16.19

Abgeordneter Karlheinz Kopf (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Bundes­kanzler! Geschätzte Damen und Herren der Bundesregierung! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen hier im Hohen Haus! Geschätzte, sehr geehrte Damen und Herren vor den Empfangsgeräten zu Hause! Der Bregenzerwälder Heimatdichter Gebhard Wölfle hat ein Mundartgedicht verfasst, an dessen Ende sich folgender Schlussvers findet: „Meor ehrod das Ault, meor grüozod das Nü“. – Kollegin Neßler hätte es als Bregenzerwälderin wahrscheinlich noch ein bisschen besser aussprechen können. Ich darf es Ihnen über­setzen, es heißt nichts anderes als: Wir halten das Vergangene in Ehren und begrüßen gleichzeitig das Neue.

Leider gibt es rund um die Politik auch einen anderen Spruch, der da lautet: Dankbarkeit ist in der Politik keine Kategorie. – Es ist heute sogar schon Kritik am Danksagen geübt worden. Meine Damen und Herren, wenn Regierungsmitglieder aus einer Bundes­regierung ausscheiden und über Jahre ehrliches Bemühen an den Tag gelegt haben, in ihrer Funktion das Beste für dieses Land zu tun, dann meine ich sehr wohl, dass man selbstverständlich die Art und Weise dieser Politikausübung kritisieren kann. Man kann die Ergebnisse als Opposition oder wie auch immer auch kritisieren, eines sollte man aber nie tun: Respekt und Wertschätzung gegenüber diesen Persönlichkeiten vermissen lassen.

In diesem Sinne sage ich an dieser Stelle ein ganz, ganz herzliches Danke an Sebastian Kurz, an Gernot Blümel, an Heinz Faßmann und auch an Michael Linhart, die aus dieser Bundesregierung ausgeschieden sind, für ihre Arbeit für unser Land. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wir erleben jetzt mit dir, Herr Bundeskanzler, an der Spitze einen Neustart dieser Bun­desregierung. Ich darf alle neuen Mitglieder dieser Bundesregierung ganz, ganz herzlich in ihren Funktionen begrüßen. Du als Bundeskanzler hast schon in den ersten Tagen deiner Amtsführung gezeigt, dass du ungeachtet mancher Ansichten bereit bist, sehr breit und über Parteigrenzen hinweg den Dialog zu suchen. Ich bin felsenfest davon überzeugt, dass es dir in kürzester Zeit gelingen wird, wieder Stabilität in die Regierungsarbeit zu bringen. Ich gehe sogar davon aus, dass du ein Garant für diese Stabilität sein wirst. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Ich begrüße gleichzeitig auch Alexander Schallenberg in seiner neuen alten Funktion ganz, ganz herzlich – nicht ohne mich bei dir, Alexander, auch sehr herzlich für die Zeit als Bundeskanzler zu bedanken. Ich begrüße Gerhard Karner als neuen Innenminister ebenso wie Magnus Brunner als neuen Finanzminister, Claudia Plakolm als neue Staats­sekretärin sowie Martin Polaschek als neuen Bildungs- und Wissenschaftsminister. – Herzlich willkommen und alles Gute für eure sehr, sehr verantwortungsvollen und in diesen Zeiten sehr herausfordernden Tätigkeiten. Alles Gute! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Meine Damen und Herren, gestatten Sie mir als Obmann des Finanzausschusses aber auch ein paar Worte zum Wechsel im Finanzministerium. Gernot Blümel hat als Finanz­minister in höchst herausfordernden Zeiten über zwei Jahre Krisenfestigkeit gezeigt, nämlich genau in den zwei Jahren, die uns die Pandemie jetzt schon begleitet. Er hat Standfestigkeit gezeigt und für alle Anliegen – ob im sozialen Bereich, im Wirtschafts­bereich oder wo auch immer – ein offenes Ohr gehabt. Er hat mit uns gemeinsam Antworten darauf entwickelt – ob das die Wirtschaftshilfen waren, die Kurzarbeitsrege­lungen oder vieles andere mehr.

Man soll auch nicht übersehen, dass es Gernot Blümel parallel zu dieser sehr heraus­fordernden Tätigkeit auch gelungen ist, eine Riesensteuerreform auf den Weg zu brin­gen, die wir in Kürze – wenn die Begutachtung zu Ende ist – hier auch diskutieren und beschließen können. Es ist ihm in dieser herausfordernden Zeit zudem gelungen, ein Budget zu beschließen, das einerseits die Grundlage für die Krisenbewältigung bildet, andererseits aber auch eine ganze Reihe von zukunftsgerichteten Maßnahmen be­inhaltet, die nicht nur Krisenbewältigung bedeuten – der Herr Finanzminister hat es schon angesprochen.

Gernot Blümel war für uns im Finanzbereich somit ein toller Partner. Wer es mir nicht glauben will, der möge doch bitte noch einmal nachlesen, welches Lob der Oppositio­nelle Sepp Schellhorn über Gernot Blümel bei dessen Ausscheiden in seinem Brief ausgeschüttet hat. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Heiterkeit der Abg. Belakowitsch. – Zwischenruf des Abg. Angerer.)

Ich darf mich auch noch an den neuen Finanzminister wenden. – Lieber Magnus Brunner, auch wir sind ein gutes Stück des beruflichen Weges miteinander gegangen. – Meine Damen und Herren, ich kenne Magnus Brunner daher sehr, sehr gut. Er bringt sowohl hinsichtlich seiner Ausbildung, seiner bisherigen Karriere als auch, was seine Eigen­schaften anbelangt, beste Voraussetzungen mit.

Er hat den Vorarlberger und Eigenschaften der Vorarlberger hervorgekehrt, nämlich unter anderem die Sparsamkeit. Drei Jahre lang hat er an der Seite von Landeshaupt­mann Herbert Sausgruber als dessen Büroleiter in der Landesregierung gearbeitet. Glauben Sie mir: Herbert Sausgruber war neben seiner Landeshauptmanntätigkeit auch Finanzreferent und kannte jede Ziffer im Budget, selbst wenn man ihn um 3 Uhr in der Nacht aufgeweckt hätte. Wahrscheinlich hätte man bei Magnus Brunner dasselbe machen können.

So gilt: Seine ganze Karriere ist beste Vorbereitung und Voraussetzung für dieses neue Amt. Wenn Magnus Brunner gegenwärtig in manchen Kommentaren als nicht besonders auffällig beschrieben wird, so stimmt das. Magnus Brunner ist kein Lauter, aber er ist ein Effektiver und Effizienter und weiß sich auch mit leisen Tönen durchzusetzen. Am Ende zählt das Ergebnis und nicht die Lautstärke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wir können also alle davon ausgehen, dass Magnus Brunner ein fachlich versierter, gut zuhörender, die Partner einbindender, im Umgang verbindlicher, aber in der Sache kon­sequenter Finanzminister der Republik Österreich sein wird. – In diesem Sinne wünsche ich dir, lieber Magnus, alles, alles Gute in dieser neuen Funktion. Sie ist besonders herausfordernd, aber du wirst das bestens meistern.

Meine Damen und Herren, ich bin mit und nach dieser Regierungsumbildung insgesamt sehr, sehr zuversichtlich, um nicht zu sagen sicher, dass wir für die Herausforderungen der Gegenwart und der Zukunft bestens gerüstet sind. (Abg. Belakowitsch: Natürlich!) Das gilt für die Pandemiebekämpfung genauso wie für die Schaffung von wirtschaftlicher Stabilität. Es gilt für die Sicherung der Beschäftigung, für die Wahrung der sozialen Sicherheit in unserem Land, für die notwendigen Maßnahmen in den Bereichen Bildung und Wissenschaft sowie Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit, und nicht zuletzt natürlich auch für die finanzielle Stabilität in Budgetfragen, die wir in diesem Land auch bisher gewohnt waren. Diese Bundesregierung wird Garant dafür sein, dass das auch in Zu­kunft so sein wird. – Vielen herzlichen Dank und alles Gute. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Belakowitsch – in Richtung des den Saal ver­lassenden Bundeskanzlers Nehammer –: Der Kanzler geht schon!)

16.29

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Jörg Leichtfried. – Bitte.