16.13

Abgeordneter Laurenz Pöttinger (ÖVP): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Frau Abgeordnete Belakowitsch, ich verstehe Ihre Aufregung, denn wenn man ungezählt 250 tatsächliche Berichtigungen macht und dann einen Fehler begeht, verstehe ich vollkommen, dass Sie so aufgebracht sind. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Eines ist klar: Die Impfung ist unsere einzige Chance, die wir haben, und, Herr Abge­ordneter Kaniak, Sie wissen sehr viel, Sie wissen oft sehr viel viel besser, es fehlt mir bei Ihnen nur der Aufruf zur Impfung, denn das wäre heute angebracht. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Zwischenruf des Abg. Deimek.) Sie als Apotheker müssten das wissen, und es tut mir sehr leid, dass Sie das hier nicht getan haben. (Abg. Belakowitsch: Aber Sie als Schlosser wissen’s sicher!)

Bei diesem Tagesordnungspunkt beschließen wir die Verlängerung des Zuschusses für Covid-19-Tests in Betrieben bis Jahresende. Ja, über 6 000 Betriebe haben diese Möglichkeit bisher genützt, und ich finde es großartig, dass die Betriebe dieses Angebot machen. Es sind nicht nur Großbetriebe, sondern knapp die Hälfte auch Kleinbetriebe mit unter 50 Mitarbeitern.

Gerade gestern wurden noch einige Erleichterungen für die betrieblichen Tests ausge­arbeitet. Ich danke dem Wirtschaftsministerium, ich danke dem Gesundheitsministerium und auch der WKO für diese Erleichterungen. Da ich diese Punkte gerade in schriftlicher Form bekommen habe und sie mit Sicherheit in Kürze auf der Homepage der Wirt­schaftskammer beziehungsweise auch der Ministerien erscheinen werden, darf ich sie kurz vorlesen:

„Ab dem 4. Quartal“ – sprich jetzt – „sind Pooling-Tests förderfähig.“ Damit können mehrere Proben gemeinsam analysiert werden und die Kosten verringern sich.

„Ab dem 4. Quartal“ – also auch wieder jetzt – „werden PCR-Gurgeltests in [...] erleichterter [...] Form gefördert“.

Und: „Für Antigen-Tests und PCR-Tests mit Abstrichnahme gelten die bereits bekannten Rahmenbedingungen weiter, mit folgender Klarstellung:“ – das ist wichtig – „Die Be­obachtung der Probenahme bei Antigen-Tests zur Eigenanwendung kann durch geeig­nete Angehörige des Betriebes erfolgen, die von der medizinisch beaufsichtigenden Stelle entsprechend unterwiesen worden sind.“

Es ist richtig und wichtig, dass wir diese Testungen fördern. Denken Sie auch an all jene, die ihren ersten Stich abholen, die sich das erste Mal dafür entscheiden, sich impfen zu lassen! Auch diese Personen müssen noch einige Wochen testen gehen, deshalb finde ich es ganz, ganz wichtig, dass wir diese Erleichterungen machen können. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Jakob Schwarz und Schallmeiner.)

Eine große Bitte an all jene, die sich bisher noch nicht entschieden haben (Abg. Belakowitsch: Glauben Sie der Regierung kein Wort!): Denken Sie an uns, denken Sie an die gesamte Gesellschaft hier in unserem Land, und entscheiden Sie sich! Holen Sie sich den ersten Stich ab! Holen Sie sich dann den zweiten Stich ab, und – ganz wichtig! – der dritte Stich kann auch entscheidend sein! Aus heutiger Sicht wissen wir, wie wichtig er ist, und bitte folgen Sie diesen Aufforderungen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abge­ordneten der Grünen. – Abg. Steger: ... Sie sich da auch zur Verfügung bei so etwas?)

Herr Abgeordneter Wurm, Sie haben gesagt, die SPÖ spiele mit. – Es ist kein Spiel. Danke für die Verantwortung, auch an die SPÖ! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeord­neten der Grünen.)

16.17

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Loacker. – Bitte.