15.11

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Brückl, danke für Ihre Ausführungen mit einem breiten Potpourri an Themen, die Sie angesprochen haben. Ich bleibe bei meiner Fragebeantwortung, der parlamentarischen Anfrage, die Sie, Herr Hauser und Herr Brückl, an mich gerichtet haben.

Ich glaube, uns verbindet ja letztlich bei aller Unterschiedlichkeit das gemeinsame Ziel, dass wir auch in der Pandemie eine funktionstüchtige Schule offenhalten wollen, da wir beide oder wir alle wissen, dass eine Schule den Kindern und Jugendlichen Bildung, Ausbildung vermittelt, aber eben auch soziale Kontakte und damit einen sozialen Rückhalt bietet, und daher auch so extrem wichtig ist.

Ich möchte auch unterstreichen, Herr Brückl, dass wir nie, auch nicht in der Volksschule, eine generelle Pflicht zum Tragen des Mund-Nasen-Schutzes gehabt haben. Ich bin da sehr verantwortungsbewusst umgegangen, in der Volksschule beispielsweise war es gar nicht notwendig, sondern erst in den höheren Jahrgängen, in der Sekundarstufe I und II, und, Herr Brückl, sobald es die epidemiologische Lage zugelassen hat, war ich der Erste, der gesagt hat, wir können die Maske herunternehmen. Wir haben sie in Österreich viel früher weggelassen, als unsere deutschen Nachbarbundesländer das gemacht haben. Darauf bin ich stolz, denn das war eine richtige Entscheidung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Eines ist aber auch klar, der Mund-Nasen-Schutz ist ein Instrument der Pandemiebekämpfung. Er ist ein viel gelinderes Mittel als Homeschooling oder Schichtbetrieb oder eben sogar geschlossene Schulen. Ich habe das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes immer nur dann angeordnet, wenn es gesundheitspolitisch notwendig war. Da hat uns das Gesundheitsministerium klarerweise unterstützt, denn dort ist auch die Kompetenz, zu sagen, wann es notwendig ist.

Sie haben in Ihrer parlamentarischen Anfrage eine Reihe von Fragen gestellt, die sicherlich nicht Gegenstand der Vollziehung sind und auch nicht in die Kompetenz meines Hauses fallen. Ob die Entwicklung des Gehirns der Jugendlichen, ich zitiere aus Ihrer Anfrage, zwischen 14 und 18 Jahren ausgereift ist oder ob Jugendliche hinsichtlich eines etwaigen Sauerstoffmangels empfindlicher sind als Erwachsene oder welche chemischen Stoffe aus den FFP2-Masken austreten können und gesundheitliche Probleme verursachen, kann mein Haus nicht beantworten.(Abg. Kassegger: Sie wissen das nicht, und trotzdem verordnen Sie eine Maskenpflicht?!) Ich möchte mein Haus da gar nicht nötigen, eine gutachterliche Stellungnahme für diese Fragen abzugeben. Das passt nicht zu dem, was ein Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung macht.

Ich darf Ihnen dennoch inhaltlich antworten. Erstens empfiehlt die Österreichische Gesellschaft für Kinder- und Jugendheilkunde Hygienemaßnahmen einschließlich Mund-Nasen-Schutz und regelmäßig durchzuführende Tests; zweitens empfiehlt die Arbeitsgruppe Gesundheit der Covid-19-Future-Operations-Plattform ebenso das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes mit den Worten, was der Hausverstand suggeriert, dass nämlich ein korrekt getragener sauberer Mund-Nasen-Schutz die Verbreitung von Viren oder Virionen reduzieren kann, werde durch eine immer größere Anzahl von Studien und systematischen Reviews unterstützt.

Drittens: Die Studie von Tatiana Filonets über  Investigation of the Efficiency of Mask Wearing, Contact Tracing and Case Isolation during the Covid-19 Outbreak“  erschienen immerhin im renommierten Journal „The Lancet“ sagt sinngemäß: Unser Modell und die damit erzielten Resultate zeigen, dass das Tragen von medizinischen Masken oder anderen Formen von Masken von einer größeren Bevölkerungsgruppe zur Bekämpfung der Pandemie sinnvoll ist. Der Nutzen hängt vom korrekten Tragen, der Dauer des Tragens und der Frequenz des Wechselns ab.

Die Centers for Disease Control and Prevention, CDC, auch eine sehr renommierte und prominente Institution, gehen sogar so weit, dass sie das Maskentragen in der Öffentlichkeit für Kinder ab zwei Jahren empfehlen. Die WHO und die Unicef empfehlen das Tragen von Masken ab 12 Jahren unter denselben Voraussetzungen wie für Erwachsene, nämlich dann, wenn es eine widespread transmission in the area gibt, sowie das Tragen von Masken bei Kindern von sechs bis elf Jahren, wenn Kinder Masken tragen können, durch Erwachsene beaufsichtigt werden und insbesondere in die Schule gehen.

Herr Brückl, man kann das alles wegschieben und sich seine eigene Welt basteln, aber das wird zu nichts führen, denn das sind sehr renommierte Institutionen, die uns da eindeutige Empfehlungen gegeben haben. (Beifall bei ÖVP und Grünen.) Herr Brückl, ich wäre auch froh, wenn die Forschungslage bei anderen Fragen ebenso eindeutig wäre wie bei der Frage, ob das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sinnvoll ist.

Nun aber zurück zu Ihrer parlamentarischen Anfrage 5807/J! Ich sehe Ihren Punkt und Ihre Frage 4, Herr Hauser, nämlich wie lange die Maske im Schulalltag kontinuierlich getragen werden soll? Meine Antwort ist: Keineswegs ununterbrochen und während des gesamten Schultages, da bin ich Ihrer Meinung; es kommt immer auf die Verhältnismäßigkeit an. Wir haben daher auch in unserer Covid-Verordnung dazu festgehalten: „Beim Tragen einer Atemschutzmaske [...] ist mindestens einmal stündlich während des Durchlüftens gemäß Z 31 eine Tragpause einzuhalten.“

Dann haben Sie mich weiter gefragt, Ihre Frage 4 b: Was passiert, wenn die Maskenpausen nicht eingehalten werden?  Nun, meine Antwort ist: Verordnungen sind einzuhalten und Verstöße gegen die Verordnung sind ein rechtswidriges Verhalten der jeweils Verantwortlichen und hätten auch arbeitsrechtliche Folgen als Konsequenz. Man muss aber dazusagen, so weit ist es nie gekommen. In der Praxis wurde mit dem Maskentragen und den Maskenpausen sehr verantwortungsbewusst umgegangen. Mein Vertrauen in die Klugheit der Lehrenden ist ungebrochen, auch in diesem Punkt. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Meine Damen und Herren! Die im vergangenen Semester gesetzten Maßnahmen haben dazu geführt, dass Österreich ein deutliches Plus an Präsenzschultagen  mehr als unsere Nachbarstaaten verzeichnen konnte. Maßgeblich dazu beigetragen hat Herr Brückl, ich muss es leider immer wieder sagen  das systematische und kontinuierliche Testen. Wir haben damit den starken Anstieg der dritten Welle brechen können. Bei keiner anderen Bevölkerungsgruppe wurde so kontinuierlich getestet. Und mit den positiven Testergebnissen hatten wir auch immer Fälle bei Eltern und Geschwistern, und das war ein wesentliches Instrument, welches mitgeholfen hat, die Pandemie zu bekämpfen.

Mitgeholfen hat auch die beginnende Lehrer- und Lehrerinnenimpfung und, ich muss es abermals sagen, natürlich das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in der Sekundarstufe I und II.

Dass wir uns über das höhere Ausmaß an schulischer Präsenz freuen können und dieses auch anstreben sollten, darin sind wir uns Herr Brückl, Herr Hauser  hoffentlich einig. Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

15.19

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Marchetti. Ich darf darauf aufmerksam machen, dass die Redezeit nunmehr 5 Minuten beträgt. – Bitte sehr.