13.30

Abgeordnete Katharina Kucharowits (SPÖ): Herr Präsident! Werter Herr Bundes­minister! Geschätzte Kollegen und Kolleginnen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Sie haben schon gehört, dass wir jetzt sozusagen etliches auf der Tagesordnung haben: Es geht um ein Sammelgesetz, in dem es um neue Titel geht – Kollegin Kuntzl ist im Detail darauf eingegangen –, in dem es um die Weiterführung von Zugangsbeschränkungen geht, in dem es aber auch um QuereinsteigerInnen für pädagogische Berufe geht – und außerdem geht es eben um zwei Anträge, die vonseiten der Sozialdemokratie einge­bracht wurden, und denen möchte ich mich jetzt gern widmen.

Der eine betrifft den Brexit. Sie wissen, diese Entscheidung fiel eigentlich vor vielen Jah­ren, und auch heute – vor allem auch heute – sind wir immer noch mit den Folgen kon­frontiert, zum einen klarerweise auf einer übergeordneten Ebene – denken wir an den Handel, denken wir an Jobsituationen, denken wir an Aus- und Einreise –,der Austritt hat aber auch sehr, sehr individuelle Auswirkungen, auch im Bildungsbereich.

Sie wissen, Großbritannien ist ein sehr, sehr beliebtes Land für SchülerInnenaustausch, Studierendenaustausch, aber auch Lehrlingsaustausch, ob für Sprachaufenthalte, Uni­aufenthalte oder Ausbildungsaufenthalte. Erasmus und Erasmus plus haben es in den letzten Jahrzehnten, möchte ich sagen, vielen Jugendlichen ermöglicht, diesen geför­derten Austausch auch wirklich zu leben.

Nun ist der geförderte Austausch vorbei, diese Möglichkeit ist weg. Und wer soll sich das künftig noch leisten können? – Es ist vermutlich eine sehr, sehr kleine Gruppe von Jugendlichen, und ich finde es halt einfach sehr schade, dass diese Chancen allen Jugendlichen genommen werden. Deshalb haben Kollegin Holzleitner  – und die Sozial­demokratie  den Antrag gestellt, um eben eine Lösung auf die Beine zu stellen.

In diesem Antrag haben wir Sie, Herr Bundesminister, aufgefordert, zum einen mit Kolle­gen und Kolleginnen in der österreichischen Bundesregierung, vor allem aber auf euro­päischer Ebene Gespräche zu führen und einfach Lösungen auf die Beine zu stellen – es gibt ja auch mit anderen Ländern bilaterale Abkommen: Ich denke an die Türkei oder an Norwegen. Das heißt, diese Optionen gibt es, und ich finde es deshalb sehr, sehr schade, dass die ÖVP und die Grünen diesem Antrag ganz einfach nicht zugestimmt haben. Es ist sehr, sehr traurig für viele Jugendliche. (Beifall bei der SPÖ.)

Auch interessant ist, dass Sie dem Antrag zur Digitalisierung von Hochschulen Ihre Zustimmung nicht gegeben haben.

Frau Kollegin Blimlinger, ich würde Sie bitten, Ihre Gestik einfach ein bisschen einzu­stellen. Ich habe gerade gesehen, dass Sie den Vogel gedeutet haben, und ich halte das sozusagen - - (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Blimlinger tippt sich an die Schläfe.)