13.54

Abgeordneter Michael Schnedlitz (FPÖ): Frau Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Herr Klubobmann Wöginger, es geht hier nicht um irgendeine Anfrage, um die Sozialdemokraten oder Ähnliches, sondern es geht ganz einfach darum, dass von uns niemand mehr zuschauen will, was Sie mit dieser türkisen Truppe in der Politik auffüh­ren. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe der Abgeordneten Jachs und Salzmann. – Abg. Schmuckenschlager: Wo ist der Kickl? – Abg. Gerstl: Achtung vor dem Parlament!)

Man kommt ja gar nicht mehr nach, wenn man sich die Grauslichkeiten und den Wahn­sinn bei der ÖVP anschaut: Glatz-Kremsner, Schramböck, Aschbacher, Schmid und nicht zuletzt Finanzminister Blümel. Wenn sich sogar Klubobmann Wöginger heraus­stellen muss, Herr Minister, und Sie mit einem Antrag von der ÖVP dazu auffordern muss, dass Sie in die Gänge kommen, sagt das eh schon alles aus. (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Lausch: Lächerlich! – Die Abgeordneten Gerstl und Schmuckenschla­ger: Wo ist der Kickl? – Ruf bei der ÖVP: ... Kickl spazieren?)

Vergessene Nullen, Exekutoren im Ministerium, Skandale, Skandale, Skandale: Ja, es ist Amtsunfähigkeit, um es in einem Wort zusammenzufassen. Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn man sich in der Privatwirtschaft oder als Otto Normalbürger so aufführt oder so arbeitet, wird man bis auf die Unterhose ausgezogen – das kann ich Ihnen ga­rantieren.

Sie haben absolut das Augenmaß und die Bodenhaftung verloren. (Abg. Schmucken­schlager: Wo ist der Kickl?) Der Knackpunkt ist aber, dass Finanzminister Blümel nicht fallen darf, sonst schlagen die Bomben direkt bei Bundeskanzler Kurz ein.

Eines ist aber neu: Dass Ihnen die Menschen in diesem Land, werte Volkspartei, völlig egal sind, ist nichts Neues. Dass der ÖVP die ÖVP wurscht ist, ist aber sehr wohl etwas Neues, dass Ihnen Ihre Bünde egal sind, dass Ihnen Ihre schwarzen Landesgruppen völlig egal sind. Alles hat sich nach Sonnenkanzler Kurz zu richten! Ihnen ist die ehemals so stolze Österreichische Volkspartei egal, und den Grünen sind die Grünen egal – das Universum hat sich nur um die türkise Familie zu drehen. (Abg. Schmuckenschlager: Weißt du, wo der Kickl ist?)

Ich verrate Ihnen ein Geheimnis. Es gibt den Spruch: Familie kann man sich nicht aussu­chen, Freunde schon. (Ruf bei der ÖVP: Das Geheimnis wollen wir wissen!) – Das Ge­heimnis ist: Ihr müsst euch das nicht gefallen lassen, liebe Grüne, aber auch ihr in der ÖVP müsst euch das nicht gefallen lassen, denn ihr habt es in der Hand, dass ihr mit dieser türkisen Karrieristentruppe in der ÖVP und in dieser Bundesregierung abfahrt, wenn es darum geht, eine Mehrheit zu finden, diesem Spuk endlich ein Ende zu setzen. (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei der ÖVP: Sag, wo ist der Kickl? – Abg. Gerstl: Stimmt der Kickl zu?)

Ich sage sowohl in Richtung ÖVP als auch in Richtung Grüne: Wenn ihr nicht endlich eingreift und durchgreift, macht ihr euch zu Beitragstätern dieses türkisen Systems! (Ruf bei der ÖVP: Unerhört!) Das ist der Grund, warum ich heute an euch appelliere. An Kurz, Blümel und Co braucht man nicht mehr zu appellieren, die haben den Anstand völlig abgelegt. Ich will aber nicht daran glauben und weiß, dass es unter euch noch Anständi­ge gibt, sowohl in der Volkspartei als auch unter den Grünen. Ich will nicht daran glauben, dass es der ÖVP pauschal wurscht ist, wenn Kurz und seine Truppe die Kirche an­greifen. (Abg. Schmuckenschlager: Dem Kickl ist es auch egal! – Abg. Strasser: Wo ist der Kollege Kickl?) Ich will nicht daran glauben, dass es den Grünen wurscht ist, wenn Kurz und seine Truppe Frauen so behandeln, wie sie behandelt werden, und wenn ver­ächtlich über sie gesprochen wird. Ich will einfach nicht daran glauben, dass es bei euch, liebe Volkspartei, nicht mehr um die Bauern oder fleißigen Unternehmer geht, sondern ausschließlich nur noch darum, Großspender zu decken, zu vertuschen, und um Sonder­rechte für Freunde.

Ich gestehe euch sogar zu, dass die meisten schwarzen Schafe in der ÖVP türkis sind. (Neuerlicher Zwischenruf des Abg. Schmuckenschlager.) Ich sage euch, macht die Augen auf! Die putzen sich nicht nur an ihren Mitarbeitern ab, sondern die putzen sich an euch, an euren Bürgermeistern und an den anständigen Abgeordneten ab. Und die putzen sich auch an euch ab, liebe Grüne.

Ihr müsst dabei aber nicht mehr zusehen. Wenn einige von euch nur noch einen Funken Anstand haben, dann helft mit: Räumen wir das noch vor dem Sommer aus! Helfen wir gemeinsam zusammen! Zeigt, dass ihr nicht alle so wie diese abgehobene Truppe seid! Zeigen wir: So ist diese Republik nicht, so sind wir nicht, so seid auch ihr nicht alle, und kippen wir gemeinsam diese türkise Skandaltruppe aus ihrem Amt! (Beifall bei FPÖ. – Abg. Hafenecker: Hat im Übrigen schon einmal funktioniert!)

13.59

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter David Stögmüller. – Bitte.