15.19

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bildungsminister! Geschätzte Kollegen insbesondere der FPÖ! Wir diskutieren über dieses Thema Coronapolitik und darüber, was hinsichtlich Bildungsbereich der rote Faden ist, schon länger. Ich finde es immer lustig, dass ausgerechnet die Partei, die da am willkürlichsten agiert, uns irgendwie diesen roten Faden abspricht.

Ich meine, um jetzt auch in Schülersprache zu sprechen, die Coronapolitik der FPÖ schaut ungefähr aus wie ein Teenagerzimmer, nachdem die Eltern zwei Wochen auf Urlaub waren – reines Chaos, einmal zu viel, einmal zu wenig, einmal gar nichts, einmal alles. Bei Ihnen kennt sich kein Mensch mehr aus, und ich bin wirklich sehr froh, dass wir in der Regierung sind und nicht Sie. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten Grünen.)

Der rote Faden ist ganz schnell zu erklären, er nennt sich Wissenschaft. Wir haben gerade bei der Maskenpflicht in der Schule – der Herr Minister hat es erwähnt – auf die Empfehlungen der ÖGKJ-Studie, der sogenannten Drosten-Studie (Abg. Loacker: Aber nicht FFP 2!), auf die Empfehlungen von RKI, WHO und den Centers for Disease Control and Prevention gehört, und ich glaube, das ist der bessere Guide in einer solchen Krise als die Expertise der geschätzten Kollegin Belakowitsch. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf des Abg. Martin Graf.)

Ich finde es wirklich interessant, auch politisch, dass Sie heute hier diese Debatte mit Kritik an Hygienemaßnahmen auslösen. Ich möchte es noch einmal ansprechen, weil es mich wirklich, wirklich ärgert: Kollege Hafenecker wird am Freitag Früh informiert, dass er positiv getestet ist (Abg. Hauser: Jetzt kommt wieder dieselbe Leier! – Zwischenruf des Abg. Martin Graf – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen), und am Montag wird diesem Haus mitgeteilt, dass das der Fall ist. Und der Generalsekretär sagt dann als Begründung: Es war ja dazwischen kein Werktag!, und Sonstiges. – Entschuldigung schon! (Zwischenruf des Abg. Hauser.) Es geht nicht nur um die Gesundheit von uns – ich glaube, die ist auch ein hohes Gut –, sondern auch um die der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parlamentsdirektion und der verschiedenen Klubs. Ich glaube einfach, da müssen wir als Politiker ein Vorbild sein und nicht mit fadenscheinigen Begründungen das auch noch rechtfertigen und gutheißen. Das ist wirklich jenseits von Gut und Böse! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Liebe FPÖ! Freiheit heißt nicht Egoismus, und Rücksichtslosigkeit ist auch kein Synonym für Eigenverantwortung. (Abg. Kassegger: Zur Geschäftsordnung, Herr Präsident!) Ich finde, wir sollten einfach der Wissenschaft vertrauen, wir sollten versuchen, gewisse Dinge in kollegialer Art und Weise mit dem höchsten Ziel, dem Land zu dienen und auch auf unsere Gesundheit zu schauen, zu erledigen.

Ich wünsche trotzdem und aus ganzem Herzen Kollegen Hafenecker gute Besserung. Ich wünsche aus ganzem Herzen den Schülerinnen und Schülern in diesem Land, dass sie in der Schule ein besseres Gefühl für Wissenschaft mitbekommen, dass sie ein Gefühl dafür bekommen, welchen Quellen man trauen kann und welchen nicht, dass sie diese Politik auch nachvollziehen können, dann sind sie auch immun gegen die Massenverwirrungswaffen der FPÖ. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

15.22

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zur Geschäftsordnung hat sich Abgeordneter Kassegger zu Wort gemeldet. – Bitte.

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