15.20

Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich würde schon für ein bisschen Gelassenheit plädieren. Wir haben letzte Woche in aller Intensität mit dem Minister, mit einigen Expertinnen und Experten, gut vorbereitet von unseren Klubmitarbeitern und -mitarbeiterinnen, gut vorbereitet mit dem SPÖ-Klub, mit dem FPÖ-Klub, mit dem NEOS-Klub und mit den Klubs, die in der Regierung sind, ein Hearing abgehalten. Ich glaube, dass dieses Tierschutzvolksbegehren, eingebracht von Sebastian Bohrn Mena, schon ein Zeichen dafür war, dass wir hier in diesem Parlament sauber, auf Augenhöhe und ohne Schuldzuweisungen eine Diskussion führen können, die das Tierwohl in Österreich behandelt, ja, die aber auch nach Lösungen sucht. Dieses Hearing ist auch nach außen übertragen worden, wir haben einen Livestream organisiert.

Diese Zeit, diese 2, 3 Stunden, die wir im Plenum verbracht haben, waren ganz ohne Zweifel ein Vorbild (Rufe bei der SPÖ: Das ist keine Geschäftsbehandlung! Das ist eine Wortmeldung!), ein Vorbild in der Kultur, wie wir in diesem Haus miteinander umgehen sollten – erstens in der Wirkung nach außen und zweitens in der Wirkung, was die Gesprächskultur in diesem Haus betrifft.

Abschließend ein Hinweis: Der Antrag auf Herbeischaffung ist gestellt und wird auch zur Abstimmung kommen (Abg. Herr: Geschäftsordnung! Zur Geschäftsordnung! – Ruf bei der ÖVP: Weitermachen! Immer weitermachen! – Abg. Brückl: Ihr seid eh schon komplett), aber ich möchte schon darauf hinweisen, dass eine Fristsetzungsdebatte eine Geschäftsordnungsdebatte ist und nicht ein klassischer Teil einer Tagesordnung. (Rufe bei der SPÖ: Herr Präsident! Hallo!)

In diesem Sinne bedanke ich mich herzlich für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen alles, alles Gute. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

15.22

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Frau Abgeordnete Klubobfrau Maurer. – Bitte.