14.48

Abgeordnete Mag. Sibylle Hamann (Grüne): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin jetzt schon ein bisschen über diese Bierzelt- oder Fußballstadion­stim­mung hier erstaunt. (Abg. Michael Hammer: Das ist ja selbst in einem Bierzelt unwürdig, was Kollege Zanger hier macht!)

Ich weiß nicht, ob es irgendjemanden wirklich interessiert, was in diesem kleinen Unter­suchungsausschuss eigentlich passiert ist. Wenn Sie wollen, würde ich mich jetzt zur Verfügung stellen, um das zu erzählen. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich gebe gleich am Anfang zu, ich war in diesem Ausschuss ja nur die kleine Aushilfe. Ich springe hier für die Kollegen David Stögmüller und Nina Tomaselli, die den Aus­schuss mit großer Umsicht geleitet hat, ein. Beiden möchte ich auf diesem Weg auch unsere liebsten Wünsche ausrichten. Werdet bald gesund!

Offenbar war ich emotional nicht so in das Ganze involviert wie einige hier. Wenn man von außen kommt, glaube ich, sieht man auch manches ein bisschen genauer. Ich kann berichten, was dort wirklich passiert ist.

Ich habe in diesem kleinen Untersuchungsausschuss eine total konstruktive Zusammen­arbeit aller Fraktionen gesehen. Ich habe dort eine große Ernsthaftigkeit gesehen, um herauszufinden, was eigentlich wirklich mit den Beschaffungsvorgängen in dieser Repu­blik war. Was ich gesehen habe, waren Akten, die anstandslos und schnell geliefert wur­den, 8 000 Seiten allein aus dem Gesundheitsministerium.

Ich habe Ladungslisten gesehen, die eigentlich immer gemeinsam ausverhandelt wur­den und bei denen man immer eine gemeinsame Lösung gefunden hat. Ich habe auch Auskunftspersonen gesehen – 21, glaube ich, waren es –, die alle gekommen sind, außer Rudi Anschober, der krank war und dann nicht mehr Minister war. Die anderen sind aber gekommen, inklusive Bundeskanzler, mehrerer Minister und Ministerinnen und zahlreicher Spitzenbeamter aus mehreren Häusern, und die haben sich alle dort erinnert, und sie haben alle ganz detailliert erzählt, was passiert ist. Dafür möchte ich mich einmal bedanken. So kann man respektvoll miteinander arbeiten, und so kann, finde ich, auch parlamentarische Kontrolle funktionieren.

Jetzt zu dem Bild, das sich für mich in diesem Ausschuss zusammengesetzt hat: Ich habe nachvollziehen können, wie dramatisch diese Zeit damals, zu Anfang der Pan­demie, war, als man innerhalb von Tagen und Stunden Strukturen aus dem Boden stampfen musste, als man unter einem wirklich irren Zeitdruck manchmal schnell ent­scheiden musste, mit einer sehr dünnen Informationslage Entscheidungen mit ganz weitreichenden Folgen in Milliardenhöhe treffen musste.

Zwei Beispiele, die ja jetzt schon genannt wurden: Eines betrifft die Beschaffung der Schutzausrüstung – davon war schon die Rede. Masken: Man muss sich vorstellen, das war damals ein Zeitpunkt, zu dem der Weltmarkt leergefegt war und die ganze Welt dasselbe kaufen wollte. Da steht man vor einem Konflikt, wenn man etwas beschaffen will. Da weiß man, man will die Bevölkerung versorgen, es muss schnell gehen, man muss gewisse Qualitätsstandards erfüllen, doch gleichzeitig werden astronomische Preise verlangt. Was macht man da? Wie handelt man da verantwortungsbewusst? – Das ist schwierig.

Ein zweites Beispiel ist die Impfstoffbeschaffung, das wurde auch schon erwähnt. Da hatten wir das Dilemma, dass man schon zu einem Zeitpunkt mit Herstellerfirmen über Mengen verhandeln und über Verteilungsschlüssel entscheiden musste, als man noch nicht einmal gewusst hat, welche Firmen etwas zustande bringen werden und welche nicht, und als es noch keinen einzigen Impfstoff gab.

Ich kann mir schon gut vorstellen, dass das nicht einfach ist. Wurden in dieser Situation immer perfekte Entscheidungen getroffen? – Na selbstverständlich nicht. Hätte man rückblickend betrachtet vielleicht manchmal eine idealere oder eine billigere oder eine weisere Lösung finden können, oder hätte man auch andere Prioritäten an die Ent­scheidungen anlegen können? – Wahrscheinlich ja, aber alle diese Dinge kann man nachher leichter sagen als mittendrin.

Hinweisen möchte ich auf unseren Bericht dazu. Ich finde, dieser legt das alles sehr ausführlich und sehr ausgewogen dar. Er zeichnet die Beweggründe für Entscheidungen und die Bedingungen, unter denen diese Entscheidungen gefallen sind, nach. Er lässt nichts aus, er beschönigt nicht, aber er skandalisiert auch nicht, und er versucht, redlich zu verstehen, was damals passiert ist. Darüber freue ich mich. Für die viele Mühe, die da drinsteckt, danke ich. Diese Erfahrung kann uns in zukünftigen Krisen nur von Nutzen sein. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

14.53

Präsident Ing. Norbert Hofer: Herr Abgeordneter Hoyos-Trauttmansdorff gelangt nun zu Wort. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.