17.43

Abgeordneter Mag. Christian Drobits (SPÖ): Geschätzter Präsident! Herr Bundesmi­nister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Nun, Kollegin Zopf und Kollege Hammer tragen beide das gleiche Pink-Ribbon-Zeichen (auf das Pink-Ribbon-Zeichen auf seinem Revers zeigend), und ein Kennzeichen von Pink Ribbon heißt Solidarität. – Bitte, wo ist eure Solidarität mit krebskranken Personen, die langzeitbeschäftigungslos sind? Wo ist da die Solidarität? (Beifall bei der SPÖ.) Wo ist da die Solidarität, wenn Sie behaupten, dass diese Menschen Unterstützung in der Fa­milie und in anderen Bereichen brauchen? Wo ist die Solidarität, wenn Sie die Arbeits­losen und nicht die Arbeitslosigkeit bekämpfen? – Das ist nämlich die Wahrheit!

Herr Bundesminister, ich habe das Gefühl, dass manche in diesem Haus derzeit eher die Arbeitslosen verfolgen und bekämpfen und nicht die Arbeitslosigkeit und die Lang­zeitbeschäftigungslosigkeit, die das große Problem sind. (Abg. Hanger: Kollege, haben Sie schon einmal etwas gehört von ...?) Sie haben das letzte Mal im Ausschuss gesagt, dass wir grundsätzlich eine Vervierfachung der Langzeitbeschäftigungslosigkeit seit 2008 haben – 120 000 Personen. Unter diesen 120 000 Personen sind viele, die sich gerne als Menschen fühlen würden. Sie werden derzeit – das behaupte ich und das höre ich immer wieder – als Zahl genannt. Kollegin Belakowitsch hat es gesagt: Algorithmen sind an der Tagesordnung. Es gibt weiterhin Fragebögen, aber es geht nicht mehr da­rum, dass diese Menschen wie Menschen behandelt werden.

Herr Bundesminister, ich fordere Sie deshalb auf, schleunigst danach zu trachten, dass der Personalstand beim AMS bedeutend erhöht wird. Wir haben beim AMS momentan eine Quote von einer Beraterin zu 250 Kundinnen und Kunden, und diese Quote ist weit höher als jene in anderen Ländern. Die Forderung muss also sein: Das AMS braucht mehr Personal! Wir brauchen keine Algorithmen, und wir brauchen schon gar nicht diese Fragebögen, die meiner Meinung nach menschenunwürdig sind. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Belakowitsch.)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Das Problem ist eigentlich, dass es viele Be­schäftigte gibt, die 30 Jahre gearbeitet haben und dann krank geworden sind und dann alt geworden sind. Diese werden vom AMS weggeschickt, es heißt: zu alt!, bei der Kran­kenkasse heißt es: zu gesund!, und bei der Pensionsversicherungsanstalt: zu jung! – Bitte, wohin soll ich mich wenden?

Herr Bundesminister, es ist Zeit, endlich einmal diese Schnittstellen hinsichtlich der Ar­beitsfähigkeit zu entfernen, damit diese beschäftigungslosen Personen auch die Mög­lichkeit haben, in Würde zu altern und entsprechend in Würde – ab einem gewissen Alter, nachdem sie auch länger beschäftigungslos waren – auch in Pension gehen zu können.

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Es ist mir ganz wichtig, Folgendes zu sagen: Die Botschaft muss lauten: Nicht die Arbeitslosen sind es, die wir bekämpfen müssen, son­dern es ist rein die Arbeitslosigkeit. Wenn der Herr Bundeskanzler – eigentlich der Alt­kanzler – und Herr Kollege Hammer sagen, dass alle, die arbeiten können, arbeiten müs­sen, so stelle ich die Forderung auf: Sagen Sie das bitte auch den Söhnen und Töchtern der Millionäre! Dort wäre diese Aussage wahrscheinlich auch besser angebracht als bei arbeitslosen Menschen, die teilweise nicht mehr wissen, wo sie das Geld herbekommen sollen, von dem sie in weiterer Folge auch leben können. – Das ist die Frage, die sich stellt.

Herr Bundesminister, in diesem Sinne wünsche ich, dass Sie endlich einmal auch das Thema Arbeitsfähigkeit angehen und die Schnittstellen für uns finden werden, denn da gibt es, glaube ich, viel Potenzial. Die Zielvorgaben beim AMS sind zwar übermotiviert, aber sie bringen auch nichts, weil das AMS gar nicht durchführen kann, was Sie ihm vorgeben. – Danke für die Aufmerksamkeit. (Beifall bei der SPÖ.)

17.47

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Gödl. – Bitte.