20.56

Abgeordneter Dr. Werner Saxinger, MSc (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren! Ich möchte Felix auch alles Gute wünschen, wir werden uns sicher wieder einmal sehen!

Herr Doktor, ich habe keinen Hausarzt, meiner ist in Pension gegangen, und ein Nach­folger ist noch nicht gefunden worden! – Das höre ich immer wieder, wenn ich zu Pa­tienten nach einer Operation sage: Bitte gehen Sie zur Nahtentfernung zum praktischen Arzt!

Wie schaut denn eigentlich die ärztliche Versorgung im niedergelassenen Bereich aus? Das ist einer der Kernbereiche in der Gesundheitsversorgung, und ich möchte mich an dieser Stelle einmal bei allen niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten bedanken, die auch in der Krise die Stellung gehalten haben, die dazu beigetragen haben, dass alles funk­tioniert, und die für die Impferfolge mitverantwortlich sind. – Danke den niederge­lassenen Ärztinnen und Ärzten! (Beifall bei der ÖVP.)

Was hat sich der Rechnungshof angesehen? – Der Rechnungshof hat die Jahre 2013 bis 2019 hergenommen und hat sich angesehen, wie es mit der Entwicklung der Ärztedichte, mit den Stellenbesetzungen, mit den Nachbesetzungen und mit den Vergü­tungen ausschaut. Vorweg gesagt: Wir haben Versorgungslücken, aber bei Weitem keinen Versorgungsnotstand.

Was ist zur Ärztedichte zu sagen? – Die ist regional ganz unterschiedlich: 2019 haben rund 1 300 ärztliche Planstellen gefehlt. In Oberösterreich zum Beispiel hat es eine Erhöhung der Planstellen um 2 Prozent gegeben, aber die Zahl der besetzten Stellen ging um 4 Prozent zurück. In Wien sank die Zahl der Vertragsallgemeinmediziner zwi­schen 2009 und 2019 um 10 Prozent. Die Inanspruchnahme von Fachärzten stieg in diesem Zeitraum um 25 Prozent.

Was ist zu den Stellenbesetzungen zu sagen? – 2019 waren von 7 142 Stellen im Kas­senbereich 327 unbesetzt, davon 189 wegen fehlender Bewerbungen, und das vor allem in den Bereichen Kinderheilkunde und Gynäkologie. Die Ursachen waren vielfältig: strukturschwache Regionen, starke Wahlarztpräsenz, hohe Arbeitsbelastung oder wenig geeignete Ordinationsmöglichkeiten.

Der Rechnungshof hat auch das meist fehlende Wartezeitenmanagement kritisiert. Es gibt in Österreich kein Monitoring; das wäre unbedingt notwendig.

Was ist zum Thema Wahlarzt zu sagen? – Dieser Bericht umfasst 170 Seiten, das Thema wurde sehr ausführlich und detailliert erklärt. Die Zahl der Wahlärzte stieg im Bereich Allgemeinmedizin in zehn Jahren – zwischen 2009 bis 2019 – um 42 Prozent. Bei den Fachärzten gab es nach diesen zehn Jahren 38 Prozent mehr Wahlärzte.

Zum Thema Primärversorgungseinheiten: Da waren wir sehr ambitioniert. Wir wollten bis 2019 75 umgesetzt haben, es waren aber lediglich 16. Der Rechnungshof hat auch einige Empfehlungen an das Bundesministerium und an die Österreichische Gesund­heitskasse abgegeben, die alle sehr sinnvoll sind. Vieles deckt sich mit meinen tagtäglichen Erfahrungen und auch mit meinem Zehnpunkteprogramm.

Was aber viel wichtiger ist, liebe Kolleginnen und Kollegen: Einiges steht auch in unserem Regierungsprogramm, zum Beispiel die Attraktivierung der Allgemeinmedizin oder auch das Landarztstipendium. Was brauchen wir im niedergelassenen ärztlichen Bereich? – Wir brauchen eine Attraktivierung der Kassenarztposten durch neue Arbeits­zeitmodelle. Die Zeit der 24-Stunden-Einzelkämpfer ist vorbei. Die Medizin wird weib­licher, das heißt, es muss Teilzeitmodelle auf allen Ebenen geben, Zusammenarbeit ist angesagt. Wir brauchen eine verstärkte Kooperation mit den Spitalsambulanzen: Wir haben die gleichen Patienten, arbeiten aber nebeneinander und nicht miteinander.

Sehr geehrte Damen und Herren, die Bevölkerung erwartet sich von uns, dass wir in diesem Bereich etwas weiterbringen, dass wir arbeiten und nicht streiten. Eine Ver­besserung wäre ein Leuchtturmprojekt, nämlich eines des gesamten Parlaments, zum Wohle der Österreicherinnen und Österreicher.

Ich schaue jetzt alle Gesundheitssprecher an: Ralph Schallmeiner, Gerhard Kaniak, Gerald Loacker, Gaby Schwarz. Wir sind da sehr konsensuell unterwegs, wir sind nicht weit voneinander entfernt. (Rufe: Philip Kucher!) – Philip Kucher, Entschuldigung, lieber Philip! (Abg. Kollross: Der ist nicht zum Anschauen!) Wir sind sehr konsensuell unter­wegs, und wir haben – auch etwas relativ Neues – die Österreichische Gesundheits­kasse, glaube ich, mittlerweile im Boot.

Ich würde sagen: Packen wir es an! Die Menschen würden es uns danken, wenn wir einige Versorgungslücken zu ihrem Wohle schließen und ein neues Denken und Mit­einander schaffen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

21.00

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun der vorhin angesprochene Philip Kucher. – Bitte, Herr Abgeordneter. (Heiterkeit bei Abgeordneten von ÖVP und SPÖ. – Abg. Gabriela Schwarz: ... einen Auftrittsapplaus kriegen!)