21.46

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Herr Präsident! Frau Minister! Herr Minister! Hohes Haus! Ja, ich kann mich den Worten von Kollegin Niss nur anschließen. Wir brauchen Forschung, wir brauchen Investitionen in die Forschung, und nicht zu knapp, es kann nicht genug geben.

Wir befinden uns immer noch in der Verfolgergruppe und sind immer noch nicht in der Gruppe der Leader angekommen, obwohl wir jedes Jahr sehr, sehr viel Geld für die Forschung ausgeben. Sie, Herr Minister, haben die Bereiche genannt. Ich rechne Ihnen immer hoch an, dass Sie kritisch sind und in vielen Bereichen auch das erwähnen, bei dem wir vielleicht nicht so gut sind. Das machen ja nicht alle Ihre Regierungskollegen.

Was ist zu tun? – Ich meine, Sie geben einerseits viel mehr Geld für Forschung aus, beispielsweise beim FWF und für die Exzellenzstrategie, aber Sie konterkarieren Ihre Bemühungen, indem der Fonds Zukunft Österreich nach wie vor nicht aufgelegt ist – also einerseits mehr reingeben und andererseits wird das, was es gegeben hat, nicht wieder aufgelegt. Das widerspricht und konterkariert sich. Sie legen jetzt eine Zwischen­finanzierung oder Notfallsfinanzierung auf, was aber nicht darüber hinwegtäuschen kann, dass wir das endlich brauchen. Es ist schade, dass der Finanzminister heute wie­der nicht hier ist und sich der Diskussion stellt oder auch einmal sagt, warum das Geld eigentlich nicht kommt. Sie sitzen also immer da und sagen, es kommt, es kommt, aber es ist jetzt bald das halbe Jahr vorbei.

Zu meinem Antrag, den Sie ablehnen, was ich sehr, sehr schade finde: Kollegin Niss hat vorhin gesagt, wenn wir in diesen drei Bereichen aufholen, kommen wir endlich in die Leadergruppe. Das wollen wir hier alle, aber der Rat für Forschung und Technologie­entwicklung hat sich in seiner Analyse der Zielsetzungen der FTI-Strategie auch mit dem gesamten Bildungsbereich auseinandergesetzt und kommt zum Schluss, dass vor allem das Bildungssystem in seiner gesamten Breite eine Verbesserung der österreichischen Innovationsperformance behindert.

Kollegin Blimlinger hat gesagt, dass Bildung in der FTI-Strategie abgebildet ist. – Ja, aber nicht vollkommen und nicht das gesamte Bildungssystem. Wir haben diesbezüglich einfach ein Thema, und wenn über ein Viertel der 15-Jährigen nicht sinnerfassend lesen kann, dann haben wir ein Problem, und wenn Sie die IHS-Studie, die rausgekommen ist, durchlesen, dann sehen Sie, dass jene Kinder und Jugendlichen, die vor der Krise schon benachteiligt waren, jetzt noch mehr benachteiligt sind und abgehängt wurden.

Sie können also, finde ich, nicht immer nur sagen – und da wundert es mich, dass die Grünen einfach nur still sind und nichts tun –, es ist eh alles in Ordnung und wir machen weiter wie bisher. Wenn der Rat für Forschung und Technologieentwicklung zu dem Schluss kommt, dass es wichtig wäre, das gesamte Bildungssystem als eine Säule in die FTI-Strategie aufzunehmen, dann finde ich es wichtig, dass Sie das auch umsetzen und aufnehmen. – Danke. (Beifall bei den NEOS.)

21.49

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesministerin Schramböck. – Bitte sehr. Bei Ihnen steht das Wort, Frau Minister.