13.38

Abgeordneter Dipl.-Ing. Gerhard Deimek (FPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren! Es wird heute eine Anpassung im Universitätsgesetz beschlossen, und Kollege Graf hat schon im Detail ausgearbeitet, wo das Gesetz zwar einerseits gut ist, wo wir aber auch einige, sagen wir einmal, Schwächen entdeckt haben, wo man mehr Mut haben könnte, als das Gesetz jetzt gezeigt hat. Die Universitäten­konferenz hat sich ja auch dazu geäußert, und der Bereich der Titel hätte sich schon eine etwas straffere Überarbeitung verdient.

Ich möchte aber auch auf einen Antrag der Kollegin von der SPÖ eingehen, nämlich jenen betreffend den Studentenaustausch mit England: Gut, der Antrag wurde abge­lehnt, und man hat gesagt: Na ja, was nicht mit der EU geht, ist nicht möglich, und die Briten hätten ja beschlossen, dass sie nicht mit der EU wollen. – Ja, mit der ganzen EU, und wir haben nach der Ausschusssitzung, in der Kollege Marchetti das erwähnt hat, noch einmal nachgefragt. Die sagen: Ja, mit der ganzen EU wollen sie nicht, aber sie sind natürlich jederzeit für bilaterale Vereinbarungen offen.

Natürlich ist England ein sehr interessantes Land für unsere Studierenden, für unsere Studenten in den diversesten Fächern, und es gibt auch gute Universitäten dort, also meine Aufforderung: Bitte, das geht! Bitte schaffen Sie die bilateralen Möglichkeiten für einen Studentenaustausch! Die Alternative nämlich, dass die EU natürlich sagt: Wir wollen das gar nicht, dass einzelne Länder ein bilaterales Abkommen machen!, die kennen wir auch, nur das interessiert uns bitte normalerweise, wenn wir ein ordentlicher Staat sind, eigentlich überhaupt nicht. Herr Bundesminister, bitte treffen Sie Verein­ba­rungen mit England!

Dann kommt dazu, dass, während da die Debatte läuft, Kollegin Blimlinger hinten vorbei­geht und so ein bisschen nonchalant kommentiert: Na ja, das stimmt ja alles gar nicht! – Frau Kollegin Blimlinger, erkundigen Sie sich in England, was nicht stimmt oder was stimmt! Die Engländer wollen die bilateralen Vereinbarungen, und sie wollen sie natürlich auch mit uns. Da können Sie den Kopf schütteln, wie Sie wollen. Wenn Sie schon den Kopf schütteln: Eines ist schon auch interessant. Mir ist bei den diversen Rektoren und Vorständen und so weiter an unseren Universitäten die Ideologie wirklich vollkommen egal, aber das sind Fachleute im Bildungsbereich – das sind wirklich Fachleute. Wenn diese von einer Abgeordneten, die schon lang weit weg vom Bildungsbereich ist, abge­kanzelt werden wie das letzte kleine Kind, das es sich nicht verdient hat, dann ist das auch eine Frage von Würde, Moral und Anstand in diesem angeblich Hohen Haus. – Frau Blimlinger, so geht das nicht! (Beifall bei FPÖ und NEOS sowie bei Abgeordneten der SPÖ.) Nehmen Sie Ordnung, Manieren und Anstand an! Die Universitäten haben sich Ihre Antworten nicht verdient. – Danke schön. (Beifall bei der FPÖ.)

13.41

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist nun Herr Bundesminister Dr. Heinz Faßmann. – Bitte, Herr Bundesminister.