11.16

Abgeordneter Alois Kainz (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Geschätzte Zuseher und Zuseherinnen vor den Bildschirmen zu Hause! Ich spreche heute über den von mir eingebrachten Entschließungsantrag betreffend die Strukturierung des Truppenübungsplatzes Allentsteig als Sicherheitsinsel. Die Strukturierung des Truppenübungsplatzes Allentsteig als dritte Sicherheitsinsel in Niederösterreich ist mir seit geraumer Zeit ein großes Anliegen. Ich bin selbst stolzer Allentsteiger und arbeite neben meiner Tätigkeit hier im Parlament auch am Truppenübungsplatz Allentsteig. Da die Politik das Waldviertel als gesamte Region leider oftmals stiefmütterlich behandelt, habe ich mir es zum Ziel gesetzt, die Region auf die Tagesordnung der Bundesrepublik zu bringen. (Beifall bei der FPÖ.)

Meine Damen und Herren, mit den beiden niederösterreichischen Sicherheitsinseln, der Burstyn-Kaserne in Zwölfaxing und dem Fliegerhorst Brumowski in Langenlebarn, kann die Region Waldviertel im Krisen- und Katastrophenfall nicht ausreichend versorgt werden. Daher ist eine Strukturierung des Truppenübungsplatzes Allentsteig als dritte Sicherheitsinsel in Niederösterreich von ungemeiner Wichtigkeit. Nur so können wir im Krisen- und Katastrophenfall das gesamte Waldviertel versorgen.

Der Truppenübungsplatz verfügt bereits über eine eigene Tankanlage, eine eigene Wasserversorgung, eine Notstromausrüstung, ein eigenes Krankenrevier, einen eigenen Verladebahnhof und ausreichend Lagerkapazitäten für die Bevorratung von Versorgungsgütern. Durch die Wiedereinführung der Truppenküche und die Sicherstellung der eigenen Wärmeversorgung würde der Standort in Allentsteig auch alle fehlenden Anforderungen an eine Sicherheitsinsel erfüllen. So eine Sicherheitsinsel ist für die Region Waldviertel insbesondere auch im Falle eines Blackouts von großer Wichtigkeit, denn es gibt dann dort eine Notstromversorgung, eine Versorgung mit Nahrungsmitteln und Medikamenten. Es kann auch eine ärztliche Versorgung für die Bevölkerung gewährleistet werden.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, im Landesverteidigungsausschuss wurde der Entschließungsantrag nur von uns Freiheitlichen, der SPÖ und den NEOS unterstützt. (Ruf bei der FPÖ: Da lässt sie wieder aus, die ÖVP!) Bei diesem Beschluss lässt die türkis-grüne Regierung die Region Waldviertel wieder einmal im Stich, stattdessen wurde ein Allparteienantrag betreffend die Autarkie der Kasernen eingebracht und beschlossen. Diesem stimme ich natürlich ebenfalls zu, denn autarke Kasernen sind für unser Bundesheer und für unseren Staat Österreich von genereller Wichtigkeit. (Beifall bei der FPÖ.)

Die Bundesregierung aber soll doch bitte den Österreicherinnen und Österreichern nicht vorgaukeln, dass sie im Krisenfall durch eine autarke Kaserne versorgt werden können. Autarke Kasernen gewährleisten die Sicherstellung und den Erhalt der eigenen militärischen Handlungsfähigkeit im Krisen- und Katastrophenfall. Autarkie der Kasernen ist zweifellos wichtig und sollte eigentlich selbstverständlich sein, dennoch handelt es sich dabei um etwas ganz anderes als eine Sicherheitsinsel. Die Versorgung von externen Personen ist darin gar nicht vorgesehen.

Ich möchte daher noch einmal an Sie, Frau Landesverteidigungsministerin, appellieren. Für die Region Waldviertel ist die Ernennung des Truppenübungsplatzes als dritte Sicherheitsinsel in Niederösterreich wirklich überaus wichtig, denn nur so kann das Waldviertel im Krisen- und Katastrophenfall ausreichend unterstützt und geschützt werden.

Ich hoffe daher, dass Sie im Rahmen weiterer Sicherheitsinselausbauten künftig auch an den Truppenübungsplatz Allentsteig und das Waldviertel denken. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

11.20

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter David Stögmüller. – Bitte, Herr Abgeordneter, Sie sind zu Wort gemeldet.