20.38

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesminis­terin! Ich darf einmal mit Folgendem beginnen: Liebe Frau Kollegin Herr, ich darf Sie mit den Worten Ihres Kollegen Kollross etwas korrigieren: Wir beschließen den Bonus oder das Modell nicht, wir beschließen, wie es der Kollege gesagt hat, dass sich die Regie­rungsparteien selber auffordern. – Ist komisch, ist legal, ist halt so – gut.

Inhaltlich sind wir dabei, und wir haben ja auch selber einen entsprechenden Antrag vorgestellt, der dann leider mit dem §-27-Antrag overrulet wurde. Uns ist es dabei darum gegangen, rasch ein gutes Modell zu finden – mit dem Wiener Modell, das gut ist, das auch rasch bei den Bürgern ankommt und das vor allem die Zwecke, nämlich das öko­logische, das konsumentenschutzpolitische Ziel und vor allem natürlich auch ein sozia­les Ziel, erreicht. Man muss sich vorstellen: Dort, wo es wirkt – das sind Menschen, die nicht unser Einkommen haben, sondern die vielleicht mit 1 000 Euro netto für drei Perso­nen über die Runden kommen müssen –, sind das alles Investitionen; und wenn diese Investitionen, egal ob Haushaltsgeräte, Werkzeuge, Elektronik und so weiter, nicht das erwartete Lebensalter erreichen, dann haben diese Menschen ein Problem. Daher ist es neben den umweltpolitischen und anderen Zielen wichtig, auch da rasch ein vernünftiges Modell zu schaffen.

Ich sage jetzt nicht, dass Wien das beste Modell hat. Kollegin Rössler hat das Salzburger Modell angesprochen. Ja, wenn es dort bessere Modelle gibt, dann soll man das durch­aus übernehmen. Ich weiß es nicht konkret, ich kenne das Salzburger Modell nicht. Wichtig ist nur – und da nehme ich jetzt Frau Kollegin Rössler in die Ziehung; Sie werden sich noch erinnern, was gezählt hat, als Sie als Landesrätin Teil der Exekutive waren –: Nicht die Sonntagsreden haben gezählt, gezählt hat, was Sie wie wann gemacht haben, welche Kosten und welchen Nutzen es für die Bürger gebracht hat.

In diesem Fall ist es genauso. Wir sagen jetzt, okay, schauen wir uns einmal an, was in der nächsten Zeit in Begutachtung geht, was kommen wird, und dann können wir mes­sen: Was kommt wann, welche Kosten verursacht das und welchen Nutzen hat das? Wenn das Ergebnis entspricht, werden wir auch mitgehen. Wenn es nicht entspricht, wenn es keine Kosten verursacht, aber auch keinen Nutzen bringt, dann werden wir da noch einmal den Finger in die Wunden legen.

Es hat mich auch gefreut, dass eine Vertreterin der Grünen sagt: Das beste Modell soll sich durchsetzen! – Ich nenne das Technologieneutralität, und ich würde mir wünschen, dass diese Technologie- oder Modellneutralität bei den Grünen überall Eingang findet. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

20.41

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Frau Abgeordnete Mag.a Maria Smodics-Neumann. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.