17.51

Abgeordneter Mag. Andreas Hanger (ÖVP): Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir debattieren den Bericht des Unterausschusses des Rechnungshofausschusses betreffend die Corona­beschaffungsmaßnahmen. Ich schaue Herrn Kollegen Zanger an, ich schaue Frau Kollegin Greiner an: Wir haben in den letzten Wochen und Monaten unsere Standpunkte ja intensiv ausgetauscht. Persönlich finde ich es bemerkenswert, dass man den gleichen Sachverhalt so unterschiedlich bewerten kann, aber das ist halt wahrscheinlich auch ein bisschen unseren Rollen geschuldet.

Ich darf für unsere Fraktion noch einmal festhalten – und das war schon das ent­schei­dende Ergebnis –, dass alle Coronabeschaffungen hoch professionell und einwandfrei über die Bühne gegangen sind. Natürlich kann man immer alles auch noch besser machen, gar keine Frage, man muss auch in der Lage sein, selbst zu reflektieren, insgesamt aber war das ein sehr ordentlicher Beschaffungsvorgang. Das möchte ich schon auch wirklich eindeutig so festhalten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Da die Standpunkte eh schon vielfach ausgetauscht wurden, möchte ich jetzt die Gele­genheit nutzen, mich mehrfach zu bedanken, weil mir in diesen vielen Sitzungen schon aufgefallen ist: Da hat es Institutionen gegeben, die hervorragend gearbeitet haben.

Zuallererst möchte ich das Rote Kreuz nennen. Das Rote Kreuz war zu Beginn der Pan­demiebekämpfung ein unglaublich wichtiger Partner, weil es durch dieses internationale Netzwerk gelungen ist, am Höhepunkt der Pandemie, als am Weltmarkt eine unglaublich hohe Nachfrage nach dieser Schutzausrüstung da war, diese Schutzausrüstung für Österreich auch wirklich schnell zu beschaffen. (Zwischenruf des Abg. Zanger.)

Das Rote Kreuz war unheimlich aktiv, als es darum gegangen ist, die Bevölkerung zu informieren. Das wissen vielleicht auch nicht alle: Die erste Kampagne – „Schau auf dich, schau auf mich“ – wurde vom Roten Kreuz entwickelt und auch finanziert und wurde dann der Bundesregierung zur Verfügung gestellt. (Zwischenruf des Abg. Zanger.)

Zum Dritten, diese Stopp-Corona-App – das wissen auch nicht alle – hat auch das Rote Kreuz auf Eigeninitiative entwickelt und hat sie dann der Bundesregierung zur Verfügung gestellt. Ich glaube also, das Rote Kreuz verdient sich da wirklich unsere Dankbarkeit, nicht diese Kritik, die Herr Kollege Zanger immer wieder geäußert hat. (Beifall bei der ÖVP.)

Ein zweites großes Danke – das möchte ich auch sagen –: Wir haben mit der Bundes­beschaffung GmbH einen hervorragenden Rechtsträger, der für die öffentliche Hand die Beschaffungen macht. Da sind Beschaffungsexperten am Werk und wir wissen, die haben sich natürlich an das Vergaberecht zu halten. Es geht um öffentliche Steuer­gelder, und aus meiner Sicht haben die Befragungen eindeutig ergeben, dass alle Be­schaf­fungsvorgänge auch unter strenger Einhaltung der Vergaberichtlinien erfolgt sind.

Erwähnen möchte ich auch die Finanzprokuratur. Wir wissen, die Rechtskonstruktion Rotes Kreuz – Werkvertrag – und öffentliche Beschaffung war nicht einfach. Diese Rechtskonstruktion wurde durch die Finanzprokuratur, durch den Anwalt der Republik, abgesichert, auch da wurde hervorragende Arbeit geleistet.

Ich möchte auch erwähnen – weil es immer wieder um das Testen und um das Impfen geht –: Da gilt meiner Meinung nach ein großer Dank unseren Ländern – wir diskutieren oft föderale Strukturen –, aber vor allem auch unseren Gemeinden. Als dann die Ge­meinden das Testen in die Hand genommen haben, hat das Thema Fahrt aufge­nom­men, und es war wichtig, das Testen vor Ort anzubieten. Wir wissen heute, dass wir beim Testen Europaspitze, wenn nicht sogar Weltspitze sind. Auch beim Impfen – das haben dann auch die Länder in die Hand genommen – sind wir, allen Unkenrufen zum Trotz, ganz vorne an der Europaspitze, und das sei in dieser Deutlichkeit auch festge­halten.

Abschließend noch natürlich ein Dankeschön an die Kollegenschaft bei uns im ÖVP-Klub – 10 000 Seiten sind schon einmal erwähnt worden –: David Süß, Ulrike Lackner-Stauchner, Andrea Halper und andere. Ich möchte mich auch bei Nina Tomaselli und bei Herbert Weißensteiner bedanken. Unser Koalitionspartner hat einen ausge­zeich­neten Bericht erstellt, und ich darf mit diesem Danke schließen und wünsche noch eine schöne Debatte. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

17.55

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Petra Oberrauner. – Bitte.