12.13

Abgeordneter Christoph Stark (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Finanzminister! Liebe Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Damen und Herren, die Sie diese Sitzung heute verfolgen! Ja, Kollege Stöger hat hier gut unter Beweis gestellt, dass er weder von Wirtschaft noch von der Kinderbetreuung viel Ahnung hat. Herr Kollege Stöger, das, was Sie heute über die KöSt gesagt haben, war eine schallende Ohrfeige für Tausende Klein- und Mittelbetriebe, die Arbeit geben und die auch KöSt bezahlen. Das sollten Sie sich einmal überlegen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Bernhard.)

Zum Zweiten: Die Kinderbetreuung war und ist seit ewigen Zeiten von den Gemeinden organisiert, und das auch während der Krise. Es wäre schön, wenn Sie den Gemeinden einfach Danke sagen, dass sie das auch in der Krise unter schwierigsten Verhältnissen mit Vorkehrungen perfekt getan haben, so es möglich war. Also das hat mit den 1,2 Mil­liarden Euro rein gar nichts zu tun. (Beifall bei der ÖVP.)

Zum Dritten: Wir sprechen immer noch über den Bundesrechnungsabschluss – was Sie, Herr Kollege Stöger, hier trefflich vermischt haben –, und dieser Bundesrechnungsab­schluss ist ein Blick zurück auf das Faktische. Der Rechnungshof zeigt auf, dass eins und eins zwei ist. Wenn man der Opposition zuhört, dann glaubt man, dass eins und eins null oder noch weniger ist – und das ist nicht so.

Meine Damen und Herren! Der Rechnungsabschluss entwirft ein klares Bild von der Zeit unserer größten Krise und lenkt den Scheinwerfer auf diese Zeit. Fakt ist auch – und ich weiß, das können Sie nur mehr schwer ertragen und nicht gut hören –: Wir sind gut durch diese Krise gekommen, meine Damen und Herren! Wir sind gut durch diese Krise ge­kommen. (Beifall bei der ÖVP.)

Das sagen auch nicht nur wir, das sagt beispielsweise auch die internationale Agentur Bloomberg. Meine Damen und Herren, all jene, die etwas anderes sagen, bezichtigen die Fachleute von Bloomberg der Nackerpatzelei. Ist das Ihre ernst gemeinte Mei­nung? – Wir liegen europaweit auf Platz drei und weltweit auf Platz fünf, belegt durch die Zahlen, die der Bundesrechnungsabschluss hergibt. Das spricht eine ganz klare Spra­che. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Meine Damen und Herren! Wir sind gut durch die Krise gekommen – durch einige Fak­toren, die heute schon mehrfach genannt worden sind: durch die Kurzarbeit, durch di­verse Hilfen und anderes. Eine kleine Erzählung in diesem Zusammenhang: Ich durfte vor wenigen Tagen einen Kurzausflug nach Italien machen und habe dort mit einer Un­ternehmerin gesprochen, die ein Tourismusunternehmen mit rund 50 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Bereich Friaul hat. Wissen Sie, was dieses Unternehmen vom Staat Italien in dieser Zeit bekommen hat? – Das waren einmal 7 000 Euro und Kurzarbeit im Rahmen von 70 Prozent bei einer Auszahlung vier Monate später. Das vergleichen Sie bitte einmal mit den Leistungen, die wir in Österreich haben! Dazu sage ich ganz klar: Da haben ganz viele Menschen einen guten Job gemacht und allen voran unser Herr Finanzminister! (Beifall bei der ÖVP.)

Lenken wir den Blick wieder zurück nach Österreich – und ich spreche jetzt von meiner Heimatregion –: In Stadt und Region Gleisdorf leben rund 20 000 Menschen, und die Arbeitsmarktsituation stellt sich jetzt so dar: Wir haben 600 arbeitslose Menschen, das sind in etwa 3 Prozent, und diesen stehen 1 022 offene Arbeitsstellen gegenüber. Da soll doch bitte noch einmal jemand sagen, die Wirtschaft funktioniere nicht mehr, es gehe allen so schlecht! – Die Wirtschaft springt grandios an! Ich bin dankbar für die Maßnah­men, durch die das gelungen ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Zu guter Letzt, meine Damen und Herren, ein kleiner Ausblick auf das Budget: Es wur­den schon viele Fakten genannt, aber ich möchte auch noch ein Faktum anschließen. In der Coronakrise hatten wir, die Bevölkerung in Österreich, einen guten Partner, und das war und ist das österreichische Bundesheer. Das vergessen wir gleich wieder einmal, wenn die Damen und Herren in Grün nicht mehr so oft präsent sind. Ich möchte an dieser Stelle Klaudia Tanner gratulieren, denn auch ihr ist es gelungen, das Budget zum dritten Mal in Folge zu erhöhen. 2022 weist das Budget des Bundesheeres 2,7 Milliarden Euro aus, und das ist die dritte Steigerung in Folge. Das, meine Damen und Herren, sichert eines, nämlich die Stabilität in Österreich – auch durch das österreichische Bundesheer.

Ich freue mich auf eine Steuerreform, die uns weiterbringen wird, und ich gratuliere noch­mals allen handelnden Personen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

12.18

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Martina Künsberg Sar­re. – Bitte.