20.00

Abgeordneter Lukas Brandweiner (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Bundesministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vor allem aber: liebe Zuseherinnen und Zuseher! Wir beschließen heute mit diesem Paket höhere Strafen für Raserinnen und Raser. Ganz wichtig – inhaltlich haben meine Vorredner ja schon vieles gesagt –: Es geht darum, dass wir Leben schützen, dass wir Unfälle vermeiden und somit die Verkehrssicherheit erhöhen.

Wenn ich bei der Verkehrssicherheit bin, möchte ich natürlich auch unserem Landesrat in Salzburg Stefan Schnöll Danke sagen, der diesbezüglich den Stein ins Rollen gebracht hat und in unserer Bundesministerin Leonore Gewessler eine starke Partnerin gefunden hat. Ich möchte da wirklich Danke sagen! Und wenn ich eben bei der Verkehrssicherheit bin, denke ich schon auch an die vielen Ausbaumaßnahmen betreffend die Sicherheit, die aktuell auf Eis gelegt worden sind. Da bitte ich wirklich darum, dass wir da dranbleiben, dass wir diese Baumaßnahmen durchziehen. Das wünscht sich die Bevölkerung, das wünschen sich die Bundesländer, und wie gesagt sind da wichtige Maßnahmen dabei.

Als Waldviertler lassen Sie mich vielleicht auch noch kurz ein Zugthema anschneiden. Es ist ja heute in den Medien gewesen: Unser Landesrat Ludwig Schleritzko hat es mit Verhandlungen auf tschechischer Seite geschafft, dass wir Ende 2022 den Vindobona wieder zurückbekommen sollen – ganz wichtig für meine Heimatregion. Die Gemeinden haben sich gefreut, die Bevölkerung hat sich gefreut, und da bitten wir einfach auch um Unterstützung aus dem Bundesministerium, dass wir nächstes Jahr dann fahren können. Ich selbst habe einen Bruder in Berlin – ich würde mich freuen, wenn ich dann auch einmal mit dem Vindobona nach Berlin fahren kann.

In diesem Sinne wünsche ich uns noch eine gute Sitzung. – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

20.02

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Herr Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist wie meistens nicht der Fall.

Wie vereinbart verlege ich die Abstimmungen an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Verkehrsausschusses und fahre in der Erledigung der Tagesordnung fort.