10.27

Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ) (zur Geschäftsbehandlung): Herr Präsident! Mich wundert, dass es bei diesem Redebeitrag, der absolut nichts mit dieser Debatte zu tun hatte, keinen Ruf zur Sache gegeben hat. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenruf des Abg. Hörl. – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Ich darf auch festhalten und muss zu diesem Redebeitrag richtigstellen, dass wir mittlerweile wissen – das ist auch wichtig –, dass Herr Abgeordneter Hafenecker einen CT-Wert von 34 – 33,89 ganz genau – hat, der Laborbefund liegt uns vor, ich habe ihn mitgebracht. Das heißt, es kann ausgeschlossen werden, dass von Kollegen Hafenecker ein Cluster oder eine Ansteckung ausgegangen ist. Sie müssen sich hier im Haus also nicht unsicher fühlen, egal welche Fraktion. (Beifall bei der FPÖ. – Rufe und Gegenrufe zwischen Abgeordneten von ÖVP und FPÖ.)

Ich weise auch darauf hin – auch in Ihre Richtung, Herr Parlamentspräsident –, dass es, was die Würde des Hauses betrifft, klüger wäre (Abg. Prinz: Was hat das mit der Geschäftsordnung zu tun!?), wenn hier nicht Abgeordnete vom Rednerpult aus behaupten und erfinden – und das muss man sich wirklich auf der Zunge zergehen lassen –, irgendein anderer Abgeordneter, der die letzten Wochen und Monate rein zufällig mit Aufdeckungsarbeit zur ÖVP befasst war, hätte irgendeine ansteckende Krankheit, die er nicht hat. (Zwischenruf der Abg. Baumgartner.) Sehr geehrte Damen und Herren, so etwas von diesem Rednerpult aus, das hat mit der Würde dieses Hauses nichts zu tun! (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.) Das ist schändlich und absolut zu verurteilen!

Herr Präsident, deshalb kann ich nur die Anregung an Sie richten, dass eingegriffen wird, wenn erstens von einem Redner über Gesundheitsdaten anderer Abgeordneter gesprochen wird und wenn zweitens unrichtig und unwahr behauptet wird, ein anderer Abgeordneter hätte eine ansteckende Krankheit, er wäre für andere ansteckend. (Abg. Gabriela Schwarz: Er ist positiv! – Zwischenrufe der Abgeordneten Hanger und Salzmann.) – Das muss sich kein Abgeordneter gefallen lassen! Wo sind wir denn, sehr geehrte Damen und Herren?! (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der ÖVP: Das ist ja wirklich eine künstliche Aufregung!)

Herr Präsident, abschließend, weil Sie sich auch dazu geäußert haben, dass die Meldung ans Parlament so spät ergangen wäre (Abg. Michael Hammer: Jetzt sind wir am Punkt!): Ich betreibe kein Krankheitsshaming – ja, genau, Herr Kollege, jetzt sind wir am Punkt – wie Sie. (Abg. Deimek: Das ist eine Sauerei! – Zwischenruf des Abg. Hanger.) Ich habe hier ein Mail vom Klubdirektor der ÖVP, das zeigt, wie Sie mit einer Infektion eines tragenden Mitarbeiters im U-Ausschuss umgegangen sind, und zwar vom 29.10.2020. (Abg. Hanger: Was redest du?) Ihr Mitarbeiter hatte, ich zitiere den ÖVP-Klubdirektor – den Namen sage ich nicht, weil wir hier keine Krankheiten von Einzelpersonen hinauszerren (Abg. Michael Hammer: Ihr seid ja oberanständig! Genau!) –, am Freitag Symptome; Kollege Hafenecker im Übrigen erst am Samstag. (Ruf bei der FPÖ: Jetzt brauchen Sie nicht überlegen, ob Sie ihn abdrehen!)

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Kollege Schnedlitz, jetzt hatten Sie lange genug Zeit - - (Abg. Kickl: Nein, nein, nein! – Abg. Deimek: Das ist eine Sauerei! Das ist eine Schweinerei! – Zwischenrufe der Abgeordneten Lausch und Steger.) – Moment! Sie hatten lange genug Zeit, um zur Geschäftsordnung zu reden. Das hatte mit der Geschäftsordnung nichts zu tun. Kommen Sie bitte zur Geschäftsordnungsmeldung! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Rössler und Voglauer. – Zwischenrufe der Abgeordneten Hanger, Michael Hammer und Lausch. – Abg. Deimek: Ihre niederösterreichischen Finanzen ...! – Ruf bei der FPÖ: Unglaublich ist das!)

Abgeordneter Michael Schnedlitz (fortsetzend): Die Anregung kommt, keine Sorge, Herr Präsident! Kollege Hafenecker hatte am Samstag Symptome und hat sie am Montag gemeldet. (Ruf bei der ÖVP: Das macht es nicht besser!) – Keine Sorge, ich komme zur Anregung. Der ÖVP-Kollege hatte am Freitag Symptome und die anderen Klubs wurden am nächsten Donnerstag – eine Woche danach! – informiert.

Sehr geehrte Damen und Herren! Deshalb die Anregung: Bevor die ÖVP hergeht und Unwahrheiten behauptet, über ansteckende Krankheiten von anderen Mandataren befindet, achten Sie bitte darauf, Herr Parlamentspräsident, dass Sie zumindest so schnell informieren, wie es die Freiheitliche Partei gemacht hat, bevor Sie hier versuchen, Ihre eigenen Schandtaten zuzudecken. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Michael Hammer: Coronaparty! – Zwischenruf des Abg. Lausch.)

10.32

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Gibt es eine weitere Wortmeldung zur Geschäftsordnung? – Herr Abgeordneter Haubner, zur Geschäftsordnung. – Bitte.