18.13

Abgeordnete Henrike Brandstötter (NEOS): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Staatssekretärin! Kunst ist heutzutage ja Verhandlung. Es ist der Umgang mit einem Werk. Es ist die Beziehung, die man zu einem Werk aufbaut, die das Werk auch inter­essant macht. Es ist die Reibung mit der Welt, die dann auch Kreativität ausmacht. Diese Reibung ist relevant und wichtig. Sie wird aber leider von ÖVP und Grünen einfach ignoriert: Es werden Anträge abgelehnt.

Es bräuchte ja Reibung, es bräuchte Auseinandersetzung, es bräuchte ja auch eine Debatte, aber die will man nicht. Man will diesen Austausch nicht und deshalb schickt man diese Anträge der Opposition in einen ewigen Orbit, wo sie dann herumkreisen. Man behandelt sie einfach nicht, sie werden vertagt. Man stellt sich keiner Debatte, man will sich nicht austauschen, man will nicht die Argumente hören, man ist auch nicht an unterschiedlichen Zugängen interessiert.

Das sollten meiner Meinung nach die Zuseherinnen und Zuseher aber wissen, denn es ist eine Kulturtechnik, die nicht besonders toll ist. Es führt definitiv auch nicht zu besseren Ergebnissen, wenn die Anträge ständig vertagt werden und in einer Dauerschleife landen. Ich nenne euch ein paar Beispiele:

Kollege Reifenberger von der FPÖ hat einen Antrag zum zweiten Mal in den Kultur­ausschuss mitgenommen. Worum ging es? – Es sollten Maßnahmen zur Umsetzung des Projekts einer gemeinsamen internen Revision der Bundesmuseen ergriffen wer­den. Diese Forderung ist nicht einmal eine Erfindung der FPÖ, es ist eine ganz klare Empfehlung des Rechnungshofes. Was tun ÖVP und Grüne? – Richtig, sie vertagen es.

Auch der Antrag der SPÖ, ein Maßnahmenpaket gegen Altersarmut von KünstlerInnen und KulturarbeiterInnen, ist ja etwas, worüber man natürlich sinnvoll diskutieren kann und muss. Was passiert? – Ebenfalls vertagt.

Dasselbe ist mit unserem NEOS-Antrag passiert. Dabei ging es um Mut zu einem echten Kulturneustart. Anstatt sich der Diskussion zu stellen, gemeinsam zu überlegen, wie wir Kunst und Kultur besser gestalten können, wie das nach Corona wieder in Schwung kommen kann, vertagt man aber den Antrag.

Das ist ermüdend, denn es geht in jedem einzelnen Kulturausschuss so vor sich. Es ist meiner Meinung nach aber auch ein großes Problem für den demokratischen Diskurs. Es befeuert ja auch den Debattenverlust in der Öffentlichkeit. Man muss sich einfach nur anschauen, wie verschwindend dünn mittlerweile Kulturseiten in den Tageszeitungen sind.

Ich habe aber eine kleine Hoffnung: Es gibt ja im Sommer wieder diverse Festspiele, und es gibt kluge Menschen, Künstlerinnen und Künstler, die gebeten werden, Reden zu halten, um diese Festspiele zu eröffnen. Vielleicht hört der eine oder andere Mensch der Regierung diesen klugen Künstlerinnen und Künstlern dann auch aufmerksam zu und denkt sich: Das ist eine blutleere Debatte, zu inhaltsschwach. So kann man eigent­lich keine Auseinandersetzungen führen! – Und dann kommt er vielleicht auf die Idee, dass man im Kulturausschuss durchaus auch Debatten führen kann. Diese Hoffnung stirbt zuletzt. (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.)

18.16

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin ist Frau Staatssekretärin Andrea Mayer. – Bitte.