14.15

Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Wie das Amen im Gebet kommt nach einer ÖH-Wahl der Antrag auf Abschaffung der Pflichtmitgliedschaft bei der ÖH. Unser Zugang ist da ganz einfach und klar: Wir wollen eine starke Interessenvertretung der Studie­renden und wir wollen auch die entsprechenden Rahmenbedingungen dafür schaffen. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen.)

Sehr geehrte Damen und Herren! Polemik bringt uns da überhaupt nicht weiter, denn dass die Wahlbeteiligung in diesem Jahr besonders niedrig war, das ist nicht abzu­streiten, das ist so. Wir sprechen aber auch von einem außergewöhnlichen Jahr! Wir sprechen von einer Wahl nach drei Semestern, in denen die Studierenden Covid-bedingt ihre Universität gar nicht von innen gesehen haben, wo es vielen Studierenden schwer­gefallen ist, den Kontakt zur Universität aufrechtzuerhalten, die Motivation aufrecht­zuer­halten, wo sehr viel Energie und Kraft hineingeflossen sind. Insofern würde ich es einmal positiv finden, dass in einem derartigen Ausnahmejahr überhaupt so viele teilgenommen haben.

Nichtsdestrotrotz: Natürlich muss man sich das anschauen, keine Frage, und ich be­grüße die Gesprächsbereitschaft. Man soll sich mit dem neuen Vorsitzteam der ÖH zusammensetzen. Die haben ja auch Interesse, sie bemühen sich ja auch um eine Steigerung der Wahlbeteiligung. Unser Zugang sollte sein, wie wir die Interessen­vertretung der Studierenden auf diesem Weg unterstützen können.

Sehr geehrter Herr Kollege von den NEOS, dass die Mitglieder der Arbeiterkammer unzufrieden sind, das widerlegt Ihnen jede Umfrage, oder reden Sie einfach nur mit Betroffenen, denn die Unterstützung und Serviceleistung der Arbeiterkammer wird von allen, die diese jemals in Anspruch genommen haben, breit geschätzt! (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf des Abg. Loacker.)

14.17

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt MMMag. Dr. Axel Kassegger. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.