergessen, dass gerade um das Gebiet der Antarktis seit über 50 Jahren ein Territorialkonflikt herrscht. Dieser wurde mit dem Abkommen quasi eingefroren. Damit ist dieses Gebiet der Erde zu einem dem Frieden gewidmeten Naturreservat geworden, welches der Wissenschaft zur Verfügung steht. Die Schaffung eines derartigen Gebietes war zur Zeit der Ausverhandlung des Vertrages ein ganz spezieller Wunsch auch Österreichs.

Anlässlich des 25. Geburtstages verabschiedeten die Vertragsstaaten eine Resolution, welche die Forderung erneuerte, den kommerziellen Abbau von Rohstoffen in diesem Gebiet der Antarktis zu unterlassen. Aus meiner Sicht ist das ein sehr wichtiger Schritt, denn die Rohstoffe auf unserem Planeten werden immer weniger, und es gibt Gebiete, die um jeden Preis vor der Ausbeutung geschützt werden müssen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Antarktis ist mit Sicherheit eines der sen­sibelsten Gebiete auf unserer Erde, welches geschützt werden muss. Die heutige Ratifi­zierung des Umweltprotokolls ist auch ein wichtiges Zeichen für Österreich. Ich bin mir sicher, dass unsere heimischen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit unserem positiven Beschluss heute hier im Hohen Haus ihre Forschungsaktivitäten in diesem Bereich ausbauen können, und das ist auch wichtig, um einen wertvollen Beitrag zum Erhalt dieses einzigartigen Ökosystems leisten zu können. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ, bei Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Schnabel.)

19.50

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Johannes Schmuckenschlager. – Bitte, Herr Abgeordneter.