11.16

Abgeordneter Alois Kainz (FPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Geschätzte Zuseher und Zuseherinnen vor den Bildschirmen zu Hause! Ich spre­che heute über den von mir eingebrachten Entschließungsantrag betreffend die Struktu­rierung des Truppenübungsplatzes Allentsteig als Sicherheitsinsel.

Die Strukturierung des Truppenübungsplatzes Allentsteig als dritte Sicherheitsinsel in Niederösterreich ist mir seit geraumer Zeit ein großes Anliegen. Ich bin selbst stolzer Allentsteiger und arbeite neben meiner Tätigkeit hier im Parlament auch am Truppen­übungsplatz Allentsteig. Da die Politik das Waldviertel als gesamte Region leider oftmals stiefmütterlich behandelt, habe ich es mir zum Ziel gesetzt, die Region auf die Tages­ordnung der Bundespolitik zu bringen. (Beifall bei der FPÖ.)

Meine Damen und Herren, mit den beiden niederösterreichischen Sicherheitsinseln, der Burstyn-Kaserne in Zwölfaxing und dem Fliegerhorst Brumowski in Langenlebarn, kann die Region Waldviertel im Krisen- und Katastrophenfall nicht ausreichend versorgt wer­den. Daher ist eine Strukturierung des Truppenübungsplatzes Allentsteig als dritte Si­cherheitsinsel in Niederösterreich von ungemeiner Wichtigkeit, denn nur so können wir im Krisen- und Katastrophenfall das gesamte Waldviertel versorgen.

Der Truppenübungsplatz verfügt bereits über eine eigene Tankanlage, eine eigene Was­serversorgung, eine Notstromausrüstung, ein eigenes Krankenrevier, einen eigenen Verladebahnhof und ausreichend Lagerkapazitäten für die Bevorratung von Versor­gungsgütern. Durch die Wiedereinführung der Truppenküche und die Sicherstellung der eigenen Wärmeversorgung würde der Standort in Allentsteig auch alle fehlenden Anfor­derungen an eine Sicherheitsinsel erfüllen. So eine Sicherheitsinsel ist für die Region Waldviertel insbesondere auch im Falle eines Blackouts von großer Wichtigkeit, denn es gibt dann dort eine Notstromversorgung. Auch eine Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsmitteln und Medikamenten sowie eine ärztliche Versorgung können gewähr­leistet werden.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, im Landesverteidigungsausschuss wurde der Entschließungsantrag nur von uns Freiheitlichen, der SPÖ und den NEOS unterstützt. (Ruf bei der FPÖ: Da lässt sie wieder aus, die ÖVP!) Bei diesem Beschluss lässt die türkis-grüne Regierung die Region Waldviertel wieder einmal im Stich. Stattdessen wurde ein Allparteienantrag betreffend die Autarkie der Kasernen eingebracht und be­schlossen. Diesem stimme ich natürlich ebenfalls zu, denn autarke Kasernen sind für unser Bundesheer und für unseren Staat Österreich von genereller Wichtigkeit. (Beifall bei der FPÖ.)

Die Bundesregierung soll aber doch bitte den Österreicherinnen und Österreichern nicht vorgaukeln, dass sie im Krisenfall durch eine autarke Kaserne versorgt werden können. Autarke Kasernen gewährleisten die Sicherstellung und den Erhalt der eigenen militäri­schen Handlungsfähigkeit im Krisen- und Katastrophenfall. Autarkie der Kasernen ist zweifellos wichtig und sollte eigentlich selbstverständlich sein, dennoch handelt es sich dabei um etwas ganz anderes als eine Sicherheitsinsel – die Versorgung von externen Personen ist dabei gar nicht vorgesehen.

Ich möchte daher noch einmal an Sie, Frau Landesverteidigungsministerin, appellieren. Für die Region Waldviertel ist die Ernennung des Truppenübungsplatzes als dritte Si­cherheitsinsel in Niederösterreich wirklich überaus wichtig, denn nur so kann das Wald­viertel im Krisen- und Katastrophenfall ausreichend unterstützt und geschützt werden.

Ich hoffe daher, dass Sie im Rahmen weiterer Sicherheitsinselausbauten künftig auch an den Truppenübungsplatz Allentsteig und das Waldviertel denken. – Danke. (Beifall bei der FPÖ.)

11.20

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter David Stögmüller. – Bitte, Herr Abgeordneter, Sie sind zu Wort gemeldet.