20.26

Abgeordnete Mag. Dr. Maria Theresia Niss, MBA (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Der gestrige Tag, an dem im Ministerrat das Budget beschlossen wurde, war ein guter Tag, und zwar nicht nur weil es ein nachhaltiges, weil es ein stabiles Budget ist, sondern vor allem weil im Rahmen dessen auch die Verlängerung der Nationalstiftung beschlossen wurde, und zwar bis 2025 und in einem jährlichen Umfang von 140 Millionen Euro.

Jetzt werden sich viele fragen: Was ist eigentlich die Nationalstiftung? – Die Natio­nalstiftung ist eine gemeinnützige Stiftung, deren Stiftungsvermögen ausschließlich für die Spitzenforschung – im Rahmen der Grundlagenforschung, aber auch der angewand­ten Forschung – verwendet wird und die dafür sorgen soll, dass wir eine disruptive Forschung ermöglichen können, dass wir die Technologieführerschaft in vielen Bereichen wie beispielsweise in der Halbleiterindustrie ausbauen, aber dass wir vor allem auch den Wissenstransfer ermöglichen.

Meine Damen und Herren, ein Beispiel dafür sind die Christian-Doppler-Labore. Ich möchte da beispielsweise die Voest erwähnen. Meine Damen und Herren, die Voest ist ein österreichisches Unternehmen, das besonders wettbewerbsfähig ist, und das wäre es nicht, wenn es nicht die Christian-Doppler-Labore und den Wissenstransfer gäbe. Es gab dort 300 Labore, und dort wurde der Stahl so nachhaltig weiterentwickelt, dass er nicht nur international wettbewerbsfähig ist, sondern dass er vor allem auch der umwelt­freundlichste Stahl weltweit ist.

Sie sehen, ich freue mich ganz besonders. Es waren intensive Bemühungen, die wir da unternommen haben. Ich möchte mich auch bei den zuständigen Forschungs­minis­terien, vor allem dem Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung, bedanken, die aktiv daran mitgewirkt haben, dass wir das umsetzen können (Beifall bei ÖVP und Grünen) und damit auch die Petition übererfüllen konnten.

Meine Damen und Herren, warum mich das so besonders freut, ist, weil das Mittel sind, die zusätzlich zu vielen Forschungsmitteln, die wir im Budget noch dazubekommen haben, zur Verfügung stehen. Das sind über 300 Millionen Euro im Rahmen der Wissen­schaft und Grundlagenforschung in den nächsten vier Jahren, aber auch 400 Millionen Euro beispielsweise im Bereich Wasserstoff, in der Mikroelektronik, in der angewandten Forschung. Wir stellen damit sicher, dass Österreich aktiv an der digitalen, aber auch an der ökologischen Transformation teilnehmen kann – und das ist gut, wichtig und nach­haltig. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Meine Damen und Herren, wir entlasten mit diesem Budget nicht nur die Menschen, wir arbeiten nicht nur daran, dass wir den Wirtschaftsstandort weiterhin nachhaltig wettbe­werbsfähig halten – ich nenne hier nur die ökosoziale Steuerreform –, sondern wir sorgen damit auch dafür, dass der Forschungsstandort nachhaltig gesichert wird, und das ist zukunftsträchtig. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Das ist auch das, was ich mir von einer zukunftsgewandten Bundesregierung erwarte. Lassen Sie mich daher feststellen, meine Damen und Herren: Zukunftsgerichtete Politik war immer im Hauptaugenmerk der Regierung in den vergangenen Jahren, sie ist es jetzt, und sie wird es auch in Zukunft unter einer Regierung der jetzigen Koalition sein, die vor allem daran arbeitet, dass sie das Regierungsprogramm Punkt für Punkt abarbeitet. – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

20.29