16.25

Abgeordneter Mag. Ernst Gödl (ÖVP): Herr Präsident! Meine geschätzten Damen und Herren! Hohes Haus! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Die Bundesregierung hat sich tatsächlich eine große Reform in der Pflege ganz oben auf die Prioritätenliste gesetzt, und das mit sehr gutem Grund. Laut Statistik beziehen aktuell 466 000 Menschen in Österreich Pflegegeld. Das bedeutet, dass 466 000 Menschen in Österreich Bedarf an Unterstützung zur Bewältigung des Alltags haben. Wir wissen auch, der größte Pflegedienst in unserem Land sind die pflegenden Angehörigen. Es sind knapp unter einer Million Menschen, wie geschätzt wird, die tagtäglich ihre Familienangehörigen, ihre Bekannten und Verwandten in der Bewältigung des Alltags unterstützen. Wir wissen aus vielen Studien und wahrscheinlich auch aus persönlichen Gesprächen, dass es der große Wunsch der großen Mehrheit der Menschen ist, so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden gepflegt zu werden.

Daher bedarf es auch einer besonderen Unterstützung für diese Pflege zu Hause. Da beginnen wir keinesfalls bei null. Es gibt in allen Bundesländern viele Angebote. Warum in den Bundesländern? – Die Zuständigkeit für Sachleistungen in der Pflege obliegt ja bekanntlich den Bundesländern. Da gibt es von mobilen Diensten über Tagesbetreuung bis hin zu den stationären Einrichtungen viele, viele Angebote.

Wir sehen auch – das wurde schon angesprochen –, dass der Bedarf an Unterstützung in der Pflege in den nächsten Jahren bedeutend steigen wird. Das hat mehrere Gründe. Einer davon ist, dass wir zum Glück eine höhere Lebenserwartung und damit möglicherweise auch einen größeren Pflegebedarf haben. Natürlich ändern sich auch die familiären und sozialen Strukturen. Daher ist wichtig, dass wir bei dieser Pflegereform, genauso wie es Frau Kollegin Heinisch-Hosek gesagt hat, sehr umfassend vorgeben.

Sicherlich brauchen wir innovative Projekte. Mit der Änderung des Bundespflegegeldgesetzes wollen wir innovative Projekte ermöglichen. Wir zielen dabei – das hat meine Kollegin Bedrana Ribo ja schon genau ausgeführt – genau darauf ab, in den Gemeinden, in den Regionen Communitynurses zu installieren. Communitynurses sind wichtig – und auch das wurde bereits gesagt –, nicht um bestehende Angebote zu verdrängen, nicht um bestehende Angebote zu ersetzen, sondern um ein zusätzliches Angebot zu schaffen, und zwar ein niederschwelliges Angebot, einen niederschwelligen Zugang zur Pflege insgesamt.

Eine Communitynurse, soll eine erste Ansprechperson sein, wenn Pflegebedarf entsteht. Eine Communitynurse soll auch eine koordinierende Funktion haben, die Strukturen vor Ort gut kennen, dann auch das richtige Setting anbieten, wie man so schön sagt, und in der Beratung tätig sein.

Ganz wichtig ist aber auch – und das wurde bisher noch nicht gesagt –, dass wir entschieden in die Prävention investieren müssen. Es muss uns gelingen, uns gemeinsam gelingen – das kann eine Aufgabe der Communitynurse sein –, Maßnahmen zu setzen, damit die gesunden Lebensjahre mehr werden und wir die Pflegebedürftigkeit möglichst hinausschieben können. Dazu braucht es ganz gezielte Programme, und auch das könnte und sollte in Zukunft eine Aufgabe der Communitynurses sein.

Meine geschätzten Damen und Herren! Wir beginnen jetzt tatsächlich mit der Umsetzung verschiedener Schritte der Pflegereform, die diese Bundesregierung wie gesagt als Priorität erkannt hat. Einer davon sind die Communitynurses. Wir werden heute zu einem späteren Zeitpunkt im Bereich des Arbeitsmarkts noch kurz über Fachkräftestipendien reden. Es ist höchst an der Zeit, gemeinsam mit Gemeinden und Ländern Schritt für Schritt vorwärts zu kommen. Der Bedarf ist groß, aber gemeinsam werden wir die Pflegereform ganz sicher meistern. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

16.29

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Fiedler. – Bitte.