18.00

Abgeordneter Mag. Yannick Shetty (NEOS): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren heute unter anderem einen abgelehnten Antrag meiner Kollegin Künsberg Sarre. Im Übrigen glaube ich, dass er aus Versehen abgelehnt wurde, er hätte eigentlich vertagt werden sollen, aber es ist ja auch ein Teil der Freuden der Opposition, dass man sich auch über so etwas freuen kann. Dieser Antrag zielte darauf ab, das Unterstützungspersonal in den Schulen aufzustocken, also mehr SchulpsychologInnen, mehr Sozialarbeiter, mehr Schulärztinnen und Schulärzte zu beschäftigen.

Dass gerade die Jugend, also Schülerinnen und Schüler, besonders unter den Corona­regeln der Bundesregierung gelitten haben, ist mittlerweile wohl auch bei der Bundes­regierung angekommen. Wenn Sie doch wenigstens jetzt, unmittelbar nach oder am Ende der Coronakrise ordentlich Geld für den Bereich der psychischen Gesundheit in die Hand genommen hätten – und nicht nur die lächerlichen 8 Millionen Euro, die jetzt im Budget stehen – und das dann von mir aus stufenweise zurückgefahren würde, wenn es in der Kinder- und Jugendpsychiatrie keine Triage mehr gibt, wenn nicht mehr 16 Prozent der 14- bis 18-Jährigen selbstmordgefährdet sind oder wenn nicht mehr jeder fünfte Jugendliche Essstörungen hat, dann hätten Sie Ihr schuldhaftes Verhalten gegen­über Kindern und Jugendlichen aus dem letzten Jahr einigermaßen wiedergutmachen können. Aber nein, nichts dergleichen passiert!

Auch an den Pädagoginnen und Pädagogen geht das Krisenmanagement, das ja in Schulen noch viel intensiver als überall sonst fortgeführt wird, nicht spurlos vorüber. Sie können die vielfältigen Aufgaben nicht alleine bewältigen und sollten das auch nicht müs­sen. In jedem guten Unternehmen gibt es eine Arbeitsteilung, und genau darauf hat auch der Antrag abgezielt, nämlich die Pädagoginnen und Pädagogen zu entlasten, um sie wieder für ihre Kernaufgabe freizuspielen, nämlich für den Bildungsauftrag.

Bevor jetzt wieder jemand von der ÖVP reflexartig mit diesem Wienbashing daher­kommt – damit scheinen ja die Sprechautomaten für diese drei Plenartage irgendwie gefüttert worden zu sein – und meint, dass wir das alles in Wien ja auch machen könnten: Ja, in Wien machen wir das! In Wien machen wir das, und davon bin ich überzeugt, wirklich besser! (Beifall bei den NEOS und bei Abgeordneten der SPÖ.)

Wir haben die Zahl der Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter um 20 Prozent aufge­stockt. Verantwortlich dafür: Bildungsstadtrat Christoph Wiederkehr. Man muss eben nur die richtigen Prioritäten setzen, aber die Jugend war leider noch nie eine Priorität dieser Bundesregierung. (Beifall bei den NEOS.)

18.03

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist in dieser Debatte niemand mehr gemeldet, und daher ist sie auch geschlossen.

Wird seitens der Berichterstattung ein Schlusswort gewünscht? – Das ist nicht der Fall.

Wie vereinbart verlege ich die Abstimmung an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Unterrichtsausschusses.