*****

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abge­ordneten! Die Sitzung ist eröffnet. Ich darf Sie ganz herzlich zu unserem zweiten Plenar­tag, zur 117. Sitzung des Nationalrates begrüßen.

Mein Gruß gilt auch den Damen und Herren auf der Galerie beziehungsweise der Jour­nalistik.

Als verhindert gemeldet sind heute die Abgeordneten Melanie Erasim, MSc, Eva Maria Holzleitner, BSc, Andreas Kollross, Kai Jan Krainer, Dr. Christoph Matznetter, Rainer Wimmer, Christian Hafenecker, MA, Alois Kainz, Christian Ries, Bedrana Ribo, MA, Heike Grebien, David Stögmüller, Mag. Nina Tomaselli, Dr. Helmut Brandstätter, Dr. Stephanie Krisper, Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES und Josef Schellhorn.

Ich darf auch noch die Damen und Herren zu Hause vor den Fernsehgeräten ent­schul­digen (Heiterkeit bei der ÖVP) – ich meine begrüßen. Warum entschuldigen? – Ich muss mich entschuldigen: Gestern war das Mikrofon nicht ausgeschaltet, und ich habe eine unpassende Äußerung zur Abgeordneten Yılmaz gemacht. Wir haben das vorhin schon besprochen. Ich darf mich in aller Form dafür entschuldigen. Das war etwas im Spaß gemeint, aber es sollte nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sein.

Aufgrund der Diskussion in der Präsidiale darf ich noch einmal in Erinnerung rufen: Wir haben gemeinsam vereinbart, dass wir beim Herein- und Herausgehen in den bezie­hungsweise aus dem Saal Masken tragen. Den Mitarbeitern, wenn sie über eines der 3G verfügen, also getestet, genesen oder geimpft sind, ist am Sitzplatz das Abnehmen der Maske gestattet. Es steht aber jedem frei, die Maske auch dort zu tragen. Ich sage das deshalb, weil es auch in der Öffentlichkeit eine Diskussion gegeben hat: Was ist jetzt los?

Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Für den heutigen Sitzungstag hat das Bundes­kanzleramt über Vertretung von Mitgliedern der Bundesregierung folgende Mitteilung gemacht:

Bundesministerin für Frauen, Familie, Jugend und Integration MMag. Dr. Susanne Raab wird durch Bundesminister für Inneres Karl Nehammer, MSc vertreten.

Ferner werden Mitglieder der Bundesregierung, die sich in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union aufhalten, wie folgt vertreten:

Bundesminister für Arbeit Mag. Dr. Martin Kocher durch Bundesministerin für Landes­verteidigung Mag. Klaudia Tanner.

*****

Ich darf bekannt geben, dass die Sitzung wie üblich von ORF 2 bis 13 Uhr, in ORF III bis 19.15 Uhr und anschließend in der TVthek kommentiert übertragen wird.