15.16

Abgeordnete Martina Diesner-Wais (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Meine Damen und Herren im Plenum! Sehr geehrte Zuschauer vor den Fernsehgeräten! Covid begleitet uns noch immer. Herr Kollege Hauser, Sie haben hier vieles gesagt, und eines ist sicher: Die Impfung schützt nicht zu 100 Prozent, das weiß jeder, aber es ist der bestmögliche Schutz. Herr Kollege Smolle hat auch schon erörtert, dass der Impfschutz nach einer gewissen Zeit nachlässt, und bei älteren Menschen natürlich viel schneller, weshalb es dann auch wieder zu Erkrankungen kommen kann.

Wenn Sie den kroatischen Präsidenten zitieren, der sagt, 42 Prozent Impfquote sei ge­nug, sage ich: Wir in Österreich sollten uns besser auf unsere Immunologen und die Wissenschaft verlassen. Da sind wir sicherer. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wie Sie schon angesprochen haben, verlängern wir heute viele Dinge, darunter auch das Testen, sowohl das Testen in den Apotheken als auch das betriebliche Testen, und wenn es notwendig ist, wird es natürlich auch weiter verlängert. Ich denke, bei diesen Verlängerungen sind kurze Abstände sinnvoll, damit man immer nachprüfen kann, wie lange etwas noch notwendig ist.

Ich möchte aber vor allem über die Änderung des COVID-19-Lagergesetzes sprechen. Das Frühjahr 2020 hat uns gezeigt, wie unumgänglich eine Krisenbevorratung ist. Wenn es zu Engpässen kommt, ist es wichtig, ein Lager zu haben. Wir konnten es schon erfahren: Wenn die globale Nachfrage stärker wird, dann kommt es zu Engpässen in den verschiedenen Bereichen. Nur wenn ein Lager vorhanden ist, kann garantiert wer­den, dass die nötige Menge an Schutzausrüstungen und medizinischen Materialien zur Verfügung steht. Wenn es Ausfälle gibt, können wir unser öffentliches Gesundheits­system nicht beliefern. Wir wissen über die Notwendigkeit, für Ärzte und Pfleger Schutz­ausrüstungen zu haben, damit sie sich selbst am besten schützen können und nicht erkranken, was das System gefährden würde.

In Österreich hat das Bundesheer die Beschaffung, die Verwaltung, die Lagerung und auch teilweise die Auslieferung übernommen. Das war gut und das ist gut! Daher ver­längern wir diese Regelung auch bis 31.12.2022. (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Grünen.)

Da wir die Lagerhaltung sparsam, effizient und wirtschaftlich betreiben wollen, wollen wir auch ein bisschen flexibler werden. Das heißt, es können auch Dinge, bevor sie ablau­fen, abgegeben werden, sowohl im Inland als auch im Ausland, entweder entgeltlich oder unentgeltlich, egal ob es sich um Nachbarschaftshilfe, Entwicklungshilfe oder ge­sundheitspolitische Aspekte handelt.

Ich möchte das heute auch zum Anlass nehmen, mich besonders bei den Angehörigen des Bundesheers für die vorbildlichen Dienste, die sie für uns und unsere Bevölkerung in Covid-Zeiten gleistet haben, zu bedanken. Sie waren eigentlich überall: Sie sind bei Firmen, in denen Mitarbeiter im Krankenstand waren, in Einsatz getreten, ebenso bei den Teststraßen und bei den Impfstraßen, und natürlich waren sie auch bei unseren Bezirksbehörden zur Aushilfe, ebenso bei den Kontrollen an den Grenzen. Dafür möchte ich mich ganz herzlich bedanken.

Ich darf mit einem Aufruf an jene, die noch nicht geimpft sind und die Möglichkeit dazu haben, schließen: Lassen Sie sich impfen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

15.20

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächste Rednerin ist Frau Dr. Dagmar Belakowitsch. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.