9.29

Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Mitglieder der Bundesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die letzten Monate waren wirklich eine sehr, sehr harte Zeit, die dadurch geprägt war, dass ganz viele Menschen in diesem Land an einem Strang gezogen haben.

Eine Gruppe hat das ein bissel ausgelassen, sehr stark sogar, nämlich die der SPÖ. Sie war geprägt durch Streit in einer für alle Beteiligten sicher sehr herausfordernden Zeit, und ich möchte einmal festhalten, wie man das beschreiben kann: Mit Bösartigkeit und Inkompetenz wurde es bezeichnet; die SPÖ hätte den Zugang zur Basis verloren, hat es geheißen. Wer jetzt sagt: Was ist mit dem Generalsekretär der ÖVP los, wieso ist der so gemein in Richtung SPÖ?, dem kann ich nur sagen, das sind nicht meine Worte, die ich da verwende, sondern das sind Worte des ehemaligen, gescheiterten Vorsitzenden der SPÖ Christian Kern oder des Landeshauptmannes in Kärnten Peter Kaiser. (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Sie beschreiben eine Situation in der SPÖ, die durch Streit, Missgunst und Bösartigkeiten geprägt ist. So kann man vielleicht eure Partei führen, aber nicht die derzeitige Krise bewältigen. (Beifall bei der ÖVP.)

Deswegen bin ich wirklich sehr froh, dass man sich nicht an den Vorschlägen der SPÖ orientiert, an diesem bösartigen Klassenkampf, der jetzt wieder hervorgerufen wird, um von diesem Streit abzulenken, sondern dass man sich andere Maßnahmen überlegt hat. Die Coronahilfsmaßnahmen im Ausmaß von 35 Milliarden Euro haben genau das ermöglicht, dass wir weiter Betriebe in Österreich unterstützen konnten, dass wir Arbeitsplätze sichern und den Menschen die Möglichkeit geben konnten, ihr Leben selbstbestimmt weiter zu gestalten – und genau das ist es, worauf es ankommt – nicht bösartiger Klassenkampf: Unternehmer gegen Mitarbeiter, die einen gegen die anderen ausspielen. Das ist uralt, das bringt gar nichts und ist auch nicht der Weg, den wir uns in Österreich wünschen können. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir sehen auch, dass es Erfolg hat. Wir sind dank der Bundesregierung, dank der Menschen, die da mitgewirkt haben, dank des großen Einsatzes von ganz vielen Menschen besser durch diese Krise gekommen und stehen jetzt besser da. Der Bundeskanzler hat es angekündigt: Wir haben jetzt wieder die Normalität, die wir uns gewünscht haben (Abg. Kickl: Na, na! – Abg. Belakowitsch: Nein, das haben wir uns nicht gewünscht!), die wir aber nicht erwartet haben. Wir erleben jetzt, dass es wieder zu einem Aufschwung kommt: 4 Prozent Wirtschaftswachstum, nächstes Jahr 5 Prozent Wirtschaftswachstum. Es ist ein enormer Boom, eine enorme Kraft und Energie, die hier entsteht. Man kann sich jetzt entscheiden: Will man den Klassenkampf, will man das Gegeneinanderausspielen oder will man eine Aufstiegsgesellschaft, wie es der Bundeskanzler beschrieben hat? Ich für meinen Teil weiß, was wir wollen. (Beifall bei der ÖVP.)

Wir wollen eine Gesellschaft, in der jede und jeder alles erreichen kann, was sie oder er will, alle Möglichkeiten gegeben sind, um wirklich ein selbstbestimmtes Leben zu führen, um alles erreichen zu können.

Zur SPÖ sage ich noch zum Abschluss: Ihr macht eine Politik, die schon ganze Parteitage leergespielt hat. Tut mir nur einen Gefallen und macht nicht Politik, die auch den Standort leerspielt! – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

9.33

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Muchitsch. – Bitte.