Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf (fortsetzend): Also wenn das falsch verstanden worden ist oder falsch aufgefasst wird, so nehme ich das mit dem Ausdruck des Bedau­erns zurück. (Zwischenrufe bei SPÖ, Grünen und NEOS. – Abg. Stögmüller: Unglaub­lich! – Präsident Sobotka gibt das Glockenzeichen.)

Aber dass es an den Universitäten Menschen in Führungsverantwortung gibt, die sich in dem Chaos offensichtlich nicht auskennen und dann zu Methoden greifen, nehme ich nicht zurück. Wir müssen diesen Leuten Einhalt gebieten (Abg. Stögmüller: Wie denn?), die, wenn jemand nicht geimpft ist, allen voran Lehrende, mit rechtlichen Konsequenzen drohen!

Ich habe hier ein Schreiben von der Karl-Franzens-Universität vom 16., also von vor drei Tagen. Darin heißt es sinngemäß: Wer bis Donnerstag keinen PCR-Test erbringt, dem wird mit Einbindung des Personalressorts eine Verwarnung ausgesprochen. Weiter heißt es im Schreiben: Im Wiederholungsfall drohen weitere arbeitsrechtliche Konsequen­zen bis hin zur Beendigung des Arbeitsverhältnisses. – Zitatende.

Es wird dann weiter auch zum Auswahlverfahren Stellung genommen, wobei mehr oder weniger die fachliche Qualifikation an der Universität nicht mehr im Vordergrund steht, sondern der Impf- und Gesundheitsstatus im Vordergrund steht. Ich will einfach nicht, dass das Platz greift! Wir wollen Exzellenz an den Universitäten, und diese müssen wir in allen Lebenslagen auch sicherstellen, anstatt Menschen permanent mit Drohungen anzugreifen.

Wenn dieser Virus so gefährlich ist – und das ist außer Streit, nehme ich einmal an (Zwischenruf des Abg. Sieber) –, dann kann es auch nicht sein, dass er in Innsbruck weniger gefährlich ist als an einem Institut in Linz beziehungsweise dass von Institut zu Institut unterschiedlich entschieden wird.

Herr Bundesminister, da sind Sie in der Verantwortung! Wenn Sie dem zuschauen – und das sagen wir die ganze Zeit schon –, wenn Sie ewig und drei Tage zuschauen, wie die Universitäten und Betriebsteile mit dem Management einer Pandemie überfordert sind und da und dort versuchen, das Kind mit dem Bad auszuschütten, dann müssen Sie eingreifen, dann ist Schluss mit einer Autonomie in dieser Frage, dann müssen Sie die entsprechenden Vorgaben machen, weil andernfalls hier nur mehr Chaos herrscht, und das gilt es vordergründig zu verhindern. (Beifall bei der FPÖ.)

14.47

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Künsberg Sarre. – Bitte.