16.57

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Heinz Faßmann: Frau Künsberg Sarre, ich habe aufgepasst, was Sie gesagt haben, und ich möchte gerne auf einige Punkte eingehen. Ich glaube, uns beide verbindet unzweifelhaft der Wunsch nach einem quantitativen Ausbau und nach einer qualitativen Anhebung der elementar­pädagogischen Einrichtungen. Davon gehe ich aus.

Ich bin klar dafür, weil es für die schulische Laufbahn von Kindern sehr günstig ist, wenn sie früh in eine vorschulische Bildungseinrichtung kommen und dann gleichsam Schritt für Schritt in die Primarstufe hineinwachsen. Wir haben das bei der 15a-Vereinbarung gesehen, das war für die sprachliche Frühförderung ein Gewinn. Deswegen glaube ich, dass es – auch im Sinne der Kinder – gut ist, wenn wir den elementarpädagogischen Bereich ausbauen.

Ich bin auch dafür, und das ist das zweite Argument, weil wir uns mitten in einem demografischen Wandel befinden und daher die Vereinbarungsproblematik noch einmal akzentuiert wird. Herr Brandstätter, Jahrgang 1955, und ich, wir sind ja gleichsam die Vorboten dieses demografischen Wandels. Wir sind schon nahezu in der Pension (Abg. Brandstätter – erheitert –: Nein!), die anderen, die Babyboomer folgen uns und hinter­lassen eine ordentliche Lücke. Wir werden daher so etwas wie die Anhebung der Frauenerwerbsquote als eine Notwendigkeit eines funktionierenden Arbeitsmarktes betrachten müssen, und damit die Erwerbsquoten steigen, ist es unzweifelhaft not­wendig, die Vereinbarungsproblematik zu lösen. Das ist also abermals ein Argument für den Ausbau der elementarpädagogischen Einrichtungen. (Beifall bei der ÖVP.)

In Österreich arbeiten in allen elementarpädagogischen Einrichtungen für Null- bis Sechsjährige rund 30 000 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, wenn ich die Assistenten und Assistenzkräfte nicht berücksichtige. Gleichzeitig bilden die Bafep und die Kollegs in etwa 3 000 Absolventen jährlich aus. 30 000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im System, 3 000 werden jährlich ausgebildet – also, Herr Brückl, eigentlich genug, um für die Re­produktion in diesem System zu sorgen. Da brauche ich keine „Oberösterreichischen Nachrichten“, sondern da brauche ich nur auf die Homepage der Statistik Austria zu schauen, um das zu sehen.

Der Ausbau der elementarpädagogischen Einrichtungen hängt gar nicht so sehr davon ab, ob ich genügend Mitarbeiter finde, denn ich hätte sie – ich hätte sie, und jetzt kommt ein entscheidender Punkt –, wenn sie tatsächlich im System blieben. Wir beobachten eine Fluktuation hinaus und nicht hinein.

Frau Künsberg Sarre! Die Bedingungen im elementarpädagogischen Bereich sind – das ist keine Ausrede – von den Erhaltern abhängig, sprich: von den Gemeinden und Ländern. Das ist so, darüber können wir nicht hinweg. Wir als Bund sagen natürlich auch, da müssen wir Geld in die Hand nehmen und müssen schauen, dass die Bedingungen besser werden, das ist ja gar keine Frage. Der Bund wird auch Geld in die Hand nehmen und beginnt Verhandlungen im Rahmen der 15a-Vereinbarung zur quantitativen Verbes­serung und qualitativen Anhebung. Es wäre ungeschickt, Frau Künsberg – so machen Sie keine Verhandlungen! –, wenn Sie schon vorher sagen: Soundsoviel Geld steht zur Verfügung! – Das macht man am Ende eines Verhandlungsprozesses, und hier mache ich das genauso: Natürlich wird es einen Verhandlungsprozess geben, natürlich wird es eine Verbesserung geben, und dann werden wir wissen, was wir in die 15a-Vereinbarung investieren müssen.

Weil die Sache mit den Arbeitsbedingungen so ist, wie sie ist, und weil viele nicht in den Bereich hineingehen und viele auch wieder hinausgehen, ist es aber auch notwendig, gleichsam über die Möglichkeit eines Quereinstiegs neue Interessenten für diese Berufs­tätigkeit zu finden. Das ist ja der eigentliche Inhalt unserer Regierungsvorlage: den Quereinstieg zu fördern und auch eine sprachliche Modernisierung durchzuführen. (Prä­sidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Dahinter gibt es also eigentlich nur positive Dinge, aber die grundsätzliche Problematik habe ich Ihnen kurz geschildert: Das ist natürlich ein Zusammenspiel zwischen Bund, Land und Gemeinden, und je besser wir dieses Zusammenspiel schaffen, desto besser werden wir die grundsätzlichen Ziele, die wir, glaube ich, beide teilen, auch erreichen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP.)

17.02

Präsidentin Doris Bures: Als Nächste gelangt Frau Abgeordnete Claudia Plakolm zu Wort. – Bitte.