16.42

Abgeordneter Mag. Michael Hammer (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bun­desminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Herr Kollege Muchitsch, das ist ein neuer Zugang, den können wir bei anderen Gelegen­heiten kopieren. Ich finde es großartig, wenn da Taferln aufgestellt werden und unsere Zielsetzungen und das Ziel des Herrn Ministers hier öffentlichkeitswirksam präsentiert werden. Das ist für uns lobenswert, und es freut uns, wenn Sie unsere Ziele gut finden. Und wenn zumindest in diesem Bereich Konsens besteht, dass wir uns in den Zielen einig sind, dann ist das schon sehr viel im Vergleich zu anderen Debatten. (Beifall bei der ÖVP.)

Worüber wir aber gänzlich unterschiedlicher Ansicht sind, das sind die Wege dorthin; das haben wir schon im Ausschuss des Öfteren diskutiert und das werden wir auch wei­terhin noch des Öfteren diskutieren. Ihren Maßnahmen, der gescheiterten Aktion 20 000, die jetzt auf die Aktion 40 000 verdoppelt worden ist, und vielen anderen Vorschlägen können und wollen wir nicht nähertreten, weil Sie damit das Ziel, das wir wirklich haben, nämlich den Arbeitsmarkt nachhaltig zu verändern, nicht erreichen und damit nur künst­liche Jobs im öffentlichen Bereich geschaffen werden. Das hilft niemandem weiter, und daher lehnen wir das auch ab. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich habe das zwar schon öfters getan, aber – dieser Beschluss umfasst ja auch die Neu­regelung oder die nächste Phase der Kurzarbeit – ich möchte heute nochmals zur Kurz­arbeit Stellung nehmen.

Ich glaube, wir sind uns auch da einig – das ist ja aus der Rede des Kollegen Muchitsch auch hervorgegangen –: Die Kurzarbeit war und ist eine Erfolgsgeschichte in Österreich, hat wesentlich dazu beigetragen, dass wir besser durch die Krise gekommen sind als viele andere Länder und viele Menschen in Beschäftigung gehalten werden konnten. Insgesamt sind es 1,2 Millionen Beschäftigungsverhältnisse, die durch die Kurzarbeit gesichert werden konnten.

Die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt ist zwar noch angespannt und es gibt noch He­rausforderungen zu bewältigen, aber die generelle Entwicklung – der Herr Minister hat ja dieser Tage wieder die neuen Arbeitsmarktdaten präsentiert – geht in eine sehr posi­tive Richtung. Wir merken, dass die jetzt schon gesetzten Öffnungsschritte und die, die noch kommen werden, eine deutliche Dynamik am Arbeitsmarkt bringen und wieder Menschen zurück in Beschäftigung bringen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Disoski.)

Wenngleich sich vor allem auch durch diese Öffnungsschritte der Arbeitsmarkt wieder erholt, Menschen wieder in Beschäftigung kommen, dürfen wir nicht vergessen, dass es nach wie vor Branchen gibt, die die Kurzarbeit noch brauchen. Deswegen ist die nächste Phase genau darauf abgestellt, dass Branchen, die es besonders nötig haben, dass die Kurzarbeit verlängert wird, auch weiterhin die Kurzarbeitsmöglichkeit haben.

Es werden zwei Varianten geschaffen, die zielgerichtet auf die jeweiligen Branchen und Situationen zugeschnitten sind, mit denen wir auch sicherstellen können – ich glaube, das ist das Wesentlichste –, dass zum einen Beschäftigungsverhältnisse gesichert wer­den, auf der anderen Seite aber Kurzarbeit nicht dort genutzt wird, wo sie nicht notwen­dig ist, und die Mittel auch effizient und verantwortungsvoll eingesetzt werden.

Abschließend: Ich glaube, die Kurzarbeit hat uns gut durch die Krise gebracht und sie wird auch jene Branchen, die jetzt noch betroffen sind, weiterhin gut unterstützen. Die generelle Dynamik und Entwicklung am Arbeitsmarkt soll uns zuversichtlich stimmen, Österreich ist wieder im Vorwärtsgang unterwegs. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP so­wie Beifall der Abg. Disoski.)

16.45

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Belako­witsch. Bei ihr steht das Wort. – Bitte.