14.50

Abgeordnete Mag. Andrea Kuntzl (SPÖ): Sehr geehrte Damen und Herren! Ab Montag sind wir wieder im Lockdown. Das ist in der gegenwärtigen Situation nicht zu vermeiden, man hätte aber im Vorfeld vieles tun können, um es nicht so weit kommen zu lassen. Das ist fahrlässigerweise nicht passiert.

Der Lockdown wird natürlich auch die Universitäten treffen, die Studierenden sitzen dann bereits im vierten Semester en suite vor dem Computer, befinden sich im Distance­learning. Herr Bundesminister, ich würde Sie bitten, die Gelegenheit hier zu nützen und uns darzulegen, wie Sie gedenken, die Universitäten und vor allem auch die Studie­renden in dieser für sie anhaltend schwierigen Situation zu unterstützen.

Es hat in den letzten Monaten wichtige Unterstützungen für unterschiedliche Bereiche unserer Gesellschaft gegeben, nicht aber für die Studierenden. Es hat heute Presse­konferenzen dazu gegeben, wie die Wirtschaft unterstützt wird, wie die Kultur unterstützt wird, alles wichtig, aber wir haben wieder nichts davon gehört, wie die Studierenden unterstützt werden.

Ich habe gelesen, Sie geben heute um 17 Uhr eine Pressekonferenz dazu, wie es an den Schulen weitergehen soll. Ich hoffe sehr, dass die Schulen offen bleiben werden, und zwar nicht so, dass denen, die die Kinder hinschicken, ein schlechtes Gewissen gemacht wird. Wir gehen davon aus, dass alle Kinder die Schule brauchen. Alle Kinder brauchen die Schule, und es soll auch im Lockdown so sein, dass sie für alle Kinder offen steht. Den Eltern soll da kein schlechtes Gewissen gemacht werden. Im Gegenteil!

Aber auch die Studierenden brauchen Unterstützung. Herr Bundesminister, nützen Sie die Gelegenheit hier und sagen Sie dem Parlament, wie Sie gedenken, die Universitäten und vor allem die Studierenden nach diesen vielen Monaten schwieriger Bedingungen zu unterstützen. (Beifall bei der SPÖ.)

Wenn Sie es aus Gesprächen nicht ohnedies wissen: Es hat jetzt auch wieder eine Studie gegeben, in der klar dargelegt worden ist, wie sehr die Studierenden sowohl öko­nomisch als auch psychisch unter der Situation gelitten haben. Zum Beispiel bräuchte es dringend einen Härtefonds für Studierende. Vielleicht haben Sie andere, bessere Ideen? Dann würde ich sie gerne hören. Bitte hören Sie dieser Debatte nicht nur zu, sondern nützen Sie die Gelegenheit, uns darzulegen, was Sie zu unternehmen geden­ken. Benutzen Sie die Universitätsautonomie bitte nicht dazu, sich abzuputzen und so zu tun, als gäbe es für Sie keine Möglichkeit, tätig zu werden. – Danke. (Beifall bei der SPÖ.)

14.53

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.

Wünscht der Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir verlegen die Abstimmung wieder an das Ende der Punkte des Wissenschafts­aus­schusses.