23.15

Abgeordnete Nurten Yılmaz (SPÖ): Herr Präsident! Frau Kollegin Fürst, wurden Sie attackiert? (Zwischenruf des Abg. Martin Graf. – Abg. Belakowitsch: Berührt! – Weitere Zwischenrufe bei FPÖ und ÖVP.) Ich will das von Ihnen wissen und nicht von ‑ - (Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ.) – Schreien Sie doch nicht dauernd raus, das gibt es ja nicht!

Zur Beruhigung (in Richtung ÖVP): England führt 2 : 1 durch einen Elfmeter. (Beifall bei der SPÖ.) Sit down! (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Ach Gott!

Wieso führen wir diese Debatte? – Es wurde über ein Jahr lang intensiv in diesem Ausschuss gearbeitet, viele Stunden, viel Energie hineingesteckt, stundenlang Akten gelesen, und trotz aller Verzögerungstaktiken, eben durch Geschäftsordnungsdebatten, durch das Nichtkommen oder das verzögerte Kommen von Auskunftspersonen, durch die Ausschussführung durch den Herrn Präsidenten, das Sich-immer-wieder-ins-Wort--Fallen, durch Unterstellungen, durch das Nichtzulassen von Fragen.

Trotz alledem haben so viele Abgeordnete ihr Herzblut da hineingesteckt und gearbeitet – und sie möchten weitermachen, weil es nach wie vor Akten gibt, die absichtlich nicht geliefert wurden! Ich erinnere mich an eine Rede von mir im Frühjahr, in der ich mich darüber beschwert habe, dass der Finanzminister die Akten nicht geliefert hat. Am Ende der Sitzung hat der Herr Präsident zu mir gesagt – unter vier Augen –, dass er bis 26. April Zeit hat. – Aha, okay! Und hat er sie geliefert? – Er hat sie nicht geliefert!

Was wollen Sie verhindern? Wohin soll das führen? (Abg. Hanger: Er hat alles geliefert!) Haben Sie all die Fragen, die meine Kollegin Kucharowits gestellt hat, beantwortet? (Ruf: Nichts hat er beantwortet!) Nichts hat er beantwortet, gar nichts! Sagen Sie doch, warum wollen Sie - - (Abg. Hanger: Sie waren nicht dabei, oder?) – Herr Hanger, was ist aus Ihnen geworden? (Heiterkeit und Beifall bei SPÖ, FPÖ und NEOS. – Bravorufe. – Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Hanger.)

Mich fragen die Menschen draußen: Sag einmal, was ist mit dem Hanger? Sage ich: Nein, den habe ich nicht so kennengelernt, der ist so lange im Parlament wie ich, aber der ist - - (Zwischenruf des Abg. Hanger.) – Nein, aber hören Sie auf! (Abg. Hanger: ... sagen, was Sie wollen!)

Ich sage Ihnen, ich habe, seit ich im Parlament bin, drei Untersuchungsausschüsse mitgemacht (Abg. Michael Hammer: Ja, dann gehen Sie im Herbst in den gleichen hinein!) – wer sind denn Sie? (Heiterkeit und Beifall bei SPÖ, FPÖ und NEOS – Bravoruf bei der SPÖ) –, aber so etwas haben wir wirklich noch nicht gehabt. Dann gehen Sie im Herbst wieder in den dritten hinein – das ist das Niveau! Das möchten wir nicht zulassen! Um diesen Respekt hat meine Kollegin (in Richtung Abg. Kucharowits zeigend) gebeten. Gehen Sie in den nächsten hinein – sehr lustig! (Ruf: Ja, gehen Sie hinein! Dann sind es vier!)

Schauen Sie, KollegInnen von den Grünen! Das alles wird jetzt geschreddert. Ich weiß schon, Sie (in Richtung ÖVP) haben eine erotische Beziehung zum Schreddern, ja, aber was ist (in Richtung Grüne) mit euch? (Heiterkeit und Beifall bei Abgeordneten der SPÖ sowie der Abg. Meinl-Reisinger. – Zwischenrufe bei ÖVP und Grünen.) Das wird jetzt alles weggeschmissen und im Herbst soll das alles wieder geliefert werden und wir setzen uns wieder hin – ist das Parlamentarismus? (Ruf: Es wird nichts geschreddert! – Zwischenrufe bei ÖVP und FPÖ.)

Das möchte ich in meiner Biografie nicht haben, dass (in Richtung Grüne) ihr die Fortsetzung verhindert habt, und eine - - (Zwischenruf bei der ÖVP.) – Nein, bitte, ihr könnt auch nicht mehr argumentieren: Sonst kommt die FPÖ!, denn die ist schon da. (Abg. Maurer: Nein! Du hast selber für die Fristsetzung gestimmt! – Weitere Zwischenrufe bei den Grünen.) – Nein, nein. (Abg. Maurer: Doch, du hast selber für die Fristsetzung gestimmt!) – Nein, ich habe nichts! (Abg. Disoski: Doch! – Abg. Maurer: Doch, hast du! – Weitere Zwischenrufe bei den Grünen.) Ihr verhindert die Verlängerung des Untersuchungsausschusses, so schaut es aus! (Beifall bei SPÖ und NEOS.) Und das habt ihr dann in eurer Biografie, erzählt mir nicht - - (Ruf bei den Grünen: In deiner Biografie sind ganz andere ...! – Weitere Zwischenrufe bei den Grünen und Zwischenrufe bei der ÖVP. – Anhaltender lebhafter Beifall bei SPÖ und NEOS.)

23.19